MOPOT-Unternehmensberatung
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MWPOT-Konzept für Vollbeschäftigung und Wohlstand Initiative:
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Abgaben- und Sozialsystem ist leistungs- und arbeitsfeindlich, sowie
äußerst ungerecht und wohlstandsschädlich!!! Die Lösung für mehr Wohlstand, mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit: Das MWPOT-Konzept!! Wer die Grundlogik hinter der folgenden beispielhaften Darstellung versteht, hat auch das Konzept verstanden:  und.....jetzt wird es visionär, wenn ein Land damit anfängt, werden mittelfristig alle anderen Länder den riesigen Vorteil eines gestärktem heimischen Arbeitsmarkt erkennen und diesem Beispiel folgen müssen. Denn man mag die notwendigen Staatskosten verteilen wie man will, letztendlich müssen sie vom Erfolg der heimischen Arbeit finanziert werden. Erst der Erfolg von Arbeit (verkaufte Produkte!!) darf somit im Binnenmarkt besteuert werden aber bitte dann auch Importprodukte in gleicher Höhe!! Werden eigene Produkte gegenüber Importen nicht mehr durch Staatsabgaben benachteiligt, entsteht: mehr Wohlstand (mehr nationale Arbeit), Klimaschutz (geringeres Transportaufkommen) und soziale Gerechtigkeit für die ganze Welt und dadurch "Weniger Kriege und Flüchtlingsbewegungen aus Wohlstandsgründen". Wer es schafft im eigenen Land Gerechtigkeit, Frieden und Wohlstand zu schaffen, schafft die Voraussetzung, dafür, dass dies auch in anderen Ländern gelingt! Menschliche Arbeit ist die Ursache, die Quelle für Wohlstand!! Arbeit als Quelle für Wohlstand darf deshalb nicht durch Staatsabgaben behindert oder ins Ausland vertrieben werden!! Wer arbeitet erzeugt i.d.R. sogar Mehrwert für die Gesellschaft, deshalb sollte zwecks Motivation normal entlohnte Arbeit grundsätzlich frei von Staatsabgaben sein. Wer dagegen konsumiert, verbraucht solcherart von der Gesellschaft erzeugten Mehrwert, davon darf natürlich auch der Staat seinen Anteil, seine Abgaben erheben, denn er trägt natürlich zum Wohlstandserwerb und -erhalt seiner Bürger bei. Die Grundeinnahmen des Staates wären dann zukünftig nicht mehr Wohlstandsquellen-vernichtende Abgaben auf Arbeit, sondern nur Abgaben auf bereits von der Gesellschaft erzeugten und erhaltenen bzw. konsumierten Mehrwert. Es gäbe also grundsätzlich nur noch die Mehrwert- und/oder Gewinnsteuer. Das volle Potential heimischer Arbeit würde dadurch ausgeschöpft, die Vorteile wären gigantisch. Das Mehrwert- Potential( MWPOT)-Konzept ist damit nutzbringender, motivierender und leichter umsetzbar und finanzierbar als alternative Konzepte zur Wohlstandsverbesserung, wie z.B. das bedingungslose Grundeinkommen. Es ist wahrscheinlich den Politikern noch nicht aufgefallen??!!: Unser teures Staatsabgaben- und Sozialsytem aufgesattelt auf den Lohnkosten, also entlohnter Arbeitsleistung, ist sehr demotivierend, sehr ineffizient und schadet einem Großteil der Bevölkerung und unserer Volkswirtschaft mehr als es nützt. Dieser überwiegende Schaden wird dadurch ausgelöst, das seine Kosten durch die Beitragsbemessungsgrenze hauptsächlich den niedrigen Löhnen der Arbeitnehmer aufgebürdet werden und diese dadurch mit staatlichen Pflichtabgaben um über 100% aufblähen. Da jeder weiß, dass in der Globalisierung die Höhe der Lohnkosten entscheidet, ob und wo ein Unternehmer Arbeitnehmer beschäftigt, ahnt man nun, was wir uns mit unserem über die Lohnkosten finanziertem Sozialsystem antun: Unser Sozialsystem schafft ausgerechnet bei den Schwächsten unser Gesellschaft Arbeitslose oder prekär Beschäftigte, die dann von eben diesem Sozialsystem gerettet werden müssen. Das System unterhält sich selbst und ist sogar (über den beschriebenen Kreislaufeffekt!!) selbstverstärkend. Dieses Sozialsystem ist jetzt ein Krebsgeschwür für unseren Wohlstand geworden, weil es durch den selbstverstärkenden Regelkreis, heimische Wirtschaft benachteiligt und behindert, durch mehr Bürokratie unnötige Kosten aufbaut und durch die fortschreitende Globalisierung letztendlich völlig nutzlos stärker wächst als unsere Wirtschaft. Zusätzlich forciert es den Klimawandel in nicht unbeträchtlicher Weise durch eine ebenfalls ungeheure und nutzlose Aufblähung unseres Welthandels. Nur um Sozialstaatsabgaben in Deutschland zu sparen, wird Arbeit ins Ausland verlagert, Transport- und Lieferketten unsinnig verlängert. Die Arbeit im Ausland wird abgabenmäßig gegenüber der Arbeit im Inland bevorteilt. Dieses unsinnige Sozialsystem schädigt über Klima und Wohlstand alle, am stärksten aber diejenigen, für die es geschaffen wurde: die Normal- und Niedriglöhner in der Wirtschaft! Es ist zum Krebsgeschwür geworden, da helfen keine kosmetischen Verdeckungen mehr, so ist unser Niedergang vorprogrammiert!! Menschliche Arbeit im Inland schafft den Wohlstand Deutschlands, deshalb müssen Staat und Wirtschaft hierbei optimal zusammenarbeiten, dass in Deutschland die Arbeit in einer globalisierten Welt konkurrenzfähig ist und bleibt. Als Maßstab für diese Konkurrenzfähigkeit dienen die Arbeitskosten für ein Produkt oder eine Dienstleistung. Deshalb dürfen die Arbeitskosten im Inland keinesfalls gegenüber Importen (Arbeit im Ausland!!) durch Staatsabgaben benachteiligt werden. Global gesehen gibt es als Kostenart nämlich nur diese Arbeitskosten, denn alle anderen Kostenarten, auch Material- oder Energiekosten, sind aus Vorleistungen menschlicher Arbeit entstanden. Die menschlichen Arbeitskosten eines Landes sind also der herausragende Faktor in der globalen Weltwirtschaft, denn nach ihnen (und den verfügbaren Rohstoffen und menschlichem Fähigkeiten/Bildungsstand) wird diese Arbeit verteilt und damit die vorteilhafte Wertschöpfung allokiert, was auch sinnvoll ist, weil alle davon über die internationale Arbeitsteilung profitieren. Arbeitskosten müssen deshalb strikt Arbeitskosten bleiben, Wohlstands- oder weitgehend arbeitsunabhängige Sozialkosten (wie z.B. für Grundrente, Gesundheit, Arbeitslosigkeit usw.) haben hierin nichts zu suchen!!. Wenn ein Staat seine eigenen Arbeitskosten unnötig verteuert, unterbricht er diesen sinnvollen Prozess optimaler Allokierung globaler Zusammenarbeit und schadet allen, sich selbst aber am allermeisten. Diesen gravierenden Fehler der unnötigen Verteuerung der menschlichen Arbeit um gegenwärtig ca. 100% durch Staatsabgaben macht Deutschland leider steigend seit Jahrzehnten, trotz zunehmenden globalisierten Wettbewerbs bei den Arbeitskosten!!! Die natürlich steigenden Wohlstands- und Sozialansprüche unseres sich ständig verbessernden Leistungsstaates durch unser Umlagesystem immer wieder auf die Arbeitskosten zu verlagern, ist der falsche Weg!!! Dieser Weg verringert die Wettbewerbsfähigkeit und macht den Produktionsfortschritt zunichte, es vertreibt die Arbeit und zusätzlich das damit verbundene Know how aus unserem Land!! Zusätzlich bringt es den Arbeitnehmern, die als einzige Gruppe Ihre Sozialleistungen vollständig als Beiträge über die Arbeitskosten finanzieren müssen, keine Vorteile, da die so finanzierten Leistungen durchschnittlich nicht mehr ausmachen, als die allen Bürgern gewährte beitragslose Grundsicherung im Alter. Zusätzlich zu dem oben beschriebenen Effekt als Krebsgeschwür für die Wirtschaft und allg. Wohlstand ist das gegenwärtige Beitragssystem besonders ungerecht für normale Arbeitnehmer, da sie die Hauptlast tragen müssen. Dieses System kostet völlig unnötig Arbeit und Wohlstand in Deutschland und das seit Jahrzehnten!! Das MWPot-Konzept entlastet die Arbeitskosten weitgehend von den bisherigen ca. 50% Staats- und Sozialabgaben und verlagert folgerichtig diese größtenteils in die Konsum-, Mehrwert- und Gewinnsteuer. Es senkt dadurch die hohen Arbeitskosten beträchtlich, und schafft damit mehr Arbeitsplätze und viel Platz für eine deutliche Erhöhung der Nettolöhne und des Wohlstands aller Bürger, denn von ihnen wird der Wohlstand maßgeblich erarbeitet und nicht nur von den Unternehmensführern und Politikern. Die soziale Grundsicherung (Gesundheit und Grundrente) kann dadurch, für alle Bürger einheitlich, stark verbessert und auf eine mehrwertsteuerfinanzierte, also nachhaltige verbrauchsorientierte Finanzierungsgrundlage gestellt werden. Gleichzeitig wird die Motivation zur Arbeitsaufnahme durch möglichen höheren Nettolohn und ein breiteres Arbeitsangebot stark erhöht. Das MWPOT-Konzept ist nachhaltig finanzierbar und zukunftssicher in einer globalisierten Welt, es ist klimafreundlich und wettbewerbsstärkend für Deutschland, zugleich arbeitsmotivierend und schafft darüber hinaus mehr sozialen Wohlstand. Es ist deshalb in seiner Wirkung viel vorteilhafter und leichter finanzierbar als unser gegenwärtiges System, auch besser als die positiven Effekte aller bisher bekannten Konzepte - wie z.B. des bedingungslosen Grundeinkommen - die i.d.Regel weder zu Vorteilen beim Wettbewerb, beim Klima noch zu einer wohlstandsfördernden Beschäftigungserhöhung führen. Deutschland hat bisher leider völlig versagt, seine staatlichen Steuerungssysteme den veränderten Anforderungen einer globalisierten und digitalisierten Wirtschaft anzupassen, dazu gehört an erster Stelle auch sein wohlstand- und klimaschädliches Steuer- und Abgabensystem!!! Durch sein überhöhtes und ungerechtes Abgabensystem auf Arbeitsplätze in der Wirtschaft vertreibt Deutschland leider seit Jahrzehnten Beschäftigung, Wohlstand, wirtschaftliche Autarkie und Leistungsgerechtigkeit aus unserem Land; zusätzlich werden dadurch Natur, Artenvielfalt und Klima empfindlich geschädigt! Kurz und knackig und positiv ausgedrückt: Erreichter Wohlstand und Fortschritt sind das Ergebnis von menschlicher Arbeit. Für den Wohlstand und den Fortschritt ist es in jedem Fall besser, erst das erreichte Ergebnis also den erreichten Wohlstand (=Konsum und Gewinn!!!) zu besteuern als seine Quelle (=menschliche Arbeit!!); Leider machen wir in Deutschland genau das Gegenteil (Staatsabgaben auf Konsum u. Gewinn ca. 20%, auf Humanarbeit ca. 60%!!) So unglaublich es klingt, so wahr ist es: Statt zu unterstützen, reduziert unser Staatsabgabensystem allmählich und schleichend Wohlstand und Fortschritt, indem es immer mehr seine Quelle (die Humanarbeit!!) belastet und außer Landes vertreibt. Deutschlands Steuer- und Abgabensystem ist eine riesige Wohlstandsvernichtungsmaschine, die sich insbesondere bei Bürgern mit niedrigen und mittleren Arbeitslöhnen auswirkt!!! Oft wird behauptet: Radikale Parteien spalten die Gesellschaft!! Diese müssen sich in Deutschland jedoch nicht erst die Arbeit machen, denn das ist größtenteils bereits vorher geschehen!! Umgekehrt ist es richtiger: Gespaltene Gesellschaften begünstigen den Erfolg radikaler Parteien. Sie brauchen dann nur vorhandene Unzufriedenheiten über Spalten und Gräben auszunutzen, die ein mit Fehlern behaftetes Gesellschaftssystem bereits über lange Zeit verursacht hat. Verrückte Regenten (wie Hitler,Trump u.a.) können nur so an die Regierung kommen. Die soziale Marktwirtschaft benötigt - damit sie diesen Namen verdient - Regeln und Rahmenbedinungen, die Leistungsträger des Wohlstandes motivieren und alle Bürger an dem steigenden Wohlstand in gerechter Weise teilhaben lassen. Erkannte Mängel bei Regeln und Rahmenbedingungen müssen deshalb ständig und konsequent beseitigt werden. Das ist in den letzten Jahrzehnten - auch in Deutschland - leider in sehr unzureichendem Maße geschehen!! Das wichtigste für Deutschlands - wie übrigens für jedes Land - Wohlstand sind wertschöpfende Arbeitsplätze in der Wirtschaft. Dazu müssen Unternehmer und Arbeitnehmer gleichermaßen motiviert werden, denn nur über die Wertschöpfung (Erzeugung und Verkauf von Produkten und Dienstleistungen!) und den dadurch erzielbaren Gewinn von Arbeitsplätzen in der Wirtschaft kann eine leistungsfähige arbeitsteilige Staatsorganisation entstehen und durch ausreichende Abgaben ihre notwendigen Aufgaben erfüllen. Für die notwendigen Steuern und Abgaben an den leistungsfähigen Staat braucht es aber ein ausgeklügeltes effizientes und gerechtes System, das die Motivation von Unternehmer und Arbeitnehmer nicht unnötig schmälert, sondern eher die wohlstandsfördernden Arbeitsplätze fördert. Arbeit muss sich in jeder Hinsicht lohnen!! Leider ist dieses in Deutschland in geradezu erschreckender Weise für große Teile der Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber und dadurch für den gesamtem Wohlstand nicht gegeben. Das Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich hierbei sehr viel näher stehen, als es die Politik zugeben will, zeigt sich in der nicht ausrottbaren Schwarzarbeit, zu der sich AN und AG immer wieder - an den Gesetzen vorbei - einigen können. Es ist also völlig abwegig und unnötig, Arbeitgeber (AG) und Arbeitnehmer (AN) gegeneinander ausspielen zu wollen, wie leider die FDP und CDU für die AG, aber auch SPD und Linke für die AN, es immer wieder betreiben. Die Politik lebt von diesem Spiel und bläht sich so immer mehr auf, immer mehr Abgeordnete bevökern die Parlamente in Bund und Ländern mit üppigen Vergütungen und Versorgungszusagen. So gut dieses Spiel für den eigenen Wohlstand von Politikern funktioniert, so schlecht ist es für den Wohlstand der Bürger. Es ist nämlich völlig egal, wie man die hohen Staatsabgaben auf Arbeitsplätze zwischen AG und AN verteilt, sie erhöhen in gleicher Weise die ohnehin schon hohen Lohn- bzw. Arbeitsplatzkosten. AG und AN in Deutschland leiden deshalb gleichermaßen durch Abgaben auf Arbeitsplätze mit sinkendem Wohlstand. Die AN können dem schlechten System nur schlechter ausweichen als die AG, die leichter ins Ausland abwandern und unsere Arbeitsplätze dorthin zu unserem Schaden dorthin verlagern können, indem sie die eingesparten Sozialabgaben sogar in persönlichen Gewinn verwandeln können. Doch damit nicht genug, auch innerhalb der Arbeitnehmerschaft ist das Staatsabgabensystem auf Arbeit für die meisten Arbeitnehmer demotivierend, leistungsfeindlich, unsozial und ungerecht. In Deutschland werden nämlich ausgerechnet die niedrig entlohnten Massenarbeitsplätze in der Wirtschaft mit den höchsten Staatsabgaben (bis zu 65% vom Bruttolohn!!) belastet. Hochverdienende Arbeitnehmer, erst recht aber Beamte, Selbständige und Politiker haben eine deutlich geringere Abgabenlast, völlig legal können Großverdiener diese bis auf ca. 30% reduzieren. Festzuhalten bleibt, gerade für Niedriglöhner ist es demotivierend - aber auchfür die Masse der Nettolohn-orientierten Arbeitnehmer - überhaupt Arbeit aufzunehmen. Ähnlich demotivierend ist es für den gewinnorientierten Unternehmer, Industriearbeitsplätze wegen der hohen staatlichen Arbeitskosten, in Deutschland überhaupt einzurichten. Wenn es aber wegen der Staatsabgaben für deutsche Unternehmer günstiger wird, mit Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland (Know How und Investitionen gehen dadurch Deutschland verloren!!) den Heimatmarkt zu versorgen, schadet der Staat seinem eigenen Beschäftigungs- und Wohlstandsziel!! Hier beißt sich die Katze in den Schwanz: Durch hohe Staatsabgaben auf Arbeitsplätze, der eigentlichen Quelle von Wohlstand, werden diese Quellen vernichtet oder entstehen erst gar nicht. Das Sozial- und Gesundheitssystem wird geschwächt und Staatsleistung wird mit Wohlstandabsenkung der Arbeiter in der Wirtschaft erkauft. Ausgerechnet die Masse der Arbeitsplätze im Niedrig- und Durchschnittslohnbereich, sie sind die Hauptquellen des Wohlstands bei uns (auch für den Staat!!) und werden es auch bleiben, sind davon ungerechterweise am meisten betroffen. So profitiert z.B. paradoxerweise in erster Linie der Staat, wenn der Mindestlohn - eigentlich als Anreiz für AN gedacht - erhöht wird, denn er erhält von der Erhöhung mehr als die Arbeitnehmer! Das ist jedoch ein trügerischer Nutzen, ähnlich einem Krebsgeschwür, dem man einen Nutzen unterstellt, weil der Körper an Gewicht zunimmt. Selbst technischer Fortschritt erhöht leider durch unser falsches System die Belastung von Arbeit, anstatt sie zu entlasten und vernichtet somit die Quelle von Wohlstand und letztendlich diesen selbst. Unsinn addiert sich hier zu Unsinn, diese Anti-Wohlstandspolitik in Deutschland muss ein Ende haben!! Zur Heilung braucht es kein bedingungsloses Grundeinkommen, bei dem es allein ausreicht, viele Kinder zu zeugen. Es hilft auch nicht, da es den Anreiz zur Arbeitsaufnahme und damit Innovation für viele weiter schmälern würde, ein Wegfall der unnötigen Abgaben auf Arbeitsplätze und mehr Nettolohn wäre weitaus wirksamer und vorteilhafter für AN und AG und würde den allgemeinen Wohlstand und das Gerechtigkeitsempfinden in Deutschland in erheblichem Maße steigern!! Für besonders Eilige: Ultra Kurzzusammenfassung von Problemstellung und Lösung in drei Schaubildern: 1. Die ungerechte hohe Staatsabgabenkonzentration auf niedrige Einkommen schädigt den Wohlstand aller Bürger  Genereller Wohlstandsverlust durch Demotivation und schreiende Ungerechtigkeit: Niedrigentlohnte Massenarbeitsplätze, die Hauptquellen bei uns für die Erzeugung von Wohlstand, werden am höchsten mit Abgaben belastet. Damit demontiert sich der Staat jedoch selbst, da er die Arbeitslosigkeit fördert: 1. Der Staat damit Unternehmen motiviert, heimische Beschäftigung (gleichzeitig Staatsabgaben und Wohlstand!) ins Ausland zu transferieren, um die hohen Staatsabgaben einzusparen, denn an Importen läßt sich trotz Auslandsinvestition mehr verdienen als an heimischer Produktion 2. Der Staat aus den (mit bis ca. 65%Staatsabgaben) überhöhten Lohnkosten bei Massenarbeitsplätzen eine ständig unterdimensionierte Nachfrage mit einer Abwärtsspirale erzeugt. Das schwächt den Binnenmarkt und den Wohlstandskreislauf . Das ist eine Demotivation der Unternehmer für heimische Arbeitsplätze.3. Richtig ungerecht wird es übrigens für Arbeitnehmer, wenn man Beamte, Selbständige und reine Kapitalanleger in den Vergleich einbezieht. Deren Grenzbelastung der Einkommen liegt hier bei nur 30%. Wutbürgertum, Aufstände und Chaos sind damit vorprogrammiert. Das ist eine Demotivation für Arbeitnehmer in der Wirtschaft, Arbeit überhaupt aufzunehmen. 2.Als Folge verlassen Unternehmer und leistungsorientierte Arbeitnehmer den Standort Deutschland, der nationale Arbeitsmarkt wird zum globalen Verschiebebahnhof:  Unser gegenwärtiges Steuer- und Abgabensystem auf Arbeit ist nicht nur ungerecht und leistungsfeindlich, es ist auch nicht zukunftsfähig!!! Es vertreibt die zukünftig durch künstliche Intelligenz schwindende Beschäftigungsmöglichkeit durch Demotivation vermutlich völlig, in jedem Fall aber zusätzlich. Durch die Globalisierung , Digitalisierung und künstliche Intelligenz werden herausragende Beschäftigung und Arbeitsergebnisse nur dort enstehen, wo die Bedingungen für sehr flexible Menschen und Unternehmen motivierend und vorteilhaft sind. Nicht nur Unternehmer, auch leistungsfähige Talente der Bürger werden immer mobiler und suchen sich ihren Lieblings-Standort. Nicht nur unsere angestellten Ärzte, auch unsere Handwerker, Krankenschwestern und Facharbeiter werden im Ausland oft mehr gewürdigt als in der staatlich diskriminierenden Abgabenbelastung in Deutschland An dieser Stelle muß noch auf einen weiteren Mißstand hingewiesen werden, der das Bild von dem angeblich guten und gerechten Sozialsystem in Deutschland widerspricht: Trotz der hohen Staatsbelastung der Durchschittslöhner in der deutschen Wirtschaft, liegt deren Durchschnittsrente nur geringfügig über dem Sozialhilfesatz, ca. 50% niedriger als z.B. in Österreich oder Dänemark!! 3. Nachhaltige Wohlstandsverbesserungen erfordern Umgestaltungen des Steuersystems auf Mehrwert und Gewinn Mehr Wohlstand, Leistungsgerechtigkeit und Selbstbestimmung für den mündigen Bürger!! Statt auf Arbeit ( der Entstehung von Werten!) sollten Staatsabgaben schwerpunktmäßig erst auf gelungenen Ergebnissen erhoben werden, hierzu bietet sich die Konsumsteuer (oder Mwst.) geradezu an. Denn auch wenn der Mehrwert woanders (im Ausland!) produziert wird, erzeugt sein Konsum in Deutschland Wohlstand. Heimische Produkte werden nicht mehr durch höhere Abgaben benachteiligt, wodurch bei uns gegenwärtig besonders die Lohnkosten und die Nettolöhne betroffen sind. Hierdurch könnte der größte Teil der Lohnkosten als Nettolohn wieder Nachfrage erzeugen und damit das Wirtschaftsrad wieder in Schwung bringen und vor allem in die richtige Richtung drehen. Zudem würde jeder AN durch seinen Konsum selbst bestimmen, wieviel er von der Gesellschaft nutzen und wieviel er dafür zahlen will. Erst durch die Konsummöglichkeiten wird der Wohlstand realisierbar, danach richten sich weltoffene Bürger und Unternehmen zukünftig immer grenzenloser, diese Entwicklung darf der Staat nicht verschlafen. Einige Gedanken zur Problemerörterung::: In seinem Umfeld ist der deutsche Bürger längst nicht mehr reich, gemessen an den Vermögen der Privathaushalte gehört er mittlerweile sogar zu den ärmsten in Europa, weit hinter Spanien und Italien sogar hinter Portugal und Griechenland. Und mit dem Rentenniveau, mit dem großen Niedriglohnbereich, der sozialen Schieflage der Einkommensverteilung, der maroden Infrastruktur, dem Bildungssystem, dem uneffizienten Steuer- , Rechts- und Bürokratiesystem, den Justiz-und Verfassungsschutzsversagen und der skandalös inkompetenten Planung von staatlichen Großprojekten belegt Deutschland letzte Plätze in Europa. Staats- und Politikversagen auf jedem Gebiet, trotz sprudelnder Steuereinnahmen!! Immer mehr Bürger in Deutschland stellen fest, daß unsere Politik großzügig andere Länder und deren Bürger unterstützt, jedoch dabei das eigene Land in Ungerechtigkeit, relativer Armut und letztendlich Chaos immer weiter absinken läßt. Die Politik in Deutschland tut in den letzten 20 Jahren damit exakt das Gegenteil von dem, was von ihr erwartet wird und wofür sie vom Bürger gewählt wird. Relative Wohlstandssenkung statt -steigerung!!...und es trifft nur die Schwächsten, die unteren Einkommensschichten der Arbeitnehmer!! Die Schröder´schen Reformen wurden nur zu Lasten dieser Gruppe, eigentlich die Haupt-Wählergruppe der SPD, durchgeführt. Da muß man doch volles Verständnis für immer mehr Wutbürger haben!! Leider hat auch die langzeitige Ära Merkels nichts daran korrigiert. Sie hat sich mehr um andere Länder gekümmert. Trumps "America first" ist sicher nicht gut für die Welt aber Merkels Politik "Germany last" (bei aller sonstigen Wertschätzung!) ist keinesfalls besser für die Welt und treibt uns in den Ruin!! Länder wie die Schweiz, Dänemark, Österreich, und Schweden machen es vor: Sozial- und leistungsgerechtere Wohlstandsverteilung steigert den Lebensstandard, die Beschäftigungsmöglichkeiten und die Zufriedenheit eines Volkes am stärksten. Wenn man es richtig macht, ist es auch für die Gesamtwirtschaft und sogar für die globalen Unternehmen Deutschlands besser. Merkel hat Ihre große Chance vertan: Anstatt zunehmend ihren Veränderungswillen auf ferne Länder zu richten, sollte sie lieber mal im eigenen Land den Wohlstand und die Gerechtigkeit verbessern und dieses zum Vorbild zukunftsfähig gestalten!! Bisher hat sie hier das Gegenteil getan: In Ihrer langjährigen Regierungszeit hat sie den sozialen Wohlstand und die Leistungsgerechtigkeit in Deutschland sogar verschlechtert!! Alle Verschlechterungen und erhöhten Abgabenlasten wurden weiter einseitig den unteren Einkommensklassen aufgebürdet. Das schadete nicht nur diesen Menschen, sondern auch der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, denn die Lohnkosten im industriellen Sektor stiegen hauptsächlich durch Staatsbelastung und nicht durch den Nettolohnzuwachs (=Wohlstandszuwachs!!). Das durchschnittliche AN-EK erzeugt ca. 65% Staatsabgaben, diese Abgaben machen also nach wie vor den Löwenanteil der hohen Lohnkosten aus, die Deutschlands Wettbewerb, seine auskömmliche Beschäftigung und damit seinen Wohlstand so belasten und erschweren. Wieso begreifen die Politiker und ihre Berater nicht, dass man hier dringend umsteuern muss und die notwendigen Staatsabgaben dort erheben muss, wo sie nicht so verheerend wohlstandsschädlich wirken??? Nicht bei der Arbeit, sondern beim Ertrag, z.B. beim Gewinn und beim Konsum!! Nicht bei den Ärmsten, sondern bei den Reichsten?? Der negative Bumerang-Effekt über die lahmende Binnenwirtschaft auf die Gesamtwirtschaft ist doch so weitaus größer als der Zuwachs durch zweifelhafte Exporterfolge!! Die zusätzlich ökonomisch unsinnige Politik beim Festhalten an diesem System, Exportüberschüsse durch geringere Lohnkosten erzeugen zu wollen, wird dann allein auf dem Rücken der Lohnarbeiter ausgetragen, deren Nettolohn dadurch weiter sinkt. Von jedem schwer verdienten Euro werden beim durchschnittlichen Lohnempfänger, der praktisch sein gesamtes Nettoeinkommen verkonsumieren muss, gegenwärtig die beschriebenen 65% an Staatsabgaben fällig, während der Einkommensmillionär seine Abgabenquote völlig legal auf unter 20% reduzieren kann, vielleicht im Saldo sogar völlig abgabenfrei von den Staatsschulden als Gläubiger profitieren kann. Und nun soll auch noch den ohnehin staatlich Benachteiligten die alleinige Last der gescheiterten Migrations- und Integrationspolitik aufgebürdet werden?? Irgendwann wird das selbst den geduldigen und obrigkeitstreuen Deutschen zuviel!!! Während Trump mit seinem Slogan "America first" wirtschaftspolitisch egomanisch vorangeht, könnte man fast meinen, Merkel will mit ihrem wirtschaftspolitischem"Germany last" einen Gegenpol bilden, was natürlich verheerend für den Wohlstand Deutschlands ist. Deutschland hat keine Rohstoffvorteile. In einer globalisierten Wirtschaft ohne Marktbeschränkungen bestimmen für Länder ohne gravierende Rohstoffvorteile langfristig immer mehr (über den notwendigen Preis!) die Lohnkosten des Landes den wirtschaftlichen Erfolg von seinen Produkten (niedrige LK) und andererseits seinen Wohlstand (hoher Nettolohn!).. Nur notwendige Kosten für den Herstellvorgang eines Produktes sind dabei zwingend den Herstellkosten zuzuordnen. Über 50% der Lohnkosten im Niedrig-und Durschnittslohnbereich in Deutschland sind jedoch Staatsabgaben, die mit dem Herstellvorgang nichts zu tun haben und die völlig willkürlich nur die menschliche Lohnarbeit als Einsatzfaktor übermäßig und diffamierend belasten !! Höhere Arbeitseinkommen sind dagegen zunehmend und Maschinenarbeit (=Kapitalarbeit) sogar völlig von großen Teilen dieser Abgaben befreit! Die Wirkung ist fatal: Damit Deutschland seine Wettbewerbssituation nicht verliert, wirkt der Wettbewerbsdruck einseitig auf die ohnehin niedrigen Nettolöhne der Industriebeschäftigten!! Vom Nettolohn können sich daher immer mehr Menschen die Produkte nicht mehr leisten, die sie selber herstellen. Dieser Konsumverzicht schwächt nicht nur den Wohlstand der Niedriglöhner, sondern den Wohlstand insgesamt. Der Binnenmarkt wird empfindlich geschwächt, das wirkt unattraktiv für lokale Investoren, Geschäfte in den Innenstädten müssen schliessen!! Zusätzlich entsteht das unsoziale Absurdum, dass Niedriglöhner von jedem verdienten Euro mehr Staatsabgaben tragen müssen als Hoch- und Höchstverdiener. Die Politik verstärkt dadurch die Spaltung und die Ungerechtigkeiten zwischen arm und reich!! ! Wer hauptsächlich nur die niedrig entlohnte abhängige menschliche Arbeit abgabenpflichtig macht, verteilt von unten nach oben und senkt den Gesamtwohlstand, das ähnelt eher einer Feudalherrschaft als einer sozialen Demokratie!! Durch zu hohe, politisch verursachte Lohnkosten (Deutschland hat ein zu einseitiges, noch dazu unsoziales und ungerechtes Abgabensystem auf Humanarbeit!) verschenkt Deutschland Beschäftigung sowie enormes Wohlstandspotenzial und schafft Ungerechtigkeit, Altersarmut und unnütz aufgeblähten und umweltschädlichen Aussenhandel!! Im Prinzip zeigt das auch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung: https://de.reuters.com/article/deutschland-steuern-bertelsmann-idDEKCN1AX0L1 wenn sie auch leider das Wichtigste verschweigt: nämlich den Schaden für den Gesamtwohlstand!! Ist das nur Politikversagen aus Inkompetenz!!! Oder läßt sich die Politik wissentlich zum Nachteil aller von wenigen Reichen korrumpieren?? Beim Arbeitsmarkt haben Politik und Sozialstaat gleich doppelt versagt: Durch unsoziale staatliche Aufblähung des Arbeitspreises wird einerseits eine wohlstandsfördernde Beschäftigung blockiert und andererseits die Ungerechtigkeit des Marktes bei der (Netto-) Entlohnung von Arbeit verstärkt. Ausgerechnet beim wettbewerbsentscheidenden, dem noch relativ niedrigen industrieellen Durchschnittslohn sind die Staatsabgaben(incl.Mwst.) schon auf Höchstniveau (ca.65%!), während Großverdiener, Politiker und Selbständige viel weniger Abgaben von jedem verdienten Euro tragen müssen (da sie 1. weniger Sozialabgaben und 2. einen geringeren Konsumabgabenanteil (Mwst.) haben)!! Durch diese Belastung eines ungerecht überhöhten und unsozialen Staatsanteils, ausgerechnet bei niedrigem Lohn, wird sowohl dem Wettbewerbsstandort, dem Gesamtwohlstand Deutschlands als auch der sozialen Gerechtigkeit großer Schaden zugefügt !! Sicherlich wird die Politik das Gegenteil behaupten, zumindest dies zu wollen, jedoch... nur wollen allein nützt nicht, man muss es auch können!! Es ist gefährlich, wenn Deutschland sich mit seinen Exporterfolgen und Handelsüberschüssen brüstet, die größer als die Chinas sind. Weil das mit Niedriglöhnen erkauft wurde, verzichtet man auf Wohlstand und verschenkt ihn lieber an die Handelspartner. Es ist diese Blindheit der Politiker, die Deutschland in diese selbstgestellte Falle tappen ließ. Das Hamsterrad des Exports dreht sich immer schneller und kommt nur einer schmalen globalen Elite zugute, der Binnenmarkt hält damit nicht Schritt, der Wohlstand stagniert seit Jahrzehnten, bei den Rentnern sinkt er sogar. Die deutschen Politiker sind noch zu sehr in ihrem lagerorientierten ideologischem Parteiensystem verstrickt und gefesselt. Das jedoch führt nicht mehr zu Lösungen, die wir brauchen! Unser bisheriges Parteiensystem hat durch seine Lagerfestlegung wegen der jeweiligen Blockierung der anderen Seite zur Folge, daß weder die Vorteile des Marktes, noch die notwendige Steuerungswirkung des Staates wohlstandsfördernd wirken können. Hinzu kommt eine schreiende Ungerechtigkeit bei der Wohlstandsverteilung: Kein Wohlstandszuwachs bei Durchschnittsverdienern und Niedriglöhnern (ca.40% der AN) seit 15 Jahren, die Durchschnittsrente nähert sich der Altersarmut usw. !! Und das ausgerechnet bei den Garanten unserer Exportweltmeisterschaft, dem Arbeitnehmer in der industrieähnlichen Fertigung und Dienstleistung !!! Alle anderen: Beamte, Politiker, Selbständige, Großverdiener profitieren von diesen Gehetzten im Hamsterrad. Welch eine Ungerechtigkeit!!! Ein Staatssystem, das Großverdiener durch sinkenden Staatsanteil entlastet, große Erbschaften geringer besteuert als kleine und ein Sozialsystem, das Großverdiener davon befreit, ist das Gegenteil von sozial, es tendiert eher zu dem überwunden geglaubten Feudalsystem aus dem Mittelalter!! Im Unterschied zum früheren offen ungerechten Feudalsystem, das offen eine Wohlstandsverteilung von unten nach oben praktizierte, wird das gleiche heute von der Politik geschickt verdeckt. Mit unserem undurchsichtigen Steuer- und Abgabensystem ist es möglich, dass Grossverdiener viel weniger Abgaben pro Euro haben als der Durchschnittsverdiener. Völlig absurd wird es, rechtfertigt man die dadurch entstehenden Privilegien der Reichen als leistungs- und marktgerecht. Das schadet nicht nur den Durchschnitts- und Niedriglöhnern, sondern auch dem Gesamtwohlstand und widerspricht dem Leistungsprinzip . Das Leistungsprinzip im unterem Einkommensbereich zu mißachten (und es dann durch vermeintliche "Sozialgeschenke" auszugleichen), ist ein großer Fehler der Politik!! (Beispiel: Eine eklatante Verletzung des fairen Leistungsprinzips tritt gegenwärtig bei den durch Leistungsbeiträgen erworbenem Rentenansprüchen in der gesetzlichen RV auf. Bei Niedrigrenten steigen diese mitunter geringer als der Sozialsatz für Hilfebedürftige.Rentner rutschen so in die Sozialhilfe.!! Einfache Abhilfe: zusätzlicher jährlicher Sockelbetrag in Höhe des absoluten Steigerungsbetrages der Sozialhilfe für alle Renten!). Macron in Frankreich macht es gerade vor, ein neues Parteiensystem muß her, damit die Politiker sich endlich sinnvoll und lösungsgerichtet orientieren können: weg mit den starren links contra rechts Positionen, Staat contra Markt, liberal contra konservativ usw., das alles ist Quatsch!! Jede Partei hat berechtigte Ansprüche und kluge Köpfe, die diese vertreten. Ein sowohl als auch und vernünftiges Miteinander ist die Lösung!! Konkrete Lösungsorientiertheit und entsprechende konkrete Maßnahmen sind zukünftig angesagt!! Die Marktwirtschaft ist unübertroffen zur Regelung von Angebot und Nachfrage, sowie zur Entdeckung von vielfältigen menschlichen Wünschen und Bedürfnissen; nicht ganz zu Unrecht wird sie oft als der Motor für Wohlstand innerhalb der menschlichen Gesellschaft angesehen. Diese positive Wirkung des Marktes soll natürlich nicht durch staatliche Eingriffe behindert werden. Jedoch, für die elementaren sozialen Grundbedürfnisse des Menschen wie: gesunde Umwelt, friedvolles Zusammenleben, Sicherheit, Lebenserhaltung und gerechte Entlohnung der Arbeit ist die Marktwirtschaft blind und weder sozial- noch leistungsgerecht; auch ethischen Ansprüchen (Würde des Menschen, Würde der Arbeit etc.) wird sie nicht gerecht und ist deshalb als alleinige Gesellschaftsform selbstzerstörerisch, der ungeregelte Motor würde die Gesellschaft zur Explosion ( Revolution!!) bringen. Exkurs: In gutgeregelten Märkten (ohne Monopole!) wirkt die Marktwirtschaft über die Preis- und Mengensteuerung schnell und äußerst effektiv auf Angebot und Nachfrage vieler Güter und Einsatzfaktoren. Im Handel können so die komparativen Kostenvorteile zu einer Wohlstandserhöhung aller Handelspartner führen. Auch ein gut funktionierender Staat trägt viel zu den arbeitsteiligen Kostenvorteilen einer florierenden Wirtschaft bei. Durch seine dafür notwendigen Steuern und Abgaben kann der Staat jedoch andererseits seine positive Wirkung auch nachteilig verändern. Der Staat darf deshalb seine Abgaben nicht dort erheben, wo diese den Wettbewerb am stärksten schädigen würden. Dies tut er gegenwärtig jedoch ausgerechnet bei der menschlichen Arbeit, deren Preisbildung er (insbesondere im Niedriglohnnsektor!) um bis zu ca. 65% belastet, was darüber hinaus auch ungerecht und unsozial ist. Durch diese nachteilige Belastung blockiert er Beschäftigung und Wohlstand nicht nur im Niedriglohnsektor, sondern auch insgesamt bei allen seinen Bürgern. Hier ist der Staat für die Setzung eines Rahmens gefordert, die die positiven Wirkungskräfte der Marktwirtschaft in Ihrer Entstehung auf keinen Fall behindern sollte, der aber Ihre negativen Exzesse mildert und eindämmt und sie dadurch stabilisiert!! Mit der richtigen Regelung kann der Staat den Motor Marktwirtschaft zu einer viel wirkungsvolleren und vor allem nachhaltigeren Wohlstandsmaschine entwickeln! Die Demokratie muss das leisten können!! Schon im 16. Jahrhundert (lange vor Marx!) wußte man: "Den Völkern schadet vielmehr die Habsucht der eigenen Bürger als die Raubgier der Feinde" (Machiavelli). Marx wollte aus derselben Erkenntnis sogar einen Irrweg beschreiten (die Freiheit opfern und diese menschliche Eigenschaft über eine Diktatur unterdrücken). Es ist jedoch völlig falsch - nur wegen des Irrwegs des diktatorischen und planwirtschaftlichen Kommunismus - die zugrunde liegende Erkenntnis völlig zu negieren, sie sogar zu verstärken und etwa Gier, Hab- und Machtsucht zum Schaden des Allgemeinwohls auch noch zu fördern. Wie zahlreiche Versuche zeigten, hat die Aberziehung und Unterdrückung des menschlichen Strebens nach Macht, Reichtum und "Vollkomenheit" nicht funktioniert, dieses ist den Menschen genau wie die Freiheitsliebe zu sehr eigen, aber lernen können hätte die Politik von den richtigen Erkenntnissen Machiavellis und Marx für ein funktionierendes Gemeinwohl eines Staates allemal!! Leider zeigt die politische Praxis in der Welt heutzutage jedoch eher das Gegenteil. Selbst im angeblich vorbidlichen sozialen Deutschland belohnt der Staat sogar eher die Habsucht, durch eine sinkende !! reale Staatsabgabenquote bei steigendem!! Einkommen (von ca.68 % auf bis unter 25% !) als ihr entgegen zu wirken. Das geschieht sehenden Auges zum Schaden des Staates, anstatt das Prinzip umzukehren und das Besitzstreben klug, zum Nutzen aller, positiv zu lenken und für den Staat zu nutzen.Allein dadurch verletzt die Politik das Gebot der Chancengleichhalt und agiert extrem unsozial, indem sie bei steigenden Gewinnen eine gewaltige Kosten- und Verantwortungsentlastung fest im System verankert hat , zu Lasten des Staates und insbesondere zu Lasten der Niedriglöhner. Die ständig zunehmende Einkommensspreizung ist kein unerklärbares Phänomen, wenn man die höheren Einkommen auch noch von den Staatskosten entlastet. Die gegenwärtige "soziale´" Marktwirtschaft durch staatlichen Eingriff ist eine weitgehende Vernebelung und Täuschung; durch die fallende reale Staatsabgabenquote bei steigendem Einkommen macht der Staat genau das Gegenteil, er verhält sich asozial. Richtig schlimm wird es jedoch, wenn man bedenkt, daß das, was für die Arbeitseinkommen gilt , im Prinzip auch für die Lohnkosten gilt. Es sind die Staatsabgaben, die zwischen 60-70% der Lohnkosten ausmachen und das selbst in niedrigen Lohnbereichen. Also in Lohnbereichen, wo wir für den Weltmarkt produzieren, gegen die Konkurrenz von Chinesen und Indern, hier wird durch Staatsabgaben an der falschen Stelle der Wettbewerb und Wohlstand geschädigt. Die positiven Wirkungskräfte der Marktwirtschaft werden hier bereits in Ihrer Entstehung behindert, der Wohlstandsmotor abgewürgt. Durch die technologisierte Globalisierung wird es nun richtig deutlich, sie verstärkt die Exzesse einer ungeregelten Marktwirtschaft: Die Habsucht Einzelner kann nun wirklich grenzenlos werden und ungebremst in neue Dimensionen vorstoßen. So wird z.B. nur durch die globale Übertragung durch Fernsehen und/oder Internet eine zuvor alltägliche Leistung von Menschen plötzlich überhöht aufgewertet, dies grenzenlos und obendrein noch mit sinkendem Staatsabgabenanteil entlohnt (Unternehmer, Manager, Sportler, Schauspieler, Moderatoren)?? Unternehmen mit reinen Internetleistungen können sich ihrer Steuerpflicht völlig entziehen. Durch eine solche Spirale können einzelne Menschen völlig legitim allein durch ihren exzessiven Reichtum mächtiger als ganze Staaten werden, deren Erben sogar völlig ohne eigene Anstrengung und Fähigkeiten!!. Die Leistungsgerechtigkeit, die Menschenwürde und die Achtung vor dem Wert der menschlichen Arbeit aller anderen (Krankenschwestern, Lehrern, Pflegekräften, sonstigen Lohnempfängern) wird dadurch mit Füßen getreten und völlig obsolet. Die allseits empfundene steigende Ungerechtigkeit durch die falsche Regelung der Marktwirtschaft droht wieder eine größere Spaltung der Gesellschaft, Kleinstaaterei und insgesamt Wohlstandsverlust!! Staat und Politik haben bisher versagt!! Die Erneuerung der Steuerungselemente der sozialen Marktwirtschaft ist nunmehr unverzichtbar und äußerst dringend!! Die gemeinwohlorientierte, kluge Förderung der wohlstandsfördernden Elemente, jedoch Eingrenzung der gemeinwohlschädlichen Exzesse der Marktwirtschaft wird daher wirkungsvoller für die Wohlstandsentwicklung der Völker sein, als die Einführung eines Mindestlohns!! Eine gesunde und nachhaltige Wohlstandsentwicklung aller Bürger (und nicht nur der eigenen Klientel !!) zu ermöglichen, sollte die eigentliche Aufgabe der Politiker sein. Das ist vornehmlich eine zunächst nationale Aufgabe, der sich Deutschland unbedingt stellen sollte. Was die USA nicht begriffen haben und unter Trump wohl auch nicht begreifen werden, der nachhaltige Wohlstand eines Staates zeigt sich nicht an dem Reichtum seiner Milliardäre, sondern an dem sozialen Wohlstand aller seiner Bürger. Da sind wir in Europa mit der Idee der sozialen Marktwirtschaft zwar weiter, allerdings gibt es hier gewaltigen Verbesserungsbedarf bei der Umsetzung, auch und erst recht in Deutschland: Die staatliche Abgabenquote muß sozialgerecht erfolgen, Staatliche Sozialleistungen und Arbeitskosten müssen entwirrt werden, Grundsicherung im Alter und Beitragsrente müssen sich additiv ergänzen, allgemeine Globalisierungs- und Technologiegewinne dürfen nicht mehr nur bei einzelnen Kapitalisten, sie müssen bei allen Menschen ankommen! Die Globalisierung ist gut, denn sie deckt die alten Fehler auf. Der globalisierte Handel beflügelt, deshalb sollten möglichst bei fairen Bedingungen keine Zölle den Import erschweren, sträflich jedoch ist es, was die deutsche Politik tut, sie erhebt Abgaben (Sozialabgaben auf die heimische Arbeitsleistung!!) nur auf eigene Produkte!! Faktisch erhebt sie damit einen Strafzoll zugunsten von Importprodukten!! Welch ein wirtschaftspolitischer Unsinn!! Ein sprudelndes Goldfass für Freibeuter des globalisierten Handels wurde hierdurch aufgetan: aus Staatseinnahmen für Millionen Bürger wurden so Millionenprofite für Einzelne. Hat dies nicht auch Griechenland in die Beschäftigungskrise getrieben?? Die Politik muß diese sozialmarktwirtschaftlichen Fehler endlich beseitigen!!Warum handelt sie seit Jahrzehnten nicht an diesen immer drängender werdenden Faktoren????? Globale Wirtschaftserweiterung, Islamkrise, Terrorismus, künstliche Intelligenz, globale Individual-Kommunikation, globale Flüchtlingsströme, Brexit, Trump-Wahl in USA, die ganze Welt steht im Umbruch!! Und was macht Deutschland in seiner Führungsrolle für Europa?? Konzeptlos und desolat - bis zu befürchteten Rückschritten in ganz Europa - mischen wir uns in die oft mittelalterlichen Probleme und Konflikte fremder Staaten und Regionen (das auch noch uneinig!!) ein, anstatt im eigenen Land Verbesserungen zu erreichen. 20 Jahre Stillstand, wir haben viel versäumt: Unseren gefährdeten Wohlstand (z.B. Automobilindustrie!!)zu schützen durch Innovationen, ihn gegen Freibeuter der Globalisierung zu verteidigen (z.B. mit guten Regelungen, wie z.B. einer gezielten Einwanderungs- und Bildungspolitik, fairen und wettbewerbsfreundlichen Steuer-und Abgabenpolitik, guten Infrastruktur und leistungsfördernden Wohlstandsverteilung sowie einer echten Entwicklungshilfe und Friedensicherung). Jetzt mischen wir stattdessen in Kriegsturbulenzen mit, die sogar den Weltfrieden gefährden. Zusätzlich bürden wir uns kontraproduktive Sisyphus-Aufgaben auf, indem wir Bürgerkriegsflüchtlinge fremder Kulturen zuerst willkommen heißen und sie anschließend aber zwangsintegrieren wollen. Das nützt weder uns noch den Flüchtlingen, erst recht nicht ihrer Heimat, wenn diese dadurch Ihrer Intelligenz verlustig wird. Es darf zudem bezweifelt werden, dass Bürgerkriegsflüchtlinge nicht wieder in ihre Heimat zurück wollen. Nur mit vorbildlich erreichtem Wohlstand können wir eine durchsetzungsstarke Rolle in der Weltpolitik spielen, bzw. "Anderen" wirkungsvoll helfen, wenn diese uns bitten. Den Frieden (auch im Inland!!) aber auch den Wohlstand nicht zu verlieren, das Erreichte zu schützen und es eher zu verbessern, muß daher unser wichtigstes Anliegen sein!! Wir sind gegenwärtig leider weit entfernt davon, unseren Wohlstand so auszubauen, dass wir vielleicht einmal ein wiklich nachahmenswertes Vorbild werden können. Das aber würde sicher mehr Sinn machen als unsere gegenwärtige Einmischung mit kriegerischen Aktionen und Waffenlieferungen an unsichere Kriegsparteien einerseits und unhaltbare Flüchtlingseinladungen andererseits. Das (Mehr-) Wohlstandspotenzial-Konzept (MWPOT-Konzept) wäre ein wesentlicher Schritt: Es schafft und erhält für Deutschland (im Prinzip aber anwendbar für jeden Staat) einen nachhaltig fairen (auch im Sinne von fair trade!!) wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand für alle seine Bürger. Es beseitigt dazu gravierende Widersprüche bei der wirtschaftspolitischen Gestaltung entscheidender Wettbewerbsfaktoren (z.B. zwischen Sozialer Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit!!), verbessert den Arbeitsmarkt trotz Globalisierung, motiviert zur Leistungserbringung aller Bürger und erhält trotzdem einen leistungsfähigen Sozialstaat. Kurzum, es sorgt dafür, dass möglichst viel von dem im Inland erarbeiteten Wohlstand auch im Inland nachhaltig verbleibt und dort gestaltungswirksam wird. Es bildet die Grundlage für einen Wohlstands-Plan für Deutschland, der gleichzeitig als Vorbild für andere Länder gelten kann. Präambel: Trotz anhaltender Bedrohungen durch Terrorismus und regionale Konflikte erscheinen weitere Weltkriege, wie im 20.Jahrhundert, hoffentlich unwahrscheinlich! Die regionalen und unsinnigen religiösen Konflikte werden sicher noch etwas Zeit brauchen. Von Menschen ausgedachte Religionen, die immer noch die wissenschaftlich belegte Evolutionsentstehung des Menschen leugnen, können dummgläubige Menschen leider immer noch in die Irre und Selbstzerstörung führen!! Derartige Konflikte beruhen nur auf einfältigen Hirngespinsten! Wenn diese dann noch mit Machtansprüchen verbunden werden, wird es gefährlich: Religiöse und ideologische Machtansprüche waren und bleiben für die Menschheit selbstzerstörerisch. Regionale und/oder religiöse Konflikte können im Prinzip nur innerhalb der Gemeinschaft bewältigt werden, innerhalb derer sie entstanden sind. Sie schwächen diese Gebiete i.d.R. diuch massive Wohlstandsverluste und hören deshalb aus Vernunftgründen bald auf, wenn sie von außen keine Unterstützung erfahren. Die Weltmächte müssen deshalb darauf achten, dass sie sich in solche Konflikte nicht uneinig einmischen. bzw. sogar evtl. Stellvertreterkriege führen, diese Gefahr droht natürlich wieder gegenwärtig. Sie sollten sich im Zweifel lieber heraushalten, natürlich auch mit Waffenlieferungen!! Selbst humanitär begründete militärische Eingriffe, haben oft mehr Schaden als Nutzen angerichtet. An der Autonomie der Länder und Regionen wird man nichts ändern können, sie bestimmen letztlich selbst wohin Ihre Entwicklung führt. Bürgerkriegsähnliche Konflikte sollten in der Region ausgetragen werden, in der sie entstanden sind und nicht durch große Flüchtlingsströme in gänzlich fremde Regionen getragen und entschieden werden. Flüchtlinge schwächen leider auch den natürlichen Widerstand eines Volkes gegen schlechte regionale Entwicklungen, daran sollten wir auch denken, wenn wir Massen von Flüchtlingen zu leichtfertig aus anderen Regionen aufnehmen oder sie allein deshalb gar als willkommene Zuwanderer ansehen. Die Erfahrungen aus zwei furchtbaren Weltkriegen und dem anschließenden langandauernden " kalten Krieg" mit unglaublicher Aufrüstung, bis zum mehrfachen Vernichtungspotenzial jeglichen menschlichen Lebens, müßten eigentlich ausreichen, um die Gefahr und Sinnlosigkeit zukünftiger Eskalationen zu erkennen. Jegliche territorialen Eroberungen oder andere fragwürdigen Wettbewerbsvorteile, die nur durch Schädigung anderer erreichbar sind (auch als eine "begger your neighbour-Politik" bekannt), müßten damit eigentlich als untaugliche Mittel nachhaltiger Zustandsverbesserungen, zumindest von den Weltmächten aber auch zunehmend von allen anderen Ländern ( hoffentlich auch bald von Russland!), erkannt werden. Krieg und/oder Abschottung bringen insgesamt nur Verluste, Austausch und Handel über Grenzen kann dagegen für alle Teilnehmer Gewinne erzeugen!.Wenn die Vernunft zurückkehrt, werden dann zukünftig staatliche Weltordnung sowie Wohlstandsranking - weit mehr als bisher - durch wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und nachhaltigem fairen Erfolg auf dem Weltmarkt bestimmt werden, als durch militärische Stärke und "mittelalterlichem Säbelgerassel" à la Putin, des IS oder wie etwa im ewig anmutenden Nahost-Konflikt. Der fair erreichte Wohlstand eines Staates wird dann immer mehr der Maßstab sein, an dessen Vorbild sich andere messen lassen müssen. Hierzu gehört die Wohlstandserzeugung und die Wohlstandsverteilung!! Für die Erzeugung sind Marktgröße, Rohstoffquellen sowie die Produktionskraft der Menschen von einiger Bedeutung. Länder mit riesigen Märkten, Bevölkerungen und Bodenschätzen, wie China, Indien, USA, Rußland usw. haben hierbei naturgemäß einen großen Vorteil, anderen bleibt nur noch vordringlicher der Weg der konstruktiven Zusammenarbeit (z.B. Europa!!) und einer guten und nachhaltigen Wohlstandspolitik, die ihre Produktionskraft(incl. Innovation) stärkt. Der Brexit muss unter diesem Gesichtspunkt sicher als Rückschritt gesehen werden. Insbesondere für Deutschland und Europa bedeutet:dies : intelligente auf Nachhaltigkeit und Miteinander ausgerichtete Staatsführung, insbesondere ebensolche staatliche Wirtschaftspolitik, gewinnen enorm an Bedeutung. Besonders letztere ermöglicht einen friedlichenWettbewerb der Staaten um vorbildhaften Wohlstand und Ansehen. Wir sollten daher mehr versuchen, unserem Staat als Vorbild zu gestalten und wirken zu lassen, anstatt andere zu belehren oder uns ständig in deren Politik einzumischen oder gar einzugreifen. Als wirkungsvolle Beeinflussung bleibt daher nur die Diplomatie und noch wirkungsvoller: Das Vorbild. Besonders für den Vorbildcharacter gibt es gerade auch in Deutschland noch sehr viel zu verbessern!! Nachhaltige Wohlstandserzeugung für alle Bürger und eine ebensolche sozial-und leistungsgerechte Wohlstandsverteilung können wesentliche Elemente und damit die Basis für eine solche nachahmenswerte Vorbildfunktion von Deutschland sein. Für nachhaltigen Wohlstand müssen Wohlstandserzeugung und leistungsgerechte und -motivierende Wohlstandsverteilung Hand in Hand gehen. Die Wirkung der Wohlstandsverteilung wird dabei immer noch unterschätzt. Es muß endlich erkannt werden, dass nur harmonische und leistungsfördernde Unterschiede in der Wohlstandsverteilung seine Erzeugung stimulieren, zu große und dazu ungerechtfertigte Unterschiede dagegen weiteren Wohlstand sogar verhindern!! Zur Wirtschaftspoltik gehören vorteilhafte staatliche Regelungen und Systeme zur Unterstützung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und steigender Lebensqualität der Menschen, wie z.B. motivierende Arbeitsmarktregelungen, die den Menschen mehr Auswahl zur Selbstverwirklichung erlauben, auch wohlstandsfördernde Sozial- und Steuersysteme und zwischenstaatliche Abkommen gehören dazu. Die staatlichen Leistungs- und Sozialsysteme, die in entwickelten Volkswirtschaften ca. 50% des BIP ausmachen und ihre kybernetischen Wechselwirkungen mit Gesellschaft und Umwelt müssen dabei immer mehr Beachtung finden und in den Fokus öffentlicher Wahrnehmung geraten. Es muß gelingen, dass die wohlstandsfördernde Wirkung die aus dem Leistungswettbewerb der Wirtschaft entsteht auch durch den notwendigen Staatsanteil eher unterstützt als behindert wird. Staat und Wirtschaft müssen dazu möglichst widerspruchsfrei an einem Strang ziehen. Insbesondere muß dabei nicht nur die Ausgabenseite des Staates, sondern auch die lenkende Wirkung der Einnahmenseite (aus Steuern und Abgaben!!) Beachtung finden. Steuern und Abgaben müssen die Staatsaufgaben finanzieren können, dürfen dabei aber nicht die positiven Wirkungen der Leistungserzeugung wieder zunichte machen!! Wie das negative Beispiel Griechenlands drastisch zeigt, kann der Staat durch Fehlsteuerung leicht auch mehr Schaden als Nutzen für seine Bürger erzeugen!! Wer sogar meint, seine Staatssouveränität in der EU dadurch behaupten zu müssen, dass er, auf Kosten seiner Nachbarn, ein ungerechtes Steuer-und Abgabensystem unterhalten kann, dass nicht einmal die Ausgaben ersetzt und zudem noch überwiegend leistungsfeindlich und wettbewerbsschädlich ist, verwirkt allerdings zunehmend auch in der EU die Hilfen seiner Nachbarn. Bei weiterer Uneinsichtigkeit ist der Ausschluss aus dem "Hilfe-gewährenden" Währungsverbund sogar zwingend. Für die Erzeugung von Wohlstand und Lebensqualität geht die Forderung noch weiter, Wohlstand oder "Mehrwert" dürfen bei Wirtschaft und Staat kein Gegensatz mehr sein, ansonsten wird im Land erarbeitetes Wohlstandspotenzial - wie gegenwärtig -unnötig an andere Länder verschenkt!!. Auch wenn es sich für Deutschland weit weniger drastisch als für südliche EU-Länder zeigt, so wird auch hier ein deutlicher und grundlegender Dissenz im Zusammenklang zwischen Staat und Wirtschaft erkennbar. Durch systemische Fehlanreize arbeiten beide auch hier eher gegen- als miteinander. Besonders für rohstoffarme kleinere Staaten, wie auch Deutschland, wird es um so wichtiger, mit Wohlstand verbundene Leistungs- und Qualitätsanreize nicht unnötig zu schmälern. Negative bürokratische staatliche Auswirkungen, insbesonders der Abgaben- und Steuersysteme, können zwar nicht ganz verhindert, müssen aber immer wieder korrigiert, innovativ und effektiv gestaltet und ständig gemildert werden. Nur so entstehen staatliche Vorbilder für die EU und letztendlich für die Weltgemeinschaft. Für ein daraus entstehendes innovatives Wirtschafts- und Wohlstandswachstum gibt es weltweit noch reichlich vorhandenen Spielraum, besonders, wenn es auf die breiteren Bevölkerungsschichten aller Länder ausgerichtet wird. "Sozial ist, was wohlstandsfördernde
Arbeit schafft."
Kluge
nachhaltige Wirtschaftspolitik erhält durch die
Globalisierung
einen neuen,
absolut herausragenden Stellenwert für jeden Staat bzw.
Staatengemeinschaft, sie bestimmt die jeweilige
Positionierung in einem zukünftigen Konzert der
Weltwirtschaft!! Unsere gegenwärtige Abgabenregelung und Sozialstaatsfinanzierung verhindert leider, was miteinander im Einklang stehen sollte: die Wohlstandserzeugung und eine leistungsfördernde Wohlstandsverteilung!! Deutschland überschätzt seine angeblich gute Ausgangsposition, viele bisherigen "Reformen" haben bestenfalls kosmetischen Charakter, die eigentlichen Schwächen im Wirtschafts- und Sozialsystem wurden und werden dadurch nur verdeckt!! Deutschland ist mit seinem lediglich "auf Wohlstandsverzicht und Spardiktat bei Sozialleistungen beschränktem Konzept" beileibe kein nachahmenswertes Beispiel für die EU, außer Schönfärberei hat dieses Konzept bisher weder Portugal noch Spanien oder gar Italien bzw. Frankreich geholfen. Das kann man an der Jugendarbeitslosigkeit festmachen; wenn sie in diesen Ländern absolut gesunken ist, dann nur, weil die Jugend das jeweilioge Land zunehmend verläßt!! Der Zug EU fährt immer tiefer in die Krise und leider beschleunigt die Lokomotive "Deutschland" diese Abwärtsfahrt noch; eine Richtungsänderung ist nicht in Sicht!! Fortschrittliches Denken und Handeln ist das Credo ..... und Menschen, die zu uns kommen wollen, müssen bereit sein, mittelalterliche Vorstellungen aufzugeben, das gilt für Flüchtlinge und Einwanderer gleichermaßen als Grundvoraussetzung!! Die Regeln dafür schaffen unsere Politiker!! Sie sind dafür verantwortlich, sie auch bestmöglich den jeweils veränderten Bedingungen anzupassen!! Etwas scheint jedoch besser zu werden in unserer Welt: Der neue Papst berechtigt zu Hoffnungen durch sein Engagement gegen Verkrustungen seiner eigenen Organisation- der Kirche - anzugehen; der Dalai Lama, ein weiteres Oberhaupt einer religiösen Glaubensgemeinschaft, fragt sich sogar, ob die Welt nicht besser ohne Religionen wäre. Das Internet mit seinen Netzwerken ermöglicht auch Schwachen und Ohnmächtigen, dass ihre Stimmen gehört werden und Mißstände offenkundig werden. Warum sollte eine wirkliche Besserung, eine zukunftgerichtete Weichenstellung nicht auch in der deutschen Politik gelingen? Diese Weichenstellung betrifft alle Ressorts, dazu ist Führung und Koordination erforderlich. Wenn es gelingen kann, Deutschland als Vorbild zu entwickeln, dann jetzt! Wir haben mit Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck engagierte, vor allem aber unverfilzte Politiker an der Spitze unseres Staates, denen diese Führungsaufgabe verstandesorientiert gelingen könnte, sie müßten sich mit ihrem Reformwillen und ihrem gesunden Ehrgeiz nur erwas mehr ihem eigenen Land zuwenden. Logik und Pragmatismus ist dazu nötig, deshalb ist zu hoffen, dass sich Merkel von Ihrem jüngsten Hang zu emotionalen Entscheidungen wieder lösen kann!! Der Weg der Politik zu Ihrer eigentlichen Aufgabe, der nachhaltigen Verbesserung von Lebensqualität/Wohlstand für alle Bürger in Deutschland, ist freier geworden, auch dadurch, weil die blockierende FDP mit ihre falsch verstandenen Liberalisierung, ihren "altbackenen ungezügelten Marktvorstellungen (auch in der Finanzwirtschaft!!)"," ihrer kontraproduktiven "Diffamierung der Konsumsteuer als sozialschädlich" und "ihrer einseitigen Klientel-Politik", vom Wähler einen Denkzettel bekommen hat. Der Weg ist dadurch auch für die Umsetzung tatsächlich wohlstandssteigernder Konzepte freier geworden, z.B. für die Realisierung des hier beschriebenen Wohlstandspotential-Konzepts (MWPOT-Konzept). Es richtet sich insbesondere gegen die unglücklich konstruierte wohlstandsschädliche Wirkung des Sozialstaates (incl. seiner Steuern und Abgaben!), ohne dessen wohlstandsfördernde Leistungen zu schmälern!! Es ermöglicht eine nachhaltige Beschäftigungsvielfalt, die für jeden ein weitgehend selbstbestimmtes und zufriedenes Leben ermöglicht. Nachaltige Wohlstandspolitik, als gewünschtes Vorbild für alle, ist besser geeignet die Welt positiv zu verändern als ständige Einmischung, Erzwingung oder gar Krieg!!! Je nach Interesse des Lesers, ist dieses Konzept als A1) Ultrakurzzusammenfassung A)Kurzzusammenfassung B)Detaillierte Zusammenfassung C)Ausführliche Darstellung in Einzelergebnissen hier veröffentlicht. A1) Ultrakurzzusammenfassung: Gute Wohlstandserzeugung und faire Wohlstandsverteilung sind die besten Voraussetzungen für einen Staat, seine Bevölkerung aktiv und motiviert für die Gesellschaft zu engagieren. Die Wohlstandserzeugung geschieht mit guten innovativen Produkten und günstigen Leistungen im globalen Wettbewerb. Hier lebt Deutschland noch von der Substanz, hat jedoch gegenüber USA und Asien schon erheblich Federn lassen müssen, die Zukunft aber sieht richtig düster aus. Grundsätzlich schlecht steht es schon gegenwärtig um die Wohlstandsverteilung, sie ist alles andere als fair und gerecht, darüber hinaus ist sie sogar selbstschädigend, d.h. sie vernichtet sogar Wohlstand!!. Beides beruht auf einem grundsätzlichen Systemfehler, den die Politik zu verantworten hat. Die Finanzierung unserer wachsenden Sozialansprüche geschieht gegenwärtig hauptsächlich über die Arbeitskosten: das erhöht die Arbeitskosten unnötig um bis zu 50% und schmälert unsere globale Wettbewerbsfähigkeit bei den Herstellkosten von Produkten schon jetzt gehörig. Unsere Spitzenposition im Export wird und wurde deshalb lange Jahre nur zu Lasten der breiten Masse der durchschnittlichen Arbeitnehmer gehalten. Ohne zu murren, hat sie Lohnsenkungen, prekäre Arbeitsverhältnisse, Arbeitsplatzvernichtung und Wohlstandsverzicht bei sich, sowie exorbitante Gewinnsteigerung bei Arbeitgebern hingenommen. Neben einem ungerechten Abgabensystem, mit dem Menschen sogar gegenüber Maschinen benachteiligt werden, hat Letzeres zusätzlich eine ungesunde Wohlstandsverteilung zur Folge, die auch weiterer Wohlstandserzeugung im Wege steht. Das war und ist völlig unnötig, wie hier aufgezeigt werden soll. Bei den zu optimierenden Herstellprozessen von Produkten kämpfen die Unternehmen primär um die Minimierung von Arbeitsaufwand und Material. Erst wenn hier Wettbewerbserfolg sichtbar wird, kann das Unternehmen Gewinn erwirtschaften und davon Steuern und/oder Abgaben zahlen. Unser System läuft jedoch anders: Obwohl unsere Vollkasko-Ansprüche an ein gutes Renten- und Gesundheitssystem mit diesen rudimentären Herstellprozessen von Produkten überhaupt nichts zu tun haben, betrachten wir diese wie prozessrelevante Kosten. Der dadurch entstehende Kostennachteil gegenüber Ländern mit anderer oder gar fehlender Gestaltung des Sozialsystems ist schon gegenwärtig kaum zu kompensieren. Zukünftig wird es durch den schnellen technologischen Fortschritt noch schwerer werden, mit dieser allein auf Humanarbeit gestützten Sozialstaatsfinanzierung genügend Einnahmen zu erzielen und Maschinenarbeit weiterhin davon zu befreien. Diese Entwicklung führt nur weiter zu Lohnzurückhaltung, Arbeitsplatzverlusten, Sozialabbau und Wohlstandseinbußen, alles völlig unnötig. Ebenfalls unnötig führt die gegenwärtige Sozialkostenfinanzierung zu einer Leistungsungerechtigkeit bei denjenigen, die z.B. den Betragsanteil Ihrer Mindestrente noch durch Beiträge finanzieren müssen, während immer größere Bevölkerungsanteile sie aus sozialen Gründen einfach geschenkt erhalten. Das ist sogar leistungsfeindlich!! Um diesen und weiteren Nachteilen entgegen zu wirken, wird ein allmählicher Umbau des Sozialsystems und seiner Finanzierung vorgeschlagen mit den Maßnahmen: 1.Zweiteilung des bisherigen Sozialsystems und seiner Finanzierung in Grundleistung und Beitragsleistung: 1.1.Steuerliche Finanzierung einer Mindestrente im Alter und der staatlichen Grundversorgung im Gesundheitssystems für alle Bürger über die Mwst. (dadurch drastische Senkung der Arbeitskosten). 1.2.Staatliche und private Aufstockungsmöglichkeiten über Beitragsfinanzierungen. 2. Entschlackung und Anpassung des Subventions- und Steuersystems (vieles wird dann nicht mehr nötig sein, da die Arbeit sich entscheidend verbilligt!). 3.Verpflichtende Bindung des Finanzsystems an die Realwirtschaft (Volumenbegrenzung, Eigenkapitalsicherheit, Derivatebegrenzung). 4. Umbau des Steuersystems für natürliche Personen mit der Konzentration auf Konsum- und progressiven Gewinnsteuer, sowie Steuern auf Umweltbelastungen, die sozialen Elemente Mindestlohn und Maximallohn sollten dabei ebenfalls durch das Steuersystem unterstützt werden. Unternehmenssteuern sollten auf Gewinn- und Umweltbelastung gleichermaßen ausgerichtet werden, hierbei muß auf den internationalen Wettbewerb natürlich Rücksicht genommen werden. Vorteil Vorbildhafte Wohlstandsverbesserung: 1. Verbesserung und Stabilisierung der Sozialleistungen und Ihrer Finanzierung (Auch wenn eines Tages nur noch Roboter arbeiten, erhält der Staat genügend Steuern/Sozialeinnahmen! Wohlstandsverteilung!). 2.Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, der Arbeitsplatzangebote und des Wohlstands (die Arbeitskosten sinken drastisch!Wohlstandserzeugung!). 3. Verbesserung der Solidarität und der Leistungsgerechtigkeit in der Gesellschaft (die Grundleistungen erhält jeder und jeder finanziert sie solidarisch und sozial ausgeglichen über die Mehrwertsteuer! Wohlstandsverteilung!)). 4.Verhinderung eines Rückschlages durch spekulative Finanzinstrumente (Wohlstandserzeugung und -verteilung!) 5. Unternehmen und Staat arbeiten nicht mehr gegeneinander (Wohlstandserzeugung und- verteilung!) A)Kurzzusammenfassung des Wohlstandspotenzial-Konzeptes für Deutschland (und Europa) : Viele wissen oder ahnen es zumindest: die weitgehend verselbständigte ungeregelte Finanzwirtschaft mit ihrem vernetzten globalen Turbokapitalismus und ihren künstlichen Spekulationsprodukten verursacht globale Krisen und Katastrophen, durch die nicht nur Unternehmen sondern ganze Staaten insolvent werden können; nicht wenige fordern deshalb ihre Beschränkung und eine stärkere oder sogar ausschließliche Bindung bzw.Kopplung an die Realwirtschaft. Tatsächlich sind die weltweiten möglichen Auswirkungen einer völlig eigenständigen Finanzwirtschaft und ihre Risiken selbst für ihre Befürworter weitgehend unvorhersehbar, es steht jedoch fest, dass dadurch sehr schnell globale Krisen aufschaukeln können. Da die Realwirtschaft, insbesondere die Binnenwirtschaft in erster Linie national bzw. regional gesteuert wird, könnte tatsächlich durch die engere realwirtschaftliche Anbindung der Finanzwirtschaft der Mitreißeffekt globaler Finanzkrisen eingedämmt werden. Jedoch: Was nützt ihre Anbindung der Finanzwirtschaft an die geregelte Realwirtschaft, wenn auch die Realwirtschaft in den Staaten weitgehend falsch gesteuert wird?? Dann hilft Deutschland und der EU weder eine (auch nicht global!) angebundene Finanzwirtschaft, noch der Ausstieg aus dem Euro, wie etwa die AfD/Alpha zu wissen glaubt. 1. Analysefeld/Potenzialfeld nationale/globale Realwirtschaft: Volkswirtschaftlicher Wohlstand in einem Staat entsteht durch Gewinn aus Arbeit, durch nationale Arbeitsleistung also, die "mehr Wert" erzeugt als Ihre Kosten. Um diese Erzeugung von "Mehr Wert" über die Kosten herrscht bekanntlich seit langem globaler Wettbewerb. In den Industrieländern, insbesondere auch in Deutschland, hat das allmählich und in ständiger Optimierung über lange Jahre zu einer hocheffizienten Struktur durch Organisation, Arbeitsteilung, Mechanisierung, Automatisierung und Infrastruktur geführt, deren Vorteile sich trotz vergleichsweiser hoher Löhne in einem guten produktiven internationalen Wettbewerbsfaktor, den niedrigen Lohnstückkosten positiv auswirkten. Trotz vergleichsweiser hoher Lohnkosten auf unserem nationalen Arbeitsmarkt verteilten sich diese durch die gewachsende Effizienzstruktur auf eine weitaus höhere Ausbringung/Stückzahl, als wir selber benötigen. So konnten im Prinzip Industriestaaten trotz höherer Lohnkosten auch gegen Niedriglohnländer konkurrenzfähig bleiben und mit ihnen Handel treiben. Die in den höheren verkraftbaren Lohnkosten enthaltene höhere Entlohnung der Arbeitnehmer führte dabei zu dem allseits bekannten höheren Wohlstand in den Industrieländern. Diese unterschiedliche Entwicklung von Industrie- und sogenannten Entwicklungsländern gründete sich darauf, dass die gewachsende Effizienzstruktur trotz fortschreitender Globalisierung weitgehend in den Industrieländern verblieb. Die technischen Möglichkeiten zur Globalisierung haben den nationalen Arbeitsmarkt nun aber in eine veränderte Herausforderung gebracht. Nicht zuletzt durch das Internet, lassen sich jetzt auch stark vernetzte, sogar in eine Produktionskette eingebettete Arbeitsplätze in andere Länder - zwar arbeitsaufwändiger aber wegen der starken Lohnunterschiede trotzdem kostengünstiger - verlagern. Auch ein stark vernetzter Arbeitsmarkt schützt diesen nun nicht mehr vor schleichender und fortlaufender Kannibalisierung. Die Globalisierung kann sogar direkt Einzelelemente des nationalen Arbeitsmarktes herausschneiden. Damit ist, zum Schaden des nationalen Wohlstandes von Industriestaaten, eine äußerst lukrative Geschäftsmodifikation für viele ehemals sogar ausschließlich national tätige Unternehmer entstanden: Die Verlagerung von staatsabgabenbelasteten Produktionsteilen ins Ausland und/oder deren Ersatz durch davon relativ unbelastete Importe. Dieses lukrative Zusatzgeschäft fußt einzig und allein auf den starken globalen Unterschieden von bis zum 20-30fachen bei den nationalen Brutto-Durchschnittslöhnen vergleichbarer humaner Arbeitselemente im Produktionsprozess. Wenn nur noch die einfach zu bedienende und zu verlagernde Maschine vorherrschend die Stückzahl bestimmt, sind es anstelle der Lohnstückkosten immer mehr nur noch die reinen produktiven Lohnkosten, sie allein schlagen immer tiefer ungebremst als Konkurrenzfaktor auf die nationalen Arbeitsmärkte durch. Ehemalige langzeitig gewachsene Produktivitätsvorteile schwinden dahin: Organisation, Arbeitsteilung, Infrastruktur werden einfach mit verlagert, hohe Mechanisierung erleichtert jetzt sogar zusätzlich die Verlagerungsgeschwindigkeit (wegen der schnell zu erlernenden Maschinenbedienung!) von Industriearbeitsplätzen. Damit verliert auch der bisherige Wettbewerbsmaßstab der Lohnstückkosten, bei dem Deutschland bisher noch punkten konnte, seine Bedeutung, übrig bleiben letztendlich allein die vergleichbaren humanen Arbeitskosten für entsprechend gleiche humane Arbeitsleistung. Sie werden von den globalen Unternehmen immer mehr genutzt, um in der Weltmarktkonkurrenz günstig und erfolgreich dazustehen. Steht die gleiche Technik und Infrastruktur im Prinzip überall zur Verfügung, kann dadurch kein Vorteil mehr bei den Lohnstückkosten erlangt werden, wenn höhere Löhne gezahlt werden. Die Lohnkosten allein bestimmen dann den Wettbewerb. Bild 4: Die Staaten geraten zunehmend in einen globalen Wettbewerb um leistungsfähige Unternehmen und ebensolche Staatsbürger, beide werden wiederum durch einen attraktiven (Arbeits-und Binnen-)Markt angelockt. Diese humanen Arbeitskosten und damit verbundene Arbeitsplätze haben aber nun ein Doppelgesicht und eine Doppelbedeutung für eine Volkswirtschaft. Für den globalen Wirtschaftswettbewerb bedeuten sie zwar Kosten und sind dadurch ein vergleichender Wettbewerbsfaktor (je niedriger desto besser!); für den arbeitenden Bürger beinhalten sie jedoch gleichzeitig Einkommen und Wohlstand, sie sind damit gleichzeitig auch ein wichtiger Wohlstandsindikator (je höher desto besser!!) für die staatliche Volkswirtschaft. Es gilt also ein besonderes Augenmerk auf diese Lohn- bzw. Arbeitskosten zu richten und diese nicht unnötig wohlstandsschädlich zu belasten. Arbeitspätze sollten nur dann verlagert werden können, wenn sie keinen Wohlstandsverlust für den Staat oder seine Bürger bedeuten. Hierzu ist die Politik und Regierung für ein geeignetes staatliches Regelwerk gefordert!!! Das Augenmerk sollte hier besonders auf den Schwerpunktsbereich der Wohlstandserzeugung gerichtet werden, für diesen Bereich sollte besonders die Maxime gelten, keine wohlstandsschädliche Belastung durch den Staat. Wenn wir uns nun die Zusammensetzung der Lohnkosten ansehen, dies am Beispiel der Arbeitnehmer, so ergibt sich folgendes Bild: Bild 6: Selbstschädigende Staatsbelastung der Arbeitskosten: Wettbewerbsschädigung der Unternehmen und ungerechte Netto-Entlohnung für die große Masse der deutschen Arbeitnehmer! (Gerade im wichtigsten industriellen Lohnbereich um ca. 3-4T€ (2014!) pro Monat ist die Staatsbelastung mit fast 70% am höchsten, bei den höchst Verdienenden nähert sie sich dagegen gerade einmal den 50% an, das ist nicht nur ungerecht und unsozial, es schadet auch erheblich dem Wettbewerbsstandort Deutschland!! Gegenüber Selbständigen wird diese Diskrepanz eher noch größer, die Spitze der Ungerechtigkeit wird bei Kapitaleinkommen mit max. nur 25% Staatsabgaben erreicht!) Unser Staat macht also leider genau das Gegenteil, er belastet ausgerechnet den wohlstandsentscheidenden Massenbereich der unteren bis durchschnittlichen Arbeitseinkommen überproportional mit Staatsabgaben und und handelt damit wohlstandsschädlich für unsere gesamte Volkswirtschaft. Nur durch die in diesem Bereich beschäftigten Arbeitnehmer können Unternehmer reich und superreich werden. Hohe Gewinne seien ihnen im Prinzip auch gegönnt, denn nicht selten leisten sie auch vortreffliche Arbeit und dazu soll motiviert werden. Nicht einzusehen ist jedoch, warum höhere Gewinne gegenüber niedrigeren noch zusätzlich subventioniert und zu anteilig niedrigeren Staatsabgaben führen müssen!!! Das ist außerdem exakt das gegenteilige Handeln eines Sozialstaates!! Es führt zu dem absurdum, dass diejenigen, die nur durch Andere mehr verdienen können als der Durchschnitt, noch zusätzlich eine geringere Abgabenquote erhalten als diejenigen, die Ihnen diesen höheren Verdienst erst ermöglichen. Warum kriegen die Politiker des Sozialstaats Deutschland es nicht hin, ihre arbeitenden Bürger sozialgerecht mit Abgaben und Steuern zu belasten (etwa grüne Linie!) ?? Die unsoziale Staatsabgabenbelastung der AN-Einkommen (bei Einbeziehung von Selbständigen und Beamten wird es noch schlimmer) bewirkt
Nach diesem Regelwerk reagieren die Unternehmen folgerichtig gegen den Staat, obwohl sie in ihm und durch ihn einst entstanden sind. Verstärktes Outsourcing von Arbeitsplätzen ins Ausland ist daher angesagt. Einzelne verlagerte Kettenglieder der Arbeit wären vielleicht noch verkraftbar, jedoch ein verlagertes Kettenglied zieht andere nach sich, bis ganze Produktionsketten, ja ganze Branchen samt der bei uns langsam gewachsenen Infrastruktur in nunmehr kurzer Zeit verlagert sind. Treffen tut es besonders die ehemals führenden Industrieländer, so auch Deutschland. Sie werden jetzt "zur Ader gelassen" und der Sog wird immer stärker, weil sich die neuen Industrieländer (besonders China, Indien) nun noch zusätzlich zu eigenen attraktiven Absatzmärkten eben auch für diese Industrieprodukte entwickeln und dieses Eigeninteresse - da hierfür vornehmlich Größe zählt - viel attraktivere Produktionsbedingungen liefert, als alles vorher Dagewesene. Der zusätzliche Rohstoffbesitz dieser Länder macht sie darüber hinaus zukunftsfähiger als z.B. Deutschland. Diese Globalisierungswirkung weltweit vergleichbarer Herstellkostenelemente in Produktions- und Materialbereichen wird weiter fortlaufend die alten Arbeitsmärkte zerstören, wenn wir nicht schnellstens wirksame Deiche errichten. Denn, wer nun noch ernsthaft glaubt, dass sich dieser Trend von allein so bald wieder umkehren könnte, ist ein Träumer!! -Eine Art Deich könnte sicher durch einen Innovationsvorsprung entstehen, doch auch dieser schrumpft zusehends. Wer nun aber glaubt, unser von allen gelobtes vorbildliches Sozialsystem würde uns dagegen schützen, liegt leider völlig falsch. Leider wird unser traditionelles Steuer- und Abgabensystem (Sozialabgaben, Lst.) diesem Sachverhalt in keiner Weise gerecht. So, wie es von den Arbeitskosten finanziert wird, kommt es, anstelle eines schützenden Deiches, eher einem riesigen Deichbruch gleich. Es zerstört die Errungenschaften der vergangener Jahrzehnte und führt entgegen aller Vernunft zu einer unnötigen und extremen Verschlechterung des nunmehr entscheidenden globalen Hauptwettbewerbsfaktors, den Lohnkosten (durch willkürliche staatliche Lohnkostenerhöhung!), um bis zu unglaublichen 50%. Diese Negativwirkung trifft auch die FuE- Bemühungen, unseren Innovationsvorsprung, freiwillig übergeben wir unser bisher geschütztes Know-How an Konkurrenten. Sogar kurzfristig widersinnig - gegen sein eigenes Wohlstandsziel - handelt der Staat, indem er auf diese Weise das Outsourcing von Arbeitsplätzen ins Ausland und deren Ersatz durch Importe fördert, denn ersetzende Importe reduzieren Staatseinnahmen, erhöhen aber gleichzeitig die Staatsausgaben (z.B. wegen Arbeitslosigkeit). Damit animiert er seine bedeutendsten Bürger, die Unternehmer, gegen den eigenen Staat zu arbeiten. Welch ein Irrsinn!!! Aber auch im reinen Inlandsprozess fördert der Staat widersinnig Wohlstandsverlust, wenn er Arbeitsplätze unnötig teuer macht und unnötig mit Staatsabgaben belastet:
Dadurch, dass wir in der Vergangenheit fortlaufend den verbesserten erreichten Wohlstandsertrag per SV-Gesetz mit seinen Kosten auf die Arbeitskosten aufgeschlagen haben, haben wir fälschlicherweise die menschlichen Arbeitskosten für alle Produkte und Dienstleistungen so erhöht, dass in vielen Bereichen Humanarbeit in Deutschland entweder unrentabel geworden ist und Arbeitslosigkeit entsteht oder dass als Kompensationsfolge vielfach der Nettolohn real abgesunken ist und nicht mehr zum Leben in Deutschland reicht. Dieses geschieht in Deutschland trotz steigendem Wohlstand!!!! Ja, das hohe Lohnniveau in Deutschland bei globaler Freizügigkeit ist unser Problem, aber nicht wegen der eigentlichen Arbeitskosten, dem Nettolohn sozusagen (den kann unsere ebenfalls höhere Produktivität noch verkraften) , sondern wegen der zusätzlich falsch allokierten ca. 100% Staatsabgaben auf diesen Nettolohn. 2. Problemauswirkungen der gegenwärtigen staatlichen Fehlsteuerung der Humanarbeit (durch staatlich überhöhte Arbeitskosten):
Staatsabgaben werden nur noch gewinnorientiert auf "Mehrwert= Wohlstandszuwachs"erhoben. Nur dort, wo echter Mehrwert=Wohlstand empfangen wird, darf der Staat nunmehr Steuern und Abgaben erheben und seinen Beitrag zum Wohlstand finanzieren. Der Begriff "Mehrwertsteuer" wird modifiziert, nämlich jetzt wörtlich genommen und als quasi "Wohlstandszuwachssteuer" zur alleinigen Grundlage für die Steuererhebung. Nicht schon die Humanarbeit an sich, als zwingende Basis für den Wohlstand einer Volkswirtschaft, sondern erst der erzielte Gewinn/Mehrwert = Wohlstandszuwachs wird zukünftig besteuert! Dadurch wird die Basis nicht mehr zerstört, sondern erst wenn Gewinn/Mehrwert entstanden ist, wird der Staatsanteil moderat abgeschöpft, mit dem Ziel, dadurch weiteren volkswirtschaftlichen Wohlstand zu erzeugen. Wohlstandswachstum kann nachhaltig nur vom Wohlstand finanziert werden!! Natürlich von jeglichen Wohlstandsgewinnen auch aus Kapital oder Erbschaften etc. nach entsprechender Bemessungsgrundlage. Grundmaßnahmen:
Die gegenwärtige Wohlstandskrise in Deutschland und Europa ist ursächlich ein Wettbewerbsnachteil durch staatliche Fehlsteuerung bei den Arbeitskosten und einem ineffizienten und demotivierendem Steuer- und Bürokratiesystem. Ich möchte Sie daher ermutigen - insbesondere, ihres Berufs wegen, Wirtschaftswissenschaftler und Politiker -, die hier aufgezeigte Lösung zu unterstützen und sie - durchaus auch aus Eigennutz - gegen althergebrachte Feudalinteressen und Beharrungsvermögen durchzusetzen. Übrigens, selbst wenn Sie zu den Wenigen (ca.3%) gehören sollten, die bisher noch(!) von den Feudalinteressen profitieren konnten, werden sicher auch Sie mit dem neuen Weg zufriedener sein können, besonders wenn auch Sie möchten, dass künftig Wohlstand allen Leistungsträgern entsprechend ihrem tatsächlichen Beitrag zugute kommen sollte. Als engagierter Unternehmensberater bin ich natürlich der Meinung, dass es erfolgreichen Unternehmern gut gehen soll, als überzeugter Anhänger der sozialen Marktwirtschaft bin ich jedoch genau so überzeugt, dass dies nur zum Nutzen und nicht zu Lasten des sozialen Wohlstandes geschehen darf. Wer das MWPOT-Konzept gelesen, jedoch Zweifel* bezgl. seiner Wirksamkeit hat, ist als Diskussionspartner bei mir jederzeit herzlich willkommen. *) Entgegen der politischen Diffamierung der Mehrwertsteuer (FDP!!), wurde auch schon von verschiedenen Autoren auf tatsächliche Vorteile einer Konsumbesteuerung hingewiesen, diese Vorteile entstehen jedoch hauptsächlich aus der damit verbundenen Beseitigung der widersinnigen nahezu 100%igen Arbeitskostenerhöhung durch staatliche Abgaben, denn Erfolgsbesteuerung ist allemal besser als die Besteuerung seiner Entstehung. Ich zeige deshalb auf und weise seit 2004 bei führenden Politikern und Wirtschaftswissenschaftlern ausdrücklich darauf hin, dass die gegenwärtige Praxis willkürlicher Erhöhung (und ich behaupte: Verfälschung) sehr spezifischer Arbeitskosten um allgemeine Staats- oder Wohlstandskosten ein deutlicher Systemfehler in unserem Wirtschaftssystem darstellt, der schon seit langem Arbeit und Wohlstand in Deutschland gleichermaßen behindert, bzw. sogar in die falsche Richtung steuert. Strafsteuer auf Arbeit??? Genau so, wie in der Betriebswirtschaft durch gravierende Fehler in der Kostenzuordnung Unternehmen in den Ruin getrieben werden können, kann dies auch für Staaten durch gravierende Fehler in der Volkswirtschaft möglich werden. Die Globalisierung macht diese Fehler besonders deutlich sichtbar (siehe Beispiel Griechenland, Spanien!). In Deutschland ist dieser Fehler auch für das Scheitern vieler gutgemeinter Reformen verantwortlich. Ob eine Volkswirtschaft besonders konkurrenzfähig sowohl im Gesundheitswesen(z.B. bei Augenoperationen) als auch in der Autoherstellung ist, kann nur ermittelt werden, wenn beide Bereiche unabhängig voneinander wirtschaften können und nicht, wenn die Gesundheitskosten in die Autoherstellung integriert werden. Genau dies tun wir jedoch in Deutschland. So werden die Autos zu teuer und das Gesundheitswesen wird zu schlecht bezahlt. Deshalb wandert langsam aber sicher sowohl unsere Autoindustrie als auch unsere gute Ärzteschaft dorthin, wo das nicht geschieht. Unser Gesundheitswesen degeneriert. Auch unsere Absicherung für Arbeitslosigkeit und Rente erleiden das gleiche Schicksal, denn auch sie haben nichts mit der Autoherstellung zu tun. Und so wird Deutschland gegenwärtig durch ein Flickwerk von unsinnigen Reformen von der "sozialen Marktwirtschaft" allmählich in eine immer asozial werdende Planwirtschaft gesteuert, die noch dazu mit feudalen Kapitalismuserscheinungen zu kämpfen hat. Auch für die neuen Feudalherren jedoch, führt dieser Weg mittel- und langfristig in eine Knechtschaft. Denn durch unsere staatliche Fehlsteuerung der Unternehmen baut sich unsere industrielle Produktionskapazität (und im Gefolge die gesamte industrieelle Infrastruktur, Dienstleistung und das zugehörige Know How) mit steigender Sogkraft und unvorstellbarer Geschwindigkeit in Deutschland ab und völlig neu, modern und höchst effizient in China auf. Dort wird sie dann für lange Zeit unumkehrbar auch bleiben!! Denn warum sollte dieser Prozess sich umkehren? Ohne protektionistische Maßnahmen können wir diesen Prozess auch nicht völlig stoppen - das ist auch nicht unbedingt gewollt - aber wir können ihn erheblich - und damit auf ein gesundes Maß - verlangsamen und nicht wie bisher noch beschleunigen. Mindestens 50% der gewaltigen Sogkraft von China (Indien etc.) auf unsere industriellen Arbeitsplätze liegt nicht ursächlich in China, sondern sie wird von uns selbst erzeugt!! Hier ist Entschleunigung angesagt!! Wenn Deutschland nicht als Vorbild vorangeht, verliert nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa seinen Wohlstand.Es ist unverständlich und nach meiner Meinung auch beschämend für unser Land, dass, bei dem hier versammelten Sachverstand von Wirtschaftswissenschaftlern und Politikern mit logischem Denkvermögen, niemand an entscheidender Stelle sich für die Beseitigung dieses Fehlers engagiert. Einen einfachen praktikablen Vorschlag dazu stellt das MWPOT-Konzept dar!! Es funktioniert nach der Logik: Nachhaltig kann Wohlstandswachstum nur vom Wohlstand finanziert werden. Eine Logik, die auch jene anerkennen müssten, für die Wirtschaftswissenschaft ein Buch mit sieben Siegeln ist. |
| B)
Detaillierte Zusammenfassung des
MWPOT-Konzepts,
Problematik und Lösung 1. Was funktioniert nicht im Wohlstand- und Sozialstaat Deutschland?? Problembeschreibung und bisheriges Scheitern und Umsetzungschaos bei sozialen und wirtschaftlichen Reformen in Deutschland. Deutschland ist nicht irgendein Staat, sondern einer der wohlhabensten von Europa und der ganzen Welt. Und der Wohlstand wächst mit dem BIP tatsächlich auch real ständig jedes Jahr. Fast jedes Jahr steigt unsere gesamte Wirtschaftsleistung, sie ist also mehr wert als im Vorjahr, sogar real. Darüber könnte man sich eigentlich freuen!! Jedoch hat, trotz gesamtem realen Wachstum, für eine Mehrheit der Bevölkerung der reale Wohlstand in den letzten Jahrzehnten merklich abgenommen. Auch der Anteil der Armen hat sich vergrößert. Tatsächlich wirkt sich das Wirtschaftswachstum in Deutschland offenbar nicht mehr auf einen nennenswerten Rückgang der Armut aus. 14,5% der Menschen in Deutschland gelten nach den jüngsten Untersuchungen als armutsgefährdet, das ist seit vielen Jahrzehnten ein trauriger Rekord. Im Aufschwungjahr 2010, in dem die Wirtschaftsleistung um stolze 3,6 Prozent zulegte, sank die Armutsquote um gerade einmal 0,1 Prozent; ähnlich war die Entwicklung auch in anderen wachstumsstarken Jahren seit 2005. Was im Prinzip bedeutet: Das durchschnittliche Wohlstandswachstum, also "der erzeugte Mehrwert der Volkswirtschaft gegenüber dem Vorjahr", wirkt sich am wenigsten dort aus, wo der wirtschaftliche Nutzen (wegen der positiven Rückwirkung hoher Konsumquoten gilt das auch volkswirtschaftlich!!) am größten wäre! Bei volkswirtschaftlich sinnvoller Wachstumsverteilung müßte es genau umgekehrt sein, zumal prozentuales Wachstum bei niedriger Basis leichter zu erzielen ist!! Ebenso ökonomisch unsinnig wie die Wachstumsverteilung, ist auch die Schrumpfungsverteilung bei Wirtschaftskrisen, das wird gegenwärtig in Griechenland besonders deutlich ( die Basis - das Volk - wird hier zerstört,viele verlieren hier mit ihrem Arbeitsplatz faktisch alles, während die Wohlhabenen sich retten können!!), gilt aber genau so auch für Deutschland bei jeder Wirtschaftskrise. Von Wirtschaftswissenschaftlern und der deutschen Politik wird häufig behauptet : in unserem rohstoffarmen Land sei (Human-)Arbeit der wichtigste Faktor, deshalb gelte auch "Vorfahrt für Arbeit!" Dem könnte man zustimmen! Tatsächlich sind in der Praxis dagegen Millionen von Menschen langzeitig vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und werden vom staatlichen H4-System zumeist sinnlos beschäftigt. Sehr viel schlimmer ist diese Situation derzeit in Grichenland und Spanien, hier beträgt allein die Jugendarbeitslosigkeit 50%. Darf eine Gesellschaft so mit ihrem wichtigsten wirtschaftlichen Faktor umgehen?? Nicht nur aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht ist ist diese Entwicklung kontraproduktiv, sondern auch vom sozialen und rechtstaatlichen Anspruch. Die Menschen in einem Staat sind mit Ihrer Arbeitskraft nicht nur der wichtigste Wirtschaftsfaktor, sie sind darüber hinaus das bestimmende und wichtigste Element überhaupt. Der Staat und die Politik schaffen es offenbar nicht, von den eigentlichen Gewinnern ihren gerechten und solidarischen Beitrag für das Gemeinwesen zu fordern. Insbesondere für Deutschland ist das höchst verwunderlich, weil Deutschland weltweit als ein vorbildlicher Sozialstaat angesehen wird. Die reale wirtschaftliche Entwicklung bewegt sich in Deutschland erkennbar entgegengesetzt sowohl zur ökonomischen Vernunft als auch zu den rechtstaatlichen und sozialen Grundsätzen deutscher Politik - und das seit Jahrzehnten. Was für Deutschland- den wirtschaftlichen Motor der EU- gilt, gilt auch in leicht abgewandelter Form für die EU insgesamt, eigentlich für alle westlichen Industrieländer incl. der USA. Insofern hat das Problem, hier am Beispiel Deutschland eörtert, grundlegenden und globalen Charakter. Wenn wir es schaffen, für Deutschland "einen nachhaltigen Weg zum verbesserten Wohlstand für alle" aufzuzeigen, wird dieser Weg sicherlich für andere Staaten ebenfalls vorteilhaft sein. Das ist das Ziel! So verständlich alle isoliert vorgebrachten Begründungen für Reformen wie Hartz4, Gesundheit, Rente, Bildung, Steuer, Mindestlohn und bedingungslosen Grundeinkommen bei gleichzeitiger Förderung der Arbeit etc. sein mögen: Wo ist die ordnende Hand, wer hat noch die Übersicht, was zusammen passt?? Was bringt uns wirklich weiter?? Wer denkt noch gesamtheitlich??? Die Antwort ist mehr als traurig: Niemand. Aber noch schlimmer ist: Es scheint auch Niemanden zu interessieren!! Tatsächlich hängt doch alles stark verzahnt miteinander zusammen, trotzdem tut die Politik so, als könnte man alles unabhängig voneinander reformieren!! Das ist so, als wollte man einen Gasballon aus lauter Flicken zusammen setzen, die unabhängig voneinander produziert worden sind: man wird ihn nie dicht bekommen!! Spezialisierung und Arbeitsteilung sind in einem Projekt nur dann hilfreich, wenn zumindest einer das Projektziel im Auge behält und die Koordination und Schnittstellensteuerung übernimmt. Sonst entsteht Chaos. In Deutschland ist in den letzten Jahren ein solch ein Chaos bei Reformen aller Art entstanden. Ob Gesundheits-, Renten- oder Hartz4-Reform, man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die gefundenen Lösungen dem Standort Deutschland nicht nützen. Angebliche Lösungen erreichen sogar oft das Gegenteil des Gewollten: so hat z.B. die Hartz-Reform mit enormen Verwaltungsaufwand die Arbeitslosigkeit und. Bedürftigkeit von Menschen eher zementiert als diese - wie eigentlich vorgesehen - beseitigt.
Besonders gravierend zeigt sich die Fehlsteuerung am Arbeitsmarkt. Arbeitslose werden trotz fehlender Arbeitsplätze durch staatlichen Zwang in Ein-Euro-Jobs oder prekäre Arbeitsverhältnisse hineindrangsaliert, kommen dadurch in eine ausweglose Lage der Armut und Verelendung und in ständige staatliche Fürsorgenotwendigkeit. Die Angst, insbesondere für Ältere, in die Armut zu rutschen, wächst. Es kann heute jeden, auch gutverdienenden Arbeitnehmer, treffen. Kein Wunder, dass jedweder langweilige aber sichere Beamtenjob wieder seine Renaissance erlebt. Die steigende Staatslast , insbesondere die immer schwerer zu bewältigenden sozialen Lasten schafft sich der Staat somit selbst. Das ist eine Degenerierung des Wohlstandes! Und der steigende Beschäftigungsanteil, spricht der nicht dagegen? Das würde er in der Tat, wenn sich die Entlohnung im steigenden Durchschnitt bewegen würde, doch das Gegenteil ist der Fall.. Ja, der Beschäftigungsanteil ist gestiegen, besonders bei den Rentnern, deren Rente zunehmend nicht mehr ausreicht, um der Armutsfalle zu entgehen, ebenso gestiegen sind prekäre Arbeitsverhältnissen, die unterbezahlte Leiharbeit und die Scheinselbständigkeit (z.B.als Putzfrau!) Als Ergebnis also: Beschäftigungszwang mit prekären Arbeitsverhältnissen sogar für Rentner und Akademiker?? Trotzdem soll es angeblich Fachkräftemangel geben, weshalb außereuropäischen Arbeitskräften der Zuzug erleichtert werden soll ?? Gleichzeitig wandern unsere Spitzenkräfte ins Ausland ab?? Bestes Beispiel hierfür sind Ärzte, deutsche gutausgebildete wandern aus, osteuropäische Ärzte (Sprachkenntnisse? Diese sind bei Ärzten im Gesundheitsdienst besonders wichtig!!) wandern ein. Wie passt das zusammen?? Diese konfuse Entwicklung unterstützt der Staat und will sie noch mehr fördern!!! Verbessert sich dadurch unsere Lage, unsere Wirtschaft, unser Gesundheitssystem??Nein, das ist der Weg nach unten, ein Weg in die Degeneration. Von der Politik wird häufig behauptet : in unserem rohstoffarmen Land sei Humanarbeit der wichtigste Faktor, deshalb "Vorfahrt für Arbeit!" Tatsächlich werden dagegen Millionen von Menschen vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Darf eine Gesellschaft so mit dem wichtigsten Faktor umgehen?? Durch sein konfuses Handeln treibt die Politik und der deutsche Staat so - sicher ungewollt - immer mehr Menschen in seine Allround-Fürsorge für wirtschaftlich Notleidende. Dadurch schafft er sich nicht nur Probleme im sozialen Bereich, sondern auch in dem Vertrauen der Bürger an die Funktionsfähigkeit unserer demokratischen Staatsform . Durch den bedeutenden Anteil wirtschaftlich notleidender Menschen droht der Staat zusätzlich als Allround-Fürsorger immer mehr in den Dunstkreis einer zentralistisch geführten Planwirtschaft zu geraten. So muß der Staat gegenwärtig bereits für ca. 15% der arbeitsfähigen Menschen sorgen und bestimmen, was und wieviel sie konsumieren dürfen und wieviel Miete sie zahlen dürfen. Das bleibt nicht ohne Auswirkung auf die Gesamtwirtschaft. Abgesehen von den damit verbundenen menschlichen Entwürdigungen: das ist leistungsfeindlich, schwächt den Binnenmarkt zusehends, senkt das Wohlstandsgefühl und schadet dem Standort Deutschland. Dabei lenken unsere selbst geschaffenen internen Probleme uns von den eigentlichen Herausforderungen unserer veränderten globalen Wirtschaft ab. Hier ruhen wir uns noch auf unserer gegenwärtigen Position und den Exporterfolgen aus und freuen uns in geradezu selbstmörderischer Weise, wie begierig z.B. China unseren Technologie- und Wissensvorsprung aufsaugt, den wir Ihnen völlig freiwillig und kostenlos anbieten. Dabei ist dies das Einzige, was bislang noch unsere wirklich wertvollen Arbeitsplätze etwas absichern kann. Wenn wir nun aber auch noch aus eigenem Antrieb - z.B. aus Kostengründen - unsere Arbeitsplätze nach China verlagern, sind unsere marktfähigen Innovationen dort schneller kopiert als wir sie entwickeln können. Wie ein riesiger Staubsauger für globale Produktions- und Dienstleistungsarbeitsplätze agieren China und zunehmend Indien. Beide wirken als eine Art Rattenfänger für globale Unternehmen, die nur allzu bereit sind, unter kurzfristigen Gewinnmaximierungszielen ihre Produktionen dorthin zu verlagern. Ohne Produktionsarbeitsplätze verschwinden aber auch viele Dienstleistungsarbeitsplätze, insofern ist die Ausrichtung auf eine scheinbar allein existenzfähige Dienstleistungsgesellschaft ein wirtschaftlicher Holocaust und eine Fehlorientierung der Wirtschaftspolitik mit schlimmen Folgen. In einer globalen sozialen Weltwirtschaft kann es sich künftig kein Staat mehr leisten, aufgrund kurzfristigem Kostendenken von Unternehmen, hochtechnisierte Arbeitsplätze in andere Staaten zu verlagern, wenn im eigenen Staat noch Arbeitslosigkeit herrscht. Die (kurzfristige) Optimierung der Unternehmen führt hier zu einer langfristigen Schädigung der Volkswirtschaft. Was auch bei gut gemeinten Lösungsansätzen stets fehlte, ist die gesamtheitliche Sicht unserer Probleme, deren Abhängigkeiten untereinander und die anschließend darauf ausgerichteten Prioritäten bei der Problembewältigung, nur so kann eine gewisse Linie und Geradlinigkeit in der Zielsetzung und -verfolgung entstehen. Die Wichtigkeit der Prioritätensetzung für den Erhalt unseres Wohlstandes auch unter Berücksichtigung einer globalen Gesamtsicht kann nicht hoch genug bewertet werden. Gesamtheitliches Denken ist dabei besonders wichtig und das scheint mir immer mehr verloren zu gehen. Nur wenn in der richtigen Reihenfolge Lösungswege zumindest erkannt und umgesetzt werden, kann man erreichen, daß nachrangige Einzellösungen zumindest ansatzweise integriert sind und aus ihnen mehr Nutzen als Schaden entsteht. Besonders schädlich sind oft die nicht genügend durchdachten ad hoc - Handlungen zur Krisenbeseitigung (Hartz4-System, Abwrackprämie, Steuersenkung für Spitzeneinkommen und Erbschaften etc.), mit mittel- und langfristig eher Krisen - verstärkenden - Charakter. Auch neuere Tendenzen, Politik bevorzugt für sogenannte "Eliten" (FDP!!) zu machen, ist wenig hilfreich. Es hat derzeit in Deutschland tatsächlich den Anschein, als würde auch jede gut gemeinte wirtschaftspolitische Maßnahme die Krise eher verstärken. Bestenfalls können diese eine kurzfristige Kosmetik bewirken und unsere tatsächlichen Probleme verschleiern. Am deutlichsten wird unsere Krisensituation tatsächlich durch die zunehmenden prekären Arbeitsverhältnisse, mit denen sich unsere Bürger vor der Massenarbeitslosigkeit retten müssen. Die prekären Arbeitsverhältnisse, deren Einkommen nicht einmal zum Leben reichen, sind jedoch keine Lösung, sie sind Teil des Problems, sie müssen dazu gerechnet werden. Dass die Politik diese Arbeitsplätze als Erfolg wertet, ist nichts als gefährliche Schönfärberei der Arbeitslosenstatistik. Die Problematik ist also nicht neu, die Politik und ihre Berater versuchen und versprechen seit Jahrzehnten Lösungen, bisher aber ohne Erfolg. Zudem wird das Problem der steigenden Massenarbeitslosigkeit immer wieder bei vorübergehenden, meist kurzzeitigen Aufschwüngen gern wieder vergessen oder hintenan gestellt, wie auch gegenwärtig. Das ist mehr als fahrlässig!! Deutschland gerät jetzt dadurch immer mehr in eine kritische Phase, die mittelfristig wieder einmal für unsere Demokratie existenzschädigend sein kann. Auch die Soziale Marktwirtschaft als funktionierendes System erscheint nicht mehr glaubwürdig. Wie kann eine Marktwirtschaft sozial sein, wenn sie trotz ständiger Produktivitätssteigerung zunehmend Arbeitsplätze generiert, die nicht einmal die Existenz sichern? Trotz Produktivitätssteigerung und technischem Fortschritt nimmt der allgemeine Wohlstand ab, sinkt der Reallohn der Massen seit ca. 30 Jahren?? Für sinkenden Wohlstand der Massen eines Staates gäbe es in der globalen Marktwirtschaft nur eine einzige plausible Ursache: Die abnehmende globale Wettbewerbsfähigkeit der Arbeitsplätze in diesem Staat. Dagegen würde auch eine konjunkturbedingte Erholung der Weltwirtschaft recht wenig helfen. Prekäre Jobs helfen erst recht nicht, sie sind nur verdeckte Arbeitslosigkeit. Auf diesem Weg Vollbeschäftigung zu erreichen, ist ein Täuschungsmanöver der Politik mit dem der weitere Abstieg vorprogrammiert ist. Die Arbeitlosenstatistik wird auf diese Weise geschönt, verdeckt und gefälscht. Ein weiteres Beispiel für die Täuschung mit globalen Statistiken sind die Lohnstückkosten: Für die Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft werden als beliebtester Maßstab die Lohnstückkosten herangezogen, je niedriger diese sind, desto besser soll die Positionierung sein. Auch mit diesen Statistiken der Lohnstückkosten wird viel Täuschung und Unsinn in der Politik getrieben, denn danach müßte z.B. Griechenland wettbewerbsmäßig am besten, sogar im einheitlichen Währungsraum der EU dastehen. Wie der Vergleich von 2008 zeigt, hatte danach Griechenland die international niedrigsten Lohnstückkosten. Trotzdem rauschte Griechenland als erstes EU-Land in die Krise wegen mangelnder Wettbewerbsfähigkeit?? Sind die Lohnstückkosten wirklich vergleichbar und ein guter Maßstab?? Alle diese möglichen Täuschungsmanöver mit Statistiken können aber nicht darüber hinwegtäuschen: Die Massenarbeitslosigkeit (inclusive der prekären Beschäftigungen) in ganz Europa und auch in Amerika ist im Ansteigen!! Nicht das Auf und Ab der Weltwirtschaft, nicht die Globalisierung ist schuld, es ist unser Festhalten an unserem alten verkrusteten staatlichen Regelwerk und die Täuschungsmanöver der Politik unter denen wir leiden und evtl. bald kollabieren. Was fehlt, ist der politische zielgerichtete Wille, einen umfassenden zielführenden Lösungsansatz für notwendige Veränderungen konsequent zu entwickeln und dann auch umzusetzen. Besonders bedenklich ist jedoch, dass sich auch die Wissenschaft und mit ihr die wissenschaftlichen Berater dem Primat der Politik und damit den opportunistischen Täuschungsmanövern der Politik willfährig untergeordnet haben. Aber alle Täuschungsmanöver von Politik und Wirtschaft haben spätestens dann ein Ende, wenn die Menschen den Hauptwiderspruch in deren Behauptungen entdecken: "Nur durch Lohnstagnation bzw. -senkung kann Deutschlands Wohlstand wachsen!" Scheinbar stützt die seit Jahrzehnten bestehende Entwicklung diese Behauptung : Denn das BIP wächst ständig real, jedoch die Löhne der Massen nicht, damit auch nicht deren Wohlstand. Der Wohlstand kann also angeblich nur steigen, wenn die große Masse darauf verzichtet??? Das ist dümmliche Täuschung der Massen, die das hoffentlich nicht länger zulassen.! Das Ergebnis dieser, unserer demokratischen und angeblich sozialen Wirtschafts- Politik: Das gesamte volkswirtschaftliche Wachstum findet nur noch bei den "Reichen statt", auf dem Rücken der Lohnempfänger und zu Lasten der Sozialkassen! Das kann und darf doch wirklich nicht das Ziel unserer "vorbildhaften" Demokratie sein! Deutschland , das ehemalige Land von grundsätzlichen und fortschrittlichen Denkansätzen, auch auf dem Gebiet der Staats- und Gesellschafstformen, schafft sich so allmählich ab und zwar nicht nur durch die mangelhafte Integration von Ausländern, wie es Thilo Sarrazin zugespitzt formuliert hat (aber vielleicht anders gemeint??), sondern durch Blockaden im grundsätzlichen Denken und Handeln insgesamt, als Reaktion auf eine veränderte globale Welt. Wenn die Welt sich verändert, dürfen wir nicht stehenbleiben. Hier hilft nicht der zwar demokratische aber doch eher kurzfristig-opportunistische Politikzirkus, der sich nur nach augenblicklichen Stimmungslagen ausrichtet (insbesondere vor Wahlen!!). Deutschland muß endlich seine Hausaufgaben machen. Es muss erkennen, was das Wichtigste ist für seine Bürger und seine wünschenswerte Vorbild-Rolle in der Welt und dementsprechend handeln. Es ist daher sicherlich hilfreich, einmal mit einem eher gesamtheitlichen Denkansatz zu versuchen, von den übergeordneten Zielen und Aufgaben unseres Staates ausgehend, einen roten Faden zu erhalten, der zu wirklich zielführenden Lösungen führt. 2. Was ist das vorrangige Ziel der Staatsaufgaben? Was sind die Prioritäten? Warum überhaupt Staat? Wozu brauchen wir den? Diese Frage ist schnell beantwortet. Der Staat sind wir selbst, es ist die Gesellschaft der Bürger, deren kleinste Zelle die Familie ist. Um zu überleben, braucht die Familie wie der Bürger Unterkunft und Verpflegung, Schutz vor Feinden und Krankheiten. Um sich weiter in der Zukunft zu entwickeln, sind Kindererziehung, Lernfähigkeit und Bildung unabdingbar. Damit alle diese Aufgaben bestmöglich erfüllt werden können, braucht schon die Familie Strukturen, Arbeitsteilung und Regeln im Zusammenleben. An diesen Aufgaben wird sich jedes Familienmitglied entsprechend seinen Fähigkeiten einbringen und beteiligen wollen. Wenn das alles gut funktioniert, geht es dieser Familie gut, sie kann sich Vorräte für schlechte Zeiten anlegen, sie kann vorsorgen, sie lebt im Wohlstand. Diesen Wohlstand wird sie ständig versuchern zu verbessern und abzusichern. Bei großen Gesellschaften kann das alles noch besser und effektiver durch Arbeitsteilung organisiert werden: Schutz vor größeren Feinden, bessere, tiefere Arbeitsteilung usw.. Beim Staat ist dafür ist die Staatsverwaltung "der Staat, die Politik" zuständig. Der "Staat" macht nur Sinn, wenn er mit seinen Diensten den Bürgern das "Leben verbessert" und zwar vorteilhafter (wirkungsvoller, effektiver, nachhaltiger) als es der einzelne Bürger bzw. die Familie könnte. Definitionsgemäß nimmt der Staat damit seinen Bürgern nach dem Wirtschaftlichkeitsprinzip der Arbeitsteilung notwendige Tätigkeiten ab, die er wirtschaftlicher, d.h. kostengünstiger durchführen kann. Die wichtigste Staatsaufgabe ist es daher zweifellos, das Wohlstandsniveau seiner Bürger zu verbessern und abzusichern.. Dazu gehört als Grundbedingung an erster Stelle die Sicherung des Friedens. An zweiter Stelle kommt sicherlich der nachhaltige wirtschaftliche Wohlstand, mit der eine große Mehrheit der Staatsbürger langfristig gut leben kann. Dieser Wohlstand wird maßgeblich durch einen gut funktionierenden Arbeits- und Binnenmarkt erzeugt und verteilt. Diese Märkte müssen durch Gesetze geschützt und geregelt werden, dazu gehört auch der Schutz von Eigentum. An dritter Stelle kommt dem Staat ausdrücklich auch eine sozial ausgewogene Schutzfunktion zu. Dazu gehört der Schutz des Eigentums genau so wie die soziale Absicherung des Existenzminimums, sowie Hilfen bei Krankheit und unverschuldeter Arbeitslosigkeit. Viertens obliegt es dem Staat darauf zu achten, dass seinen Bürgern Gerechtigkeit und Chancengleichheit bei der Wohlstandserzeugung widerfährt, denn der Staat ist für alle Bürger gleichermaßen da. Hier kommt ihm auch eine korrigierende Wohlstandsverteilungsfunktion zu im Sinne einer gerechten und sozialen Wohlstandsteilhabe aller Bürger gemäß dem Leistungsprinzip. Die Wohlstandsteilhabe aller Bürger sollte, abgesehen von der für eine Volkswirtschaft notwendigen wirtschaftlichen Nachfragefunktion, insbesondere auch zur Förderung und Bildung von Talenten unabhängig von der Herkunft geeignet sein (=Chancengleichheit der Generationen). Das Gerechtigkeitserfordernis bei der Wohlstandsteilhabe der Bürger an einem Staat kann nicht allein durch den Markt, sondern erst durch den Staat hergestellt werden. Für die bestmögliche optimierende Aufgabenerledigung des Staates ist es erforderlich, dass die unschlagbare und vorteilhafte Erneuerungseffizienz der Marktwirtschaft auch analog in dem demokratischen Erneuerungs-Prozess der jeweiligen Macht- und Regierungsverhältnisse in einem Staat stattfinden kann. Hier ist der Politik ein schweres Versäumis vorzuwerfen, denn der Machtkonzentrations- und -klebeeffekt ist auch in Deutschland dafür einfach zu groß und deshalb dem späten Satz eines geläuterten Warren Buffets zuzustimmen: "Die Ressourcen einer Gesellschaft sollten nicht (nur!) in Form aristokratischer Dynastien von Wohlhabenen weitergegeben werden." Aus den wichtigen staatlichen Hauptaufgaben: Friedenssicherung, nachhaltiges freiheitliches Wohlstandsniveau aller Bürger und soziale Sicherheit leiten sich zahlreiche notwendige Staatstätigkeiten unter der Staatsregierung und -verwaltung ab, die in der Regel nicht dem freien Wirtschaftsmarkt zuzurechnen sind. Für den hierzu notwendigen Aufwand muß der Staat Abgaben von seinen Bürgern erheben. Welchen Anteil dieser staatliche Aufwand einnimmt, sollte für jede staatliche Tätigkeit immer gegenüber dem Markt begründbar sein. Begründbarkeit ist in der Regel gegeben, wenn der Staat eine notwendige Tätigkeit mit besserem Erfolg durchführen kann, als es die Marktkräfte der Wirtschaft können. Bei einem Wohlstandsstaat mit weitgehender komplexer Arbeitssteilung kann dieser Staatsaufwand durchaus nahezu 50% des BIP erreichen, wie z.B. gegenwärtig in Deutschland. Staat und Markt stehen sich hierbei vom Aufgabenvolumen nahezu paritätisch gegenüber, es darf dabei jedoch nicht vergessen werden, dass sich der Staat vom Markt finanzieren muß und nicht umgekehrt. Der Staat soll trotz des notwendigen Regelungs- und Steuerungsbedarfs möglichst nicht die auch für ihn selbst wichtige und unschlagbare Erneuerungseffizienz des Marktes behindern. Nicht nur Steuern und Abgaben an der falschen Stelle, auch Subventionen können dabei mehr Schaden als Nutzen stiften!! Die Fehler der zentralistisch gelenkten Staatswirtschaften ( wo der Staat zentral die Bedürfnisse der Menschen bestimmt), dürfen nicht wiederholt werden. Nur gegenseitig ergänzend kann durch Markt und Staat ein verbesserter und nachhaltiger Wohlstand entstehen. Unsere Bundeskanzlerin Merkel hat das wohl auch erkannt, wenn sie jüngst formulierte: "Wirtschaftlicher Erfolg und soziale Verantwortung bilden eine Einheit!" Nur gehandelt wird leider nicht danach!! Dazu fehlt sowohl das Konzept als auch wahrscheinlich der poltische Wille, es überparteilich erarbeiten zu lassen!! Nehmen wir den gegenwärtigen Staatsaufwand einmal als gegeben hin, denn auch wenn die Effizienz sicherlich verbessert werden kann, ist er letzten Endes in seiner Höhe und der Qualität von der Wirtschaftsleistung abhängig. Dann geht es ursächlich nur um den möglichen Wirtschaftsertrag also das durch den Arbeitsmarkt erzeugbare Wohlstandsniveau in Deutschland. Wie bereits ausgeführt, ist dieses derzeit gefährdet, sowohl absolut, erst recht jedoch relativ zu Nachbarländern, wie z.B. den skandinavischen Ländern. Wodurch nun wird hier der wirtschaftliche Wohlstand erreicht? Zweifellos durch produktive Markterfolge, auch ständige Erneuerung durch technischen oder organisatorischen Fortschritt, jedenfalls gute Produkte oder Diensteistungen, die die Staatsbürger erzeugen können und deren Nutzen und Gebrauch für möglichst viele Menschen - heutzutage sogar möglichst global - wirtschaftlich vorteilhaft sind. Anders ausgedrückt dadurch, solche Produkte oder Leistungen zu erzeugen, die für möglichst viele Menschen einen Mehrwert zusätzlich zu dem eigentlichen Kaufpreis darstellen. Diese Markterfolge sind immer Ergebnisse marktfähiger produktiver menschlicher Arbeit, sie können also nur durch (oft global) marktfähige Arbeit in der Realwirtschaft entstehen, ihrer Vielfältigkeit sind dabei keine Grenzen gesetzt. Egal, ob abhängige oder selbständige marktfähige Arbeit, nur durch sie können ständige Erneuerung (=notwendiges Wachstum!) und damit nachhaltiger Wohlstand, auch auf Staatsniveau, erreicht werden. |
Das ist sicherlich ein deutlicher Hinweis auf die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit eines nationalen Mindestlohns im Zeitalter der Globalisierung, der in einem Sozialstaat nicht durch Lohndumping unterboten werden dürfte. Bei uns macht der Staat derzeit das Gegenteil, indem er durch Subventionen Unternehmen unterstützt, die Entlohnung sogar unterhalb des H4-Niveaus vorzunehmen. Da der Wohlstand eines Staates hauptsächlich vom Binnenmarkt und seinen Regeln abhängt, ist der fehlende Mindestlohn in Deutschland eine politische Unterordnung des Wohlstandsniveaus unter globale Kapitalinteressen. Damit dient auch die Politik nicht mehr dem Menschen, sondern dem Kapital. Was für eine vordergründige politische Argumentation gegen den Mindestlohn, wenn sie vorbringt, dass dadurch das Lohnniveau durch den Staat zu teuer für den Markt würde! Offenbar wird bewußt übersehen, dass ca. 50% der Lohnkosten in Deutschland allein durch staatliche Abgaben verursacht werden. Nicht im Mindestlohn, sondern in der generellen Verteuerung aller Arbeitsplätze durch den Staat liegt das Hauptproblem der zu hohen Lohnkosten sowohl für den Binnenmarkt wie auch für den Weltmarkt. Hier muß angesetzt werden, denn es betrifft alle Arbeitsplätze!! Das ist staatlicher Einfluss auf den deutschen Arbeitspreis, der die befürchtete Wirkung des Mindestlohns weit übersteigt und der deutsche Arbeitsplätze schon heute und jetzt benachteiligt!! Hinzu kommen natürlich unterschiedliche Währungsbewertungen und extreme Fehlsteuerungen in der Wirtschafts- und Steuerpolitik der einzelnen Staaten, die diesen Negativeffekt noch verstärken. Durch fehlende Arbeitsplätze wird den Bürgern Wohlstandsteilhabe genommen, denn nur durch deren angemessene Entlohnung wird der Wohlstand direkt auf die Bürger verteilt. Arbeit ist also der bestimmende Wohlstandsfaktor für den Staat und die Bürger und Arbeitslosigkeit das genaue Gegenteil. Deshalb ist es wichtig für den Staat, seine Anreizsysteme auf die Entstehung von marktfähiger Arbeit zu setzen und diese mit oberster Priorität so auszugestalten, dass möglichst viele Staatsbürger motiviert wohlstandssteigernde Arbeit verrichten wollen und können. Aber nicht die Arbeit an sich, sondern erst erfolgreiche Arbeitsergebnisse bringen Ertrag und schaffen mit dem technischen Fortschritt ständig erhöhten "Mehrwert" von dem auch der Staat insgesamt profitieren kann. Exporterfolge tragen ebenfalls zu einem starken Binnenmarkt bei; jedoch nur dann, wenn Beschäftigung dafür im Inland entsteht und nicht bestehende, etwa als Bedingung dafür, ins Ausland verlagert werden muß. Exporterfolge, die nur auf "Basarökonomie" aufbauen, können sogar Wohlstand vernichten, da diese wegen der fehlenden "Arbeitsentlohnung" dem Binnenmarkt Kaufkraft entzieht. Gegenwärtig besteht für die Unternehmen ein starker Anreiz dazu, faktisch Basarhandel mit unseren Arbeitsplätzen zu betreiben, weil sich damit mehr Geld verdienen läßt als mit dem eigentlichen Unternehmensziel. Die Unternehmen schaffen aber langfristig nur dort Arbeitsplätze, wo ein starker Binnenmarkt und/oder ein wettbewerbsfähiger Arbeitsmarkt vorhanden ist. Für das Wohlgefühl des Bürgers muß jedoch beides vorhanden sein. |
Bild 4: Die Staaten geraten zunehmend in einen globalen Wettbewerb um leistungsmotivierte Unternehmen und Staatsbürger, beide werden wiederum durch einen attraktiven Arbeitsmarkt angelockt. |
| Noch ist es nicht soweit,
dass Deutsche Bürger generell den Standort China vorziehen würden. Bei
den bedeutenden deutschen Unternehmen ist jedoch zumindest ein
Standbein schon in China, bei VW z.B. ist es schon ein sehr
bedeutendes, das dem deutschen Standbein schon nahezu ebenbürtig ist. Bei dem Zusammenhang von Arbeit und Wachstum wird immer wieder von Politikern behauptet: "Wachstum schaffe Arbeit". Ursächlich und ökonomisch betrachet ist diese Behauptung falsch und das Gegenteil ist richtig. Darauf sollten sich unsere Politiker besinnen: Nicht (Wohlstands-)Wachstum schafft ursächlich Arbeit, sondern markterzeugte Arbeit schafft (Wohlstands-)Wachstum!!! Nichts kann und darf darüber hinwegtäuschen: vom Markt in Deutschland angebotene und hier ausgeführte Arbeit ist der Treibstoff für unseren Wohlstandsmotor, also für erzeugten Mehrwert.!! Diesen Wohlstandsmotor darf man nicht durch Treibstoffmangel = Arbeitsmangel abwürgen. Die Anzahl attraktiver Arbeitsplätze sowie andererseits die Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung sind ein Maßstab für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Staates. Unser dringendstes Problem in Deutschland ist damit hoffentlich erkannt und unumstritten: Es ist ein fehlendes Angebot attraktiver Arbeitsplätze und die dadurch verursachte Massenarbeitslosigkeit verbunden mit (relativem!) sozialem Elend und hohen wirtschaftlichen Folgekosten. Hiergegen helfen allein weder Mindestlohn noch Grundeinkommen, erst recht nicht Hartz4 oder staatliche Drangsalierung der Arbeitslosen, auch nicht eine Bildungsoffensive, obwohl es der derzeit am meisten diskutierte Vorschlag ist. Bessere Bildung hilft zwar dem Einzelnen - sie verdrängt dann schlechter Gebildete - aber sie ist nicht in der Lage, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, wenn das Anreizsystem dazu fehlt. Das Problem der Massenarbeitslosigkeit hat übrigens viel mehr gesellschaftliche Folgeprobleme, als lediglich materielle Armut. Sinnstiftende, existenzsichernde Beschäftigung hat in hohem Maße ant Es wäre auch falsch für ein Land wie Deutschland, sich von der Eigenproduktion bewußt zu verabschieden und sich nur auf Dienstleistungen zu beschränken. Erstmalig verlagerte Branchen (Beispiel: Textilindustrie) sind zumeist auf Dauer verloren. Dienstleistung baut in hohem Maße auf Produktionsleistung auf. Viele Dienstleistungen sind nur dort notwendig, wo auch Produktion, also Gütererzeugung stattfindet. Produktionsarbeit generieriert vielfach Dienstleistung, seltener umgekehrt! Auch die Bedeutung des technischen Fortschritts ist nicht unerheblich für das zukünftige Angebot an Arbeitsplätzen. Der technische Fortschritt läßt alte Arbeitsverfahren verschwinden und generiert neue, die wettbewrbsfähiger sind. Fortschritt (Forschung und Entwicklung!) findet in komplett verlagerten Branchen meist zukünftig dort statt, wo sich die Produktion befindet. In Zukunft werden wir uns daran messen müssen, wie effizient und vorbildlich unser realwirtschaftliche Leistungsanteil (Produktion und Dienstleistung!) an der Werte schaffenden Weltwirtschaft ist. Nur dadurch können wir als Land für die leistugsstärksten Unternehmen und Bürger interessant bleiben und mit Ihnen gemeinsam unseren Wohlstand ausbauen. Nur die Realwirtschaft schafft nachhaltigen Wohlstand. Wenn wir deren Leistungsträger vertreiben oder gar zum Nichtstun animieren, kann sich bei uns auch der Fortschritt nicht mehr in Wohlstand verwandeln. Der Abstieg ist vorprogrammiert, wenn die Arbeit und damit Produktion und Fortschritt zukünftig woanders stattfinden. So ist schon heute ist zu erwarten, dass selbst die z.B. durch unseren Staat subventioniertte Solar- und Windenergie mehr Arbeitsplätze in China generiert als in Deutschland. Der volkswirtschaftliche, ja selbst der betriebswirtschaftliche Nutzen durch Innovation und Technologievorsprung beginnt dramatisch zu schrumpfen, da die Kopierschnelligkeit unglaublich zunimmt, Patent- und Urheberschutz verlieren an Bedeutung, zum großen Teil mit Einverständnis der Erfinder. Auch mit ständigen Innovationen und Technologievorsprung gelingt es dann nicht mehr, ausreichend Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen! Ein bloßes Zuwarten , bis sich die enormen Lohnunterschiede einess industriealisierten Chinas oder gar Indien den unseren angeglichen haben wäre also fatal, denn über eine solch lange Zeit könnte selbst Deutschland - als noch führendes Industrieland - sich nicht mehr behaupten. Von der Kapazität und dem Potential her wäre es durchaus möglich, wenn zukünftig alle globalen Güter in China produziert würden. Unter global marktwirtschaftlichen Bedingungen wäre dieser Prozess - wegen der dann konkurrenzlosen Skaleneffekte - dann höchstwahrscheinlich unumkehrbar. Nur, dann würde sich auch der angesammelte westliche Wohlstand sehr schnell dorthin verlagern. Das machen sich unsere Politiker und führenden Wirtschaftler wohl nicht klar. Hier gilt es wirksam gegen zu steuern und zwar rechtzeitig. Für den wirtschaftlichen Wohlstand eines Staates sind die marktfähigen Arbeitsergebnisse seiner Bewohner von grundlegender Bedeutung. Über diese wird auch der Wohlstand auf den einzelnen Bürger verteilt und auch die soziale Absicherung ermöglicht. Der wirtschaftlich erreichbare Wohlstand eines Staates wächst mit dem Anteil der daran beteiligten und daran mitschaffenden Bürger. Dieser wiederum wächst mit dem marktwirtschaftlich entstandenen Angebot und der Vielfalt an "gutbezahlten, attraktiven Arbeitsplätzen". Aus diesem Angebot entstehen dann auch Motivation zur Bildung und Qualifizierung der meisten Bürger. Als Ergebnis also: Das marktwirtschaftlich entstehende Angebot und seine Vielfalt an "gutbezahlten attraktiven Arbeitsplätzen" ist maßgeblicher Faktor für den erreichbaren wirtschaftlichen Wohlstand eines Staates. Die oberste Priorität eines Staates mit dieser Zielsetzung muss daher auf einen florierenden Arbeitsmarkt gerichtet sein. 3. Priorität florierender Arbeitsmarkt: Warum gelingt es nicht mehr, ein genügend großes Angebot an attraktiven Arbeitsplätzen in D zu schaffen oder wenigstens zu erhalten? Gibt es Systemfehler für diese Zielsetzung?? Es hat sich viel verändert auf dem deutschen Arbeitsmarkt, denn vor 40 Jahren bekam ein Akademiker auf ein Stellengesuch ca. 60 Zuschriften und jede Bewerbung kam zur Vorstellung. Heute schreiben auch Akademiker oft 60 Bewerbungen, bis es zu einer Vorstellung kommt. 3.1.Systemfehler: Staat und Wirtschaft arbeiten in puncto Arbeitsplätze gegeneinander. Ausgerechnet auf dem wichtigen Arbeitsmarkt macht offenbar der vielgepriesene "freie" Markt für ein gesundes Verhältnis von Angebot und Nachfrage in Deutschland seit einiger Zeit genau das Gegenteil! Es herrscht ausgesprochener Mangel an vom Markt angebotenen guten Arbeitsplätzen. Trotz erfolgreicher Entwicklung neuer Technologien, die damit verbundenen Arbeitsplätze entstehen zumeist woanders. Was können wir dagegen tun, dass speziell die deutsche Wirtschaft ausgerechnet die für die Gesellschaft wichtige Humanarbeit als Hauptvermeidungsfaktor ansieht und diese stärker als in anderen Ländern "auf Teufel komm raus" rationalisiert, verlagert, outsourct oder in prekäre Zeitarbeit oder Scheinselbständigkeit umdirigiert??? Der Staat korrigiert scheinbar dagegen, zumindest betreibt er einen Riesenaufwand, um Menschen in Arbeit zu bringen, durch Arbeitsamt, Arbeitsagentur, Umschulung, Ausbildungsförderung oder er stellt die Menschen ruhig, z.B. durch Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand. Doch der gewaltige staatliche Aufwand ist nutzlos, denn der Staat kann keine marktkonformen Stellen schaffen. Die gesamte Produktivitätssteigerung = Wohlstandssteigerung kann über den "Markt" nur denen zugute kommen, die einen marktkonformen Arbeitsplatz haben, denn über den wird der entstehende Wohlstand direkt verteilt. Arbeitslose oder solche mit staatlichen "Ersatz"-Arbeitsplätzen sind davon ausgeschlossen. Das Gegeneinander-Arbeiten von Staat und Wirtschaft verschlingt ungeheure Ressourcen. Es hat immer mehr den Anschein als vernichte die Wirtschaft Arbeitsplätze und der Staat bemüht sich krampfhaft dagegen, diese zu erhalten. Das aber würde eine Unvereinbarkeit von Staatsziel und Marktwirtschaft bedeuten. Sind also die Interessen von Staat und Marktwirtschaft unvereinbar gegensätzlich?? Sind volkswirtschaftliches Gewinnstreben und Gewinnstreben des Einzelnen unvereinbar?? Marktwirtschaft funktioniert zwar durch das zumeist kurzfristige Gewinnstreben des Einzelnen. Langfristig jedoch wird dieses durch gute staatliche Infrastruktur und Bildungsmöglichkeiten erleichtert, es entsteht dadurch eine Art Multiplikator. Somit soll der Staat mit seinen Einnahmen durchaus auch Gewinne der Marktwirtschaft stabilisieren, auch durch vernünftige Rechtssicherheit und deren Gewinnmöglichkeit. Ein "gegeneinander Arbeiten von Staats- und Unternehmensgewinn käme dagegen einem Systemfehler gleich. Das wäre so, wenn der Unternehmer Steuern und Abgaben (=Staatsgewinn) einsparen könnte und sich dadurch sein Gewinn erhöhen würde. Genau das kann er heute, wenn er Humanarbeit durch Maschinenarbeit ersetzt. Wenn die Maschinenarbeit billigerr ist als der Bruttolohnlohn des Arbeitnehmers, erhöht sich dadurch der Gewinn des Unternehmers auch um die dadurch eingesparten Staatsabgaben. Höherer Gewinn beim Unternehmer führt so zu geringeren Staatseinnahmen. Unternehmererfolg = Mißerfolg des Staates? Mehrwerterzeugung beim Unternehmer führt systembedingt zu Schrumpfung von Staatseinnahmen?? Damit ist der Systemfehler offensichtlich. 3.2. Systemfehler: Staat verteuert durch Abgaben die Arbeit und verhindert dadurch mögliche marktfähige Produkte und Gewinnentstehung. Das Gegeneinander von Staat und Unternehmen wird noch verstärkt dadurch, dass der Staat seine Abgaben nicht erst vom Ertrag der Arbeit erhebt, sondern schon vorweg von der Arbeit an sich, gleichbedeutend dem Saatkorn für die Marktwirtschaft. Dadurch macht er die Arbeit nicht nur unnötig teuer, unabhängig davon, ob sie Gewinn bringt oder nicht, er verhindert dadurch sogar Gewinn, weil das Verlust-Risiko durch überteuerte Arbeit natürlich für den Unternehmer größer wird und vieles nicht mehr lohnt in Deutschland. Betroffen davon sind z.B. besonders alle höchst notwendigen Sozial- und Pflegeberufe und sowie Dienstleistungen am Menschen. Die Marktwirtschaft funktioniert nach ökonomischen Gesichtspunkten, nach Angebot und Nachfrage, aus Ihnen sich die Preise bilden, auch für die Arbeit. Wenn wir uns den Preis für die Arbeit ansehen, dann wird er allerdings nur allenfalls zu ca. 50% durch Angebot und Nachfrage bestimmt, denn der andere Anteil wird durch den Staat einfach draufgesattelt in Form von Sozialbeiträgen auf Arbeit (AG- und AN-Anteil und Lohnsteuer). Der Staat verteuert also in erheblichen Maße die Arbeit, er schöpft von Ihr im Voraus einen vermeintlichen Mehrwert ab, ohne dass sicher ist, ob diese Arbeit überhaupt einen solchen Ertrag erwirtschaftet. Das ist gegen das ökonomische Prinzip. Eine "Abgabe" von menschlicher Arbeit kann im Prinzip nur von dem überschüssigen Ertrag ( Erzeugnis, ersatzweise vom Konsumgut ) bzw. vom Gewinn (Analogie zum Ernteüberschuss beim Landwirt) abgeführt werden. Nur vom Überschuss kann z.B.auch soziale Absicherung und Rentenzahlung erfolgen. Die gegenwärtige Abgabenbelastung der AN-Arbeit beginnt jedoch schon weit früher |
 Bild 5 : Unsinnige und unsoziale Abgabenbelastung und Arbeitskostenerhöhung!! durch Steuern und Abgaben |
Bild 5 zeigt am Beispiel der Arbeitnehmereinkommen das allzu deutlich: Additiv sind hier die jeweiligen staatlichen Abgaben Lst.+Soli, Sozialabgaben und Konsumabgaben in Prozent vom Bruttoeinkommen dargestellt. Dabei stellen die ersten beiden Abgabenarten unmittelbare Arbeitskosten dar und zwar immerhin den beträchtlichen Anteil von ca. 50%, d.h. die Arbeit könnte sich um ca. 50% verbilligen, wenn der Staat seine Finanzierung nicht mehr auf Arbeit aufbauen würde, ohne dass das verfügbare Netto-Einkommen der AN dadurch sinken würde. 3.3. Systemfehler: Niedrige Arbeits-Einkommen tragen anteilig höhere Staatsabgaben als hohe Einkommen. Die Belatung ist unsozial und nicht "Mehrwert"-konform! Der Anreiz und die Motivation zur Arbeit geschieht durch dadurch erzielbaren und möglichen Mehrwert=Gewinn! Dieser "Mehrwert wird in unserer Wirtschaft" in Euro gemessen. In einer hoch arbeitsteiligen Wirtschaft, wie der unsrigen, wird gerade durch die mögliche Arbeitsspezialisierung die Möglichkeit geschaffen, besonders viel "Mehrwert" zu erzeugen und auch für sich dafür zu erhalten. Bei Arbeitnehmern ist daher das Entgelt auch ein Maß für die Wertschätzung der jeweiligen Arbeit geworden und damit für ihre Motivation zu dieser Arbeit. Das ist auch volkswirtschaftlich nicht zu beanstanden, denn die überdurchschnittlich entlohnte Arbeit wird sicher am dringendsten benötigt und daher auch am meisten Wohlstand erzeugen. Auch der Staat muß und soll von diesem Mehrwert seinen Anteil erhalten, je höher der Mehrwert, desto höher kann auch sein Anteil sein. Im Gegensatz dazu sind die niedrig dotierten Arbeitsplätze, nicht nur in Deutschland, natürlich am unattraktivsten. Sie erzeugen nach Einschätzung der Wirtschaft kaum Mehrwert. Sie liegen daher auch unter der Durchschnittsentlohnung, hier sollte sich auch der Staat mit seinen Abgaben zurückhalten. Aus unerfindlichen Gründe greift der Staat mit seinen Abgaben jedoch gerade hier am stärksten zu und macht diese ohnehin unattraktive Arbeit noch unattraktiver!! Warum ist in einem Bereich, wo die Arbeit gerade einmal zum Leben reicht, der Abgabenanteil der Arbeitseinkommen/-kosten besonders hoch??? Sogar der Bereich der prekären Arbeitsverhältnisse (um ca. 1000€ monatl. brutto), die evtl.noch eine Zuzahlung auf H4-Niveau benötigen, werden schon erhebliche Abgaben auf die Arbeit fällig. Die absolute Belastungsspitze wird schon bei einem Bruttogehalt von ca.3800€ mit etwa 68% Staatsabgaben auf Arbeitseinkommen erreicht, obwohl man hier bestimmt noch nicht von einem Wohlstand oder fulminanten Gewinn aus Arbeit sprechen kann. Nur die letzten 10% der insgesamt 68% Abgabenlast entstehen dabei durch Konsumabgaben, die allein in der Entscheidung des AN liegen, der überwiegende Teil, nämlich 60% werden vorab auf die Arbeit zwangsweise abgezogen und stellen somit den bedeutendsten Teil der Arbeitskosten dar. Beim 10fachen Arbeitseinkommen könnte man durchaus schon von eier Art Gewinnbeteiligung des AN ausgehen, jedoch liegt hier die Gesamtabgabenlast um ca. 20% niedriger. Ganz bewußt ist hier als Vergleichsmaßstab das Arbeitnehmereinkommen gewählt worden, da für diese Zwangsabgaben allein der Staat verantwortlich ist. Wenn es hier schon ungerecht zugeht, liegt es wirklich an den staatlichen Regeln. Gegenüber Arbeits-bzw. Gewinneinkommen von Selbstständigen wird der Belastungsvergleich mit den Niedrig-AN-Einkommen noch weitaus ungerechter. Nur durch den besonders niedrigen Staatsanteil der Selbständigen ist es möglich, dass der gesamte Staatsanteil in Deutschland unter 50% gedrückt wird, obwohl selbst gut verdienende Vorstandsmitglieder noch darüber liegen. Aus diesem Sachverhalt ergeben sich 4 wesentliche Fragen zu der Sinnfälligkeit unserer Staatsfinanzierung über Arbeitskosten: 1.Warum besteuert unser Staat überhaupt die zum Lebensunterhalt notwendige Arbeit, wenn er diese gleichzeitig fördern will und auf H4 aufstocken muß? 2.Warum wird niedrig entlohnte Arbeit generell höher besteuert als hochbezahlte Tätigkeit? 3.Warum wird Humanarbeit in unserem Staat mit 100% Staatsabgabenaufschlag benachteiligt, Maschinenarbeit dagegen freigestellt? Wenn der Staat es ernst wirklich meinte mit der Förderung der Humanarbeit, müßte er eher die Maschinenarbeit verteuern, denn stillstehende Maschinen belasten den Wohlstandsstaat nicht so sehr wie Arbeitslose . Allein durch diese "Fehlsteuerung des Staates", der Steuervergünstigung von Maschinen wird der Ersatz von Humanarbeit durch Maschinen in vielen Bereichen überhaupt erst für den Unternehmer lukrativ. Lukrativ im Endeffekt deshalb, weil der Unternehmer so die Staatsabgaben auf Arbeit einsparen kann. Und noch grundsätzlichere Fragen stellen sich dem wirtschaftlich Interessierten, denn für die Unternehmen gilt: Gewinn = Umsatz - Kosten. 4.Warum finanziert sich der Staat hauptsächlich über (Arbeits-) Kosten, welche die Unternehmen naturgemäß reduzieren wollen..., anstatt über die Größen Umsatz und/ oder Gewinn, die ja die Unternehmen ihrer Zielsetzung nach erhöhen wollen?? Der Staat belohnt einheimische Unternehmen, die Arbeit ins Ausland verlagern, mit dem Erlaß von Staatsabgaben . Ist das wirklich gewollt??? Arbeitslöhne sind Herstellkosten der Unternehmen. Kostensenkung und Qualitätssteigerung sind jedoch die anerkannten Hauptzielsetzungen eines jeden Unternehmens, das wird man auch nicht ändern können, auch nicht wollen. Verstärkend für die Fehlsteuerung wirkt, dass die staatliche Erhöhung der Herstellkosten anteilig insbesondere die Arbeitslöhne bis zur Beitragsbemessungsgrenze (derzeit 5400€) betrifft. Höchstlöhne sind davon nicht betroffen, erst recht nicht Selbständigenarbeit oder gar Maschinenarbeit, sie sind sogar völlig davon befreit. Ist es da ein Wunder, dass immer mehr niedrig bis gut bezahlte Lohnarbeit verschwindet, wenn diese staatlicherseits so gegenüber allen anderen Kostenarten benachteiligt wird??? Ja, es muss leider festgestellt werden, die soziale Marktwirtschaft in Deutschland weist einen selbstverschuldeten Systemfehler auf. Beinahe könnte man glauben, der Staat verfolge mit seiner Systemgestaltung die aberwitzige Zielsetzung: Abbau der sozialversicherungspflichtigen Arbeit und damit mehr Arbeitslosigkeit und sozialer Niedergang. Der Hauptgrund für unsere Krisen in der Arbeitslosigkeit, Armut und den Sozialsystemen liegt somit an der falschen Regel: Die ungeheure Kostenbelastung durch den Staat auf die Arbeit, die von Unternehmen einfach als globaler - im Gegensatz zu Rohstoffen aber höchst unterschiedlicher, nämlich standortabhängiger - Kostenfaktor behandelt wird. Im definierten Regelsystem Deutschland müssen Staat und Unternehmen zwangsläufig gegeneinander arbeiten: denn was für den Staat Gewinne (Staatseinnahmen) sind, sind für die Unternehmen Herstellkosten (Aufschläge auf den Lohn). So lange der Webfehler unseres Wirtschaftzssystems lautet: Wohlstand für den Staat = Kosten der Unternehmen, kann das System nicht funktionieren, denn dann gilt auch umgekehrt : Wohlstand für Unternehmen = Kosten für den Staat, wie wir es gegenwärtig mit der steigenden Arbeitslosigkeit und den Staatszuschüssen zur Arbeit erleben. Muss das so sein?? Nein, denn dieses Gegeneinander von Staat und Unternehmen ist kein zwangsläufiges Naturgesetz, sondern das Ergebnis einer einer völlig widersinnig festgelegten Staatsfinanzierung, der hohen (Verhinderungs-) Gebühr für menschliche Arbeitsplätze. Das pikante daran ist, selbst notwendige staatliche Stellen werden nicht zuletzt wegen dieser Gebühr gegenwärtig in den Kommunen abgebaut. Der Staat vernichtet sich in einer Negativspirale selbst. Fazit: Das vom Staat und der Politik festgesetzte Arbeitsabgaben- und Steuersystem dient nicht den Bürgern, nicht den heimischen Unternehmen und nicht dem Staat, es ist nicht staatsdienlich, es ist eher staatsfeindlich und in letzter Konsequenz sogar staatsvernichtend. 4. Die Prämissen und die Vorgehensweise für die Lösungsfindung: Für jede Zielsetzung gibt es oft mehrere Lösungen, die effektivste davon läßt sich durchaus finden. Die gleichgewichtigen Grundvoraussetzungen dafür: 1.Vorurteilsfreie Analyse, ohne tabuisierte Einengung des Problem- und Lösungsfeldes. 2.Verfügbarkeit von benötigtem Sachverstand oder Spezialwissen. 3. Kreativität: Ungezwungene "Trial and error"- Planspiele/Simulationen mit Plausibilitätschecks in jeder Projektphase. und 4. Unverwässerte Umsetzung, sind jedoch gerade in der Politik selten gegeben, deshalb kommt es auch so häufig zu schlechten Lösungen. Die Kommissionen sind öffentlichkeitswirksam bestückt und zu gefesselt in ihrer politischen Zusammensetzung ( in der Regel mit hinderlichem Guru-Syndrom, verliehen vom Regierungschef), daher oft ohne die Möglichkeit, unpopuläre Maßnahmen anzudenken. Ich möchte deshalb an diesem Beispiel aufzeigen, dass sich bei vorurteilsfreier pragmatischer Vorgehensweise auch zu diesem komplizierten Problem äußerst wirksame Lösungen finden lassen (die nicht unbedingt völlig neu sein müssen). Gleichzeitig werden für den Interessierten durch dieses Beispiel die grundsätzlichen Vorgehensweisen zu den einzelnen Phasen eines MOPOT-Projekts erläutert und illustriert. Für ein wirksames Beschäftigungskonzept für Deutschland wurden folgende Prämissen für die Lösung als gegeben angesehen: A) Die Lösung soll weltwirtschaftlich konform sein und ohne Reglementierungen (oder gar Abschottung) gegen andere Länder auskommen. B) Die Lösung soll allein in den autonomen Handlungsmöglichkeiten des Staates Deutschland - ggfs mit EU-Ausweitung- liegen. C) Die Lösung soll die (Staatsquote) durchschnittliche Summe aus Steuern und Abgaben insgesamt nicht notwendigerweise erhöhen. D) Die Lösung soll den Sozialstandard in Deutschland nicht absenken. E) Die Lösung soll möglichst für alle Gesellschaftsschichten Vorteile bringen, weil sonst umstrittene und schwer zu bekämpfende Widerstände erfolgen könnten. 5. Das Wohlstands- oder Mehrwertpotential-(MWPOT-)Konzept: "Mehrwertsteuer statt Arbeitsabgaben" beseitigt den Systemfehler und ist die einfache Lösung für mehr sinnvolle Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland!! Unter den genannten Prämissen wird entsprechend der MOPOT-Vorgehensweise die nach meiner Einschätzung derzeit effektivste Maßnahme gegen die Massenarbeitslosigkeit und damit für mehr Beschäftigung in Deutschland in seinen Grundzügen hergeleitet und aufgezeigt. Die gefundene effektivste Lösung ist eine fundamentale Änderung unseres Steuer- und Abgabensystems, hin zur wirklich sozialen Marktwirtschaft. Das gegenwärtige System der Staatsfinanzierung durch hauptsächliche Verteuerung der Arbeitskosten verschlechtert Deutschlands Wettbewerbssituation elementar zu Lasten der Arbeit. Da über Arbeit Wohlstand und soziale Sicherheit finanziert wird, ist das System selbstvernichtend für die deutsche soziale Marktwirtschaft und ihre Wohlstandsentwicklung. Der Staat darf nicht länger die global vergleichbaren Herstellkosten (hierzu gehört die Arbeit) von Produkten künstlich verteuern, hier ist ein betriebswirtschaftlicher globalisierter Wettbewerb im Gange. Um jeden Cent wird bei den Herstellkosten von Produkten global mit Innovationen, Organisation und globalen Standorten darum gerungen, das Verhältnis von Ertrag und Aufwand zu steigern. Hier schlägt die ausgefeilte Betriebswirtschaft in ihrer Suche nach Kostenvorteilen unbarmherig zu. In diesem hochkarätig betriebswirtschaftlichen Bereich darf der Staat nicht einfach nach Lust und Laune - und ich behaupte: ungewollt und unwissend - die Wettbewerbsposition von Unternehmen und Produkten durch seine Steuerpolitik verschlechtern. Die mühevollen Anstengungen der Wirtschaft nach Kostenvorteilen werden durch staatliches Aufladen großer Steuern- und Abgabenblöcke per Gesetz ad absurdum geführt und schaden beiden: dem Staat und der in ihm stattfindenden Marktwirtschaft. Staatshandlung und Marktwirtschaft müssen sich unterstützen und ergänzen, nicht behindern. Noch einmal, denn das kann nicht oft genug wiederholt werden:. Das Hauptproblem für den deutschen Arbeitsmarkt ist ein wirtschaftspolitischer Systemfehler Deutschlands, der in letzter Konsequenz bewirkt, dass Staat und Unternehmen gegeneinander arbeiten. Der Staat erhebt seine Einnahmen auf eine globale Kostenart der Unternehmen (hier: Arbeitskosten) und erhöht damit diese Kostenart . Unternehmen wollen Erträge und Gewinne steigern, müssen jedoch dazu häufig genug dazu die im globalen Vergleich stehenden Kosten senken, dazu gehören an erster Stelle die Arbeitskosten und die damit verbundenen Sozialabgaben. Unternehmensziel und Staatsziel laufen deshalb auch bei der Generierung von Staatseinnahmen gegeneinander und sind somit kontraproduktiv, auch oder erst recht bei der Bewältigung der Massenarbeitslosigkeit. Die Lösung?? Konsequente Beachtung einer einzel- und gesamtwirtschaftlich konsistenten Wohlstands- bzw. Mehrwertoptimierung als Grundlage der Wirtschaftspoltik und für die Regelung der sozialen Marktwirtschaft. Für die Staatsfinanzierung bedeutet dies: Eine relativ einfache Systemänderung der Steuer-und Abgabenerhebung, ein Ersatz der Arbeitsabgaben durch die Mehrwertsteuer. Es ist wirklich kaum zu glauben, durch diese Maßnahme werden sowohl unsere Probleme der Sozialkostenfinanzierung, das Gegeneinander von Staat und Unternehmen als auch das globale Konkurrenzproblem unserer Arbeitskosten wirkungsvoll entspannt. Auch wenn die herrschende Meinung eine andere ist: Sozialstaat und Marktwirtschaft sind keine Gegensätze, eine dauerhaft florierende Marktwirtschaft braucht einen Ordnungsrahmen mit einem dazu gehörigen Regelwerk. Nichts spricht dagegen, diesen Ordnungsrahmen Sozialstaat zu nennen. Beide : Sozialstaat und Marktwirtschaft ergänzen sich eher in der Zielsetzung als dass sie gegensätzlich wären. Nur mit der Umsetzung dieser gemeinsamen Zielsetzungen zu einem sinnvollen Ordnungsrahmen hapert es leider. Menschliche
Arbeitskraft ist wie Saatgut für den Wohlstand eines Staates. Ohne Wohlstand verkümmert auch
der Sozialstaat. Das MWPOT (Mehrwert-Potenzial)-Konzept nutzt diese Erkenntnis und schafft hier Abhilfe: Es ist eine Verschiebung der Staatsabgaben von der Arbeit auf das Arbeitsergebnis, den Arbeitsertrag, das Konsumgut, erst dies schafft den eigentlichen Mehrwert und damit den Wohlstand des Einzelnen. Damit laufen Staatsziele und Unternehmensziele nicht mehr länger auseinander: Unternehmen und Staat wollen den Ertrag (Wohlstand) steigern, je höher der Ertrag, desto höher der Gewinn des Unternehmens und - nun dazu konform - desto höher sind auch die Staatseinnahmen. . Es ist eine langfristig angelegte und schrittweise Entlastung der Arbeitskosten von Sozialstaatsabgaben (Sozialabgaben und Steuern ) von abhängig Beschäftigten durch eine einheitliche soziale Grundsicherung über die Mehrwertsteuer. Auf der Entlastung der Arbeitskosten beruht also der Vorteilsschwerpunkt des Konzeptes oder anders ausgedrückt : Konsumsteuer
statt Arbeitssteuer,
denn
Arbeitslosigkeit beseitigt man nicht, indem man Arbeitsplätze hoch
besteuert!!
Wenn genug Arbeit vorhanden ist, kann sich der Staat auch wieder von
dem Anspruch des Allround-Fürsorgers verabschieden. Eine aktzeptable
gut definierte Grundsicherung für jeden Bürger ist als Absicherung
völlig ausreichend. Wir müssen nicht Weltmeister bei Arztbesuchen und
Medikamentenverbrauch sein. Diese Grundabsicherung beinhaltet
Grund-Krankenversicherung sowie Grundrente und Arbeitslosenversicherung
z.B. auf Hartz4 -Niveau. Darüber hinaus hat der Staat die Aufgabe für
Chancengleichheit seiner Bürger zu sorgen. Erbschaftssteuer und
Kapitalertragssteuer können hier ergänzend zum Aufbau eines
chancengerechten Bildungssystems herangezogen werden. Weitergehende
Ansprüche müssen durch private Vorsurge bestritten werden, sie sind
zusätzlich und eigenverantwortlich. Jeder eigene Beitrag muß aber
zusätzlichen Ertrag zur Grundsicherung im Alter bringen können. Nicht
wie heute: 30 Jahre Beitrag in die gesetzliche Rentenversicherung
verfallen praktisch ersatzlos, weil diese ohnehin unter der Grundrente
(Sozialniveau, Hartz 4) liegen. Sogar 40Jahre Beufstätigkeit machen oft
so nur einen geringen Unterschied zum Versorgungsanspruch
grundsätzlicher Arbeitsverweigerer aus. Bürger werden so im Alter mit
dem Gegenwert ihrer Lebensleistung entwürdigt. Wer einzahlt muß mehr
bekommen, als die Grundsicherung.Durch den Wegfall der Arbeitssteuern nähern sich Nettolohn und Arbeitskosten wieder an und werden im Idealfall bei unteren Einkommen sogar gleich, das senkt Arbeitskosten für Unternehmen und schafft gleichzeitig Spielraum für Lohnsteigerungen. Jenseits allen Populismus gegen Mehrwertsteuerverlagerungen, kann die Lösung kaufkraftneutral und weitgehend preisneutral sein, da sie keine Abgaben erhöht, sondern diese nur verlagert werden, vom Produktionsprozess auf den Konsum. Es stimmt zwar grundsätzlich, dass jegliche Steuer zunächst kurzfristig direkt wirtschaftliche Aktivitäten bremst, so bremst Konsumsteuer zwar den Konsum, jedoch die Arbeitssteuer bremst die Arbeit und gleichzeitig den Konsum, da jegliche Abgabe auf Arbeit sich in den Produktkosten und damit in den Konsumpreisen wiederfindet. Mit der Verlagerung in die Konsumsteuer = Mehrwertsteuer schafft man also das große Übel der Beschäftigungsbremse ab. Die Bedenken gegen diese Lösung, weil damit eine Mehrwertsteuererhöhung (als Ersatz für die heutigen Arbeitsabgaben) verbunden ist und man vorurteilsbehaftet meint, damit käme eine höhere Belastung auf den Kleinverdiener zu, sind wirklich reine Vorurteile. Leider ist dadurch die gegenwärtige Steuerdiskussion völlig vergiftet und die Mehrwertsteuer zu Unrecht an den Pranger gestellt. Bild 6: Gerechtere und sozialere Staatsabgaben sowie Arbeitskostensenkung um ca. 35% durch das MWPOT-Konzept sind möglich Wie das obige Bild zeigt, ist das Gegenteil richtig, da die gegenwärtige Steuerbelastung keinerlei soziale Grundzüge erkennen läßt. Selbst wenn man unrealistischerweise alle Abgaben und Steuern nur durch eine einheitliche Mwst. ersetzen würde, wäre in jedem Fall eine Besserstellung der Niedrigeinkommen gegenüber dem Istzustand.erreicht. Erst wenn man also bereit ist, das o.g. Vorurteil gegen die Mwst. in Frage zu stellen, erkennt man: Der Endverbraucher zahlt über den Produktpreis immer die Hauptzeche der Staatseinnahmen. Egal an welcher Stelle der Staat seine Steuern und Abgaben erhebt, letztendlich sind diese mehrheitlich auch im Produktpreis enthalten. Nicht egal ist dies jedoch für den Arbeitsmarkt, bei dem durch die Verteuerung durch Staatsabgaben die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften natürlicherweise sinkt. Dadurch werden inbesondere Niedriglohnarbeitsplätze benachteiligt und unnötig durch Maschinen und Leiharbeit ersetzt. Es lohnt sich daher, über die zahlreichen Beschäftigungsimpulse einer vorteilhaften preisneutralen Umfinanzierung der Arbeitsabgaben über die Mwst. einmal nachzudenken (s. dazu die 16 Vorteile im nächsten Kapitel). Sozial ausgewogen wird die Steuerbelastung gemäß obigem Bild aber nicht allein durch die Verlagerung der Arbeitsabgaben. Da das zum Überleben notwendige Lohnniveau keinesfalls global, sondern durch den Sozialstandard und das Preisniveau des jeweiligen Staates bestimmt wird ist es durchaus sinnvoll, einen diesbezüglichen Mindestlohn (ca. 10€/h) auch für Deutschland festzulegen. Lenkende Produktsteuern, Gewinn- und Kapitalertragssteuer sowie Erbschaftssteuer müssen natürlich erhalten bleiben. In obiger Darstellung ist enthalten, dass monatliche Arbeitseinkommen bis 2000€ nur durch die Konsumtätigkeit Staatsabgaben verursachen. Damit kann jeder AN sämtliche Ausgaben und damit auch Staatsabgaben selbst bestimmen. Erst oberhalb dieses guten Versorgungszustands werden auch Arbeitseinkommen moderat wie Gewinnbeteiligungen/Kapitalerträge behandelt und wie diese besteuert. Als Beispiel wurde hierfür eine Steuerstaffel von 10,25 und 40% gewählt, jeweils oberhalb von 2000, 4000 unnd 7200€ Monatseinkommen.. Das ist für steigende Einkommen auch durchaus akzeptabel, da damit die abnehmende Konsumquote und die dadurch abnehmende Mwst.-Quote durch diese Gewinnsteuer kompensiert wird. Auch wurde in o.g. Beispieldarstellung die Mwst. nicht einheitlich gewählt, sondern wie gegenwärtig, in zwei Stufen. In diesem Beispiel wurden die Mwst.-Sätze so gewählt, dass sie im Konsumpreis mit 35% und 60% enthalten sind (notwendiges Feintuning kann hier später erfolgen.). Das hört sich zunächst viel an, wird aber plausibel, wenn man berücksichtigt, dass sich (durch den Wegfall von ca.50% der Arbeitskosten) auch die Produktnettopreise als Basis stark vermindert haben. Der geringere Mwst.-Satz könnte im Übrigen auch für Strompreise Verwendung finden, um die Energiewende zu sozialverträglichen Kosten zu ermöglichen. Für Unternehmen würde dann durch die Mwst,- Verlagerung der Arbeitsabgaben ebenfalls eine Energieverbilligung eintreten. Die Mwst. bietet viele Möglichkeiten zusätzlich auch einen sozialen Ausgleich herbeizuführen und schafft und erhält dabei unsere wertvollen Arbeitsplätze, ganz im Gegensatz zu den Arbeitsabgaben.  Schon zu Beginn der Umstellung der Arbeitsabgaben auf Mwst. können Kleinverdiener und Niedriglöhner besonders stark entlastet werden, wenn die einzelnen Schritte der Verlagerung von Sozialabgaben in die Mwst. so vorgenommen werden, dass jeder einzelne Schritt zu eine Anhebung des Freibetrages in der Sozialversicherung führt. Dadurch würden insbesondere untere Einkommensgruppen eine stärkere prozentuale Entlastung erfahren. Der erste Schritt bis zu einer Anhebung auf 25% Mwst. wäre m.E. sofort durchführbar und würde schon eine erhebliche Entlastung des Arbeitsmarktes und eine Kaufkraftstärkung bedeuten. Man könnte diesen Effekt auch schrittweise so durchführen, indem zwischen den Tarifparteien vereinbart wird, dass man statt künftiger Lohnerhöhungen jeweils einen allgemeinen Freibetrag bei den Sozialversicherungen bzw. bei der Lst. einführt. Auch hiervon würden Niedriglöhner stärker profitieren. Dieser Verlagerungsprozess wäre beendet, wenn alle Sozialabgaben in die Mwst. verlagert wären und deie Arbeitseionkommen bis zur heutigen Beitragsbemessungsgrenze brutto wie netto gleich wären. 6. Die 20 Vorteile des MWPOT-Konzepts (Verlagerung der Sozialabgaben in die Mwst., Mehrwertsteuer statt Arbeitsabgaben, 20Vorteile der Mehrwertsteuer (Konsumsteuer) Das MWPOT-Konzept verlagert die LNK + Lst. (bis zur Beitragsbemessungsgrenze=Teile der heutigen Arbeitskosten) aufkommens - und vorteilsneutral in geeigneten Stufen in die MwSt , wirkt so beschäftigungswirksam, stärkt die bisher vernachlässigte Binnenwirtschaft und erhöht den Wohlstand in 20 entscheidenden Punkten (am Beispiel Deutschland, gilt aber entsprechend für jedes EU-Land):
Sicher gibt es viele verschiedene andere Ansätze und mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, keine andere einzelne Maßnahme bringt jedoch für jeden der Akteure: Staat, Unternehmer, Arbeitnehmer sogar Sozialleistungsempfänger so viele Vorteile. Ein Bewertungsvergleich bisher bekannter Maßnahmen ( s. Tabelle1) zeigt, daß es sich bei dem MWPOT-Konzept um die bisher bekannte wirkungsvollste Einzelmaßnahme gegen die Arbeitslosigkeit in Deutschland handelt. Um das Aufzeigen einer solchen Lösung ging es mir hier, um in dem gegenwärtigen Reformdschungelchaos eine Priorität aufzuzeigen.Die Lösung setzt natürlich Einigungsbereitschaft und Konsensfähigkeit der drei handelnden Akteure Politik, Arbeitgeber und Arbeitnehmer (Gewerkschaften) voraus. Diese kann aber erzielt werden, da das Konzept tatsächlich für jeden plausible Vorteile erbringt, Sie verbindet Arbeitskostenpotenziale ohne Lohnsenkung mit den Mehrwertsteuerpotenzialen ohne Preissteigerung. . Das MWPOT- Konzept ist damit unter den gegebenen Prämissen die vorteilhafteste Lösung für die Beschäftigungswirkung. Es stoppt endlich den Unsinn staatlicher Praxis: erst die Arbeit durch Abgaben und Steuern zu verteuern und danach die Arbeitslosen oder gar die Arbeitgeber zum Ausgleich wegen der negativen Beschäftigungswirkung zu subventionieren. Obwohl ursprünglich als Konzept gegen die Arbeitslosigkeit entwickelt, ist es gleichzeitig ein Konzept zur Sicherung des Sozialstaates, gegen die Armut sowie zur Verbesserung unseres Steuersystems. Es kann nach einer kurzen Feinplanungsphase aus eigener autonomer Kraft des Staates Deutschland umgesetzt werden, es ist reformneutral, d.h. angedachte und wünschenswerte Reformen (z.B. Sozial-,Bürokratie-,Ökologie-.........) können weitgehend unabhängig von seiner Realisierung durchgeführt werden, weder EU-Richtlinien noch sonstige gravierende Hindernisse stehen entgegen. Neuere Studien z.B. DIW2,S.226 von 4/2005 und IABG/2006 befürworten diesen Weg. Die Grunderkenntnis ist auch keineswegs neu, denn wenn man recherchiert, stößt man auf viele ähnliche Ansätze, die bis in die 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts zurückreichen, insofern ist es umso verwunderlicher, dass die Politik in Deutschland diesen Weg bisher verschlafen hat. Wenn man die Prämisse E) "Umverteilungen" ausklammert, bietet sich zusätzlich zur Mwst. die Erbschafts- und Schenkungssteuer als Umfinanzierung für die arbeitsplatzvernichtenden Arbeitssteuern und -abgaben an. Der vorsichtige Mindestlohn kann unter der Pämisse Nettolohn = ca. Arbeitskosten eine sinnvolle Ergänzung sein, es muß allerdings gewährleistet sein, dass dieser nicht von ausländischen Selbständigen unterboten werden kann. Auch für Alle, die das Problem lediglich als Verteilungsproblem des Wohlstandes (nach meiner Meinung kommt hier der Entstehungsgedanke aber zu kurz!) sehen, bietet das MWPOT-Konzept mit seinen 15 Vorteilen den richtigen Weg an. Dazu seien für eine gute Wohlstandserreichung folgende Voraussetzungen genannt: 1.Es muss ein Anreiz geschaffen werden, eine ausreichende Verteilungsmasse in D zu erzeugen. 2. Die Verteilungsmasse sollte alle angemessen erreichen, die dazu beitragen und 3. sollte darüber hinaus für alle eine ausreichende Sozialabsicherung möglich sein. 4. Die Verteilung sollte so organisiert werden, das diese nicht Punkt 1 entgegensteht. Alle diese Voraussetzungen werden durch das WPOT-Konzept. erfüllt. Die meisten anderen bekannten Verteilungs-Lösungsvorschläge verstoßen gegen Punkt 4, was einer Selbstzerstörung gleichkommt. Das kann keine sinnvolle Lösung sein. Andere Vorschläge sind so utopisch, dass sie einen anderen Menschen oder eine völlig andere Umwelt erfordern. Fazit: Die staatlichen Abgaben- und Sozialsysteme eines Landes können nur den Binnenmarkt eines Landes wirksam steuern. Zu ihrem eigenen Schutz dürfen diese nicht in den Weltmarkt exportiert werden, sonst wirkt der Weltmarkt auf diese zurück. Deshalb raus mit den Staatsabgaben aus den globalen Wettbewerbskosten der Unternehmen, da gehören sie nicht hin. Auf der Grundlage einer freien Weltwirtschaft darf der einzelne Staat mit seinen Steuern und Abgaben die wettbewerbssensible internationale Kosten-, Qualitäts- und Preiskonkurrenz seiner Unternehmen nicht benachteiligen, sonst schädigt er sich letztendlich selbst. Der Staat muß sich durch die Marktwirtschaft finanzieren, er muss diese also stützen und nicht behindern. Die Politik ist gefordert, die Staatsaufgabe der Zukunft - Optimierung der Arbeits- und Lebensbedingungen für Unternehmen und Menschen - in Handlungen umzusetzen. Das WPOT-Konzept weist im Ergebnis auf einen bereits in vielen Facetten seit ca. 40 Jahren bekannten vorteilhaften Weg hin und fasst diesen zusammen. Man kann sicher behaupten: Deutschland würde als leistungsorientierter Wohlfahrtsstaat mit seinen Lebens-und Arbeitsbedingungen an erster Stelle stehen, wenn dieser Weg schon damals Gehör gefunden hätte.. Die Politik ist nun gefordert, für eine zügige Umsetzung zu sorgen und nicht weitere 40 Jahre zu verschlafen. *)Was viele nach meiner Meinung nicht verstehen, ist die Dramatik der sich ergebenen Abwärtsspirale aus der vorhandenen Konstellation: Jeder weiß, eine höhere Arbeitslosigkeit verursacht steigende Sozialkosten, das war schon immer so! Eine faktisch lineare Abhängigkeit, ohne nennenswerte Rückkopplungseffekte in der Vergangenheit. Durch die fortschreitende Globalisierung ist jedoch nach und nach eine immer gefährlichere Rückkopplung entstanden: jetzt verursachen höhere Sozialkosten auch spürbar höhere Arbeitslosigkeit. Es ist vielleicht schwer zu verstehen: Die Arbeitslosigkeit wächst allein durch ihr Anwachsen noch stärker. Sie bedingt sich selbst!! Es ist ein teuflischer, sich selbstverstärkender Regelkreis entstanden, der unter sonst gleichen Bedingungen (z.B.kein Wachstum) zum zwangsläufigen Kollaps der Systeme führt. Schön, das so ein ausgezeichnetes Wachstum wie gegenwärtig wieder vorübergehend die Lage entspannt. Das hat nichts mit der vermeintlichen politischen guten Leistung zu tun. Die Folge von Nichtstun und Zusehen ist zwangsläufig: unser Sozialsystem wird ohne Qualitätsgewinn immer teurer, und kollabiert schließlich infolge immer höherer Arbeitslosigkeit!! |
| C)
Detaillierte Darstellung von Einzelergebnissen zum
Wohlstandspotenzial(MWPOT)-Konzept |
| 1. Analyse und
Strukturierung Massenarbeitslosigkeit in Deutschland (verkürzte
Zusammenfassung). Die Arbeitslosigkeit läßt sich nach vielen Facetten und unterschiedlichen Segmenten der Bevölkerung aufschlüsseln und analysieren, wie Alter, Ausbildung, Geschlecht, Ausländeranteil usw. Hierzu existieren umfangreiche Tabellen. Aus Ihnen ist zu entnehmen, dass sie in den einzelnen Gruppen zwar unterschiedlich aber generell in allen Segmenten über die Jahre ansteigend ist. Deshalb soll sich diese Analyse auch auf die große Linie genereller Ursachen und den Gesamtzusammenhängen beschränken.  Bild 1 Bis 2005 haben selbst hohe Wachstumsraten nicht gegen steigende Arbeitslosigkeit geholfen, ab 20005 gab es durch H4 eine gravierende Änderung: die steigende Arbeitslosigkeit wurde durch Niedriglohn., Leiharbeit ud prekäre Selbstständigkeit ersetzt. Seitdem zeigt sich der Rückgang des relativen Wohlstands besonders deutlich in der steigenden Altersarmut, den Rückgang der Renten der Arbeitnehmer in der Wirtschaft. In Deutschland ist dieser Trend eines ständigen Anstiegs, wegen der enormen notwendigen Aufbauarbeit nach dem Krieg, erst ab den 70er Jahren deutlich nachweisbar. Sogar hohes Wachstum in den 70er Jahren bei noch schwach ausgeprägter Globalisierung kann den Haupttrend steigender Arbeitslosigkeit nie zurückführen, sondern allenfalls für diese Zeit unterbrechen (Bild 1: Quelle: Destatis). Bis auf wenige Ausnahmen lässt sich dieser Trend qualitativ für alle Industrieländer abbilden, wenn auch nicht in dieser quantitativen Ausprägung. Offenbar
gehört Deutschland zu den Industrieländern, die es geschafft haben,
gegen Aufschwünge der Weltkonjunktur binnenwirtschaftlich nahezu immun
zu sein, der relative Abschwung schreitet trotzdem voran. Nur im umgekehrten
Fall sind wir leider nicht immun, wenn die Weltwirtschaft lahmt, nimmt
der Abschwung gradezu rasante Züge an und es wird ein neues
Tiefstniveau an Arbeitslosen erreicht. Das macht den Binnenmarkt kaputt.
Zumindest
ist die oft - auch von Wissenschaftlern publizierte Ansicht irrig, dass
hohes Wachstum allein ausreiche, die Arbeitslosigkeit zurückzuführen
oder gar zu beseitigen.
 Bild 2: Abnahme von erfassten Arbeitsstunden durch Rationalisierung Hauptverursachung der ständig seit etwa 1972 deutlich werdenden und bis heute steigenden Arbeitslosigkeit in Deutschland ist der Wegfall von Humanarbeitsstunden in der Landwirtschaft und in industriellen Arbeitsprozessen aufgrund steigender Produktivität, durch die Rationalisierung der Arbeitsprozesse ( Bild 2:Quelle: Berechnung aus Destatis). Obwohl hier sämtliche erfassten Arbeitstunden aller Erwerbstätigen dargestellt sind, gilt diese Aussage in Reinkultur jedoch wirklich nur für die Arbeit, die im Produktionsprozess "marktfähige, handelbare und bekannte" Produkte erzeugt. Sie ist für neue Produkte, erst recht für Dienstleistungen wie z.B. Ausbildung, Kindererziehung, Pflege, Gesundheitsdienste nicht übertragbar, hier haben die Arbeitsstunden sogar zugelegt, weil die Rationalisierung vorhandener Prozesse hierfür Raum und Zeit geschaffen hat. Wegen dieser vorhandenen Gegenläüfigkeit ist die Rationalisierugswirkung in vorhandenen Produktionsprozessen noch sehr viel stärker, als hier dargestellt. Dieser generelle Trend ist aus der inneren Antriebsfeder des Menschen erklärbar, sich wiederholende mühsame Arbeit zu erleichtern oder diese gar ganz abzuschaffen. Insbesondere wird dieser Trend durch die Arbeitsteilung verstärkt, wie sie in gut entwickelten Staatssystemen besteht. Hier spielt das Staatssystem eine entscheidende Rolle, denn nur in geregelten großen Gesellschaften wird die feingliedrige Arbeitsteilung als wichtigster Rationalisierungsfaktor überhaupt möglich. Durch diesen Trend werden mit immer weniger Aufwand an Arbeitsstunden die "bekannten" Güter für die Menschen erzeugt, er ist eigentlich wohlstandsfördernd und daher wünschenswert. Gleichzeitig wird dadurch Platz für die Erneuerung des Güter- und Dienstleistungsmarktes durch menschliche Krativität geschaffen. Insgesamt gesehen ist der Rationalisierungswirkung eher ein wohlstandssteigernder Effekt zuzuschreiben. Die menschliche Arbeit insgesamt muß dabei nicht zwangsläufig abnehmen, sie wird erneuert und verteilt sich daher anders. Wegfall von Arbeit durch Rationalisierung und (Qualitäts-)Zunahme durch Erneuerung können sich durchaus langfristig die Waage halten. Dauernde Vollbeschäftigung mit steigendem Wohlstand ist durchaus ein realistisches Ziel, das der Staat ansteuern kann. Bei fehlender Erneuerungseffizienz und Suche, Gestaltung von lukrativen neuen Arbeitsfeldern sind dagegen die unmittelbaren Folgen bezüglich Arbeitsverteilung und Preisbildung auf unserem "Arbeitsmarkt" für die Arbeitnehmer wohlstandsmindernd, wie es derzeit bei uns der Fall ist: Wohlstand wird bei Angestellten über Arbeitsstunden und Lohn pro Stunde verteilt. Weniger Arbeitsplätze und reduzierte Arbeitszeit bedeutet für den Einzelnen Wohlstandverlust. Vollzeit können trotz Nachfrage nicht mehr alle arbeiten und so entsteht Arbeitslosigkeit und dadurch Preisverfall der Arbeitsstunde. Der reale Preisverfall der Arbeitsstunde ist somit ein Indiz dafür, dass mehr Nachfrage nach Arbeit besteht, als Angebot vorhanden ist, dass die Menschen also arbeiten wollen. Das ist übrigens genau das Gegenteil von dem, was einige Politiker behaupten. Offenbar verhindert unser derzeitiges Wirtschaftssystem eine ausreichende Erneuerungseffizienz des Arbeitsangebotes zum Ausgleich des Wegfalls durch die vorhandenen Rationalisierungsbestrebungen. Das Rationalisierungstempo ist größer als die nachwachsende Arbeit durch Erfindungen und neue Produkte. Wettbewerbsnachteile, wie geringeres Wachstum und durch die Globalisierung deutlich werdende Standortnachteile verstärken diese negativen Wirkungen wegfallender Arbeit zusätzlich; beide Faktoren stehen zusätzlich auch in starker Abhängigkeit zueinander und beeinflussen sich in einer Art Negativspirale gegenseitig. Darüber hinaus sind bei der Globalisierung die teilweise künstlichen Währungsunterschiede ein Hindernis für die optimale globale marktwirtschaftliche Allokation. Diese Verwerfung durch Währungsrelationen wird besonders deutlich, wenn man diese im Ländervergleich mit den Kaufkraftrelationen vergleicht, Kaufkraft- und Währungsrelation können gegenwärtig durchaus bis zum achtfachen auseinander liegen. Langfristig sollte man bei anhaltender Globalisierung jedoch davon ausgehen, dass sich die Währungsrelationen den Kaufkraftrelationen annähern. Das die Globalisierung trotzdem auch von Industrieländern national genutzt werden kann, um Arbeitsplätze zu schaffen und Arbeitslosigkeit zu minimieren, zeigt uns Irlands jahrelange Führung im Globalzation Index bei einer gleichzeitig sehr niedrigen Arbeitslosigkeit. Der Absturz Irlands durch die Weltwirtschaftskrise zeigt uns jedoch die Kurzlebigkeit solcher Führungspositionen und rückt auch die Bedeutung solcher Indexmessungen ins rechte Licht. Warum nun ist in Deutschland national betrachtet die Arbeitslosigkeit (incl. der prekären Arbeit) deutlich höher als in den skandinavischen Industrieländern? Natürlich hat auch die Wiedervereinigung ihren Anteil daran. Sicherlich hat auch der zu hohe Einstiegskurs der DM zu Beginn der EWU dazu beigetragen. Fact ist aber zusätzlich,das die deutschen Unternehmen stärker als andere auf die Rationalisierung von Humanarbeitsstunden gezielt haben. Weil das Ziel der Rationalisierung durch die mögliche Kostenreduzierung bestimmt wird, haben sie mit deutscher Gründlichkeit erkannt, dass die Reduzierung der Humanarbeitskosten in Deutschland besonders lohnend ist. Ein bedeutender Teil der 100% durchschnittlicher Arbeitskosten wird nämlich nicht durch das positiv nachfragewirksame Nettoeinkommen (ca.34%) der Arbeitnehmer, sondern durch die weitgehend staatlich und tariflich verordneten Steuern und Abgaben auf Humanarbeit( ca.66%) erzeugt. Humanarbeit wird damit vom Staat behandelt wie ein unerwünschter Faktor, den man eliminieren will und wie z.B. den gesundheitschädlichen Tabakkonsum mit besonders hohen Abgaben belastet. Im Gegensatz dazu wird Machinenarbeit nicht belastet, insofern ist die Wegrationalisierung von Humanarbeit durch Maschinenersatz aufgrund staatlicher Anordnungen und Vorschriften für die Unternehmen natürlich besonders attraktiv. Nicht nur zufällig ist Deutschland Weltmeister im Maschinenexport. Nicht nur die Unternehmen selbst, auch ein Heer von Unternehmensberatern (auch ich langjährig sehr erfolgreich) beschäftigen sich sehr lohnend mit dieser Aufgabe und beschleunigen diesen Prozess weiterhin gravierend. Wenn jedoch behauptet wird, die Humanarbeitskosten machen nur noch einen geringen Teil der Gesamtkosten aus, so mag das für den einzelnen Betrieb mit geringer Fertigungstiefe durchaus zutreffen, insgesamt, auf das Endprodukt bezogen, addieren sich diese (noch !) erheblich, da die Unternehmen sich in verschiedenen Fertigungsstufen befinden und sich gegenseitig zuliefern, das zeigt die folgende Darstellung (Bild 3: eigene Beispielrechnung):  Bild 3 : Auswirkung der Lohnnebenkosten auf die Produktkosten, -preise, aggregiert über 5 Fertigungsstufen Besonders wegen der Lohnnebenkosten, den Sozialkosten insgesamt, lohnt sich also gegenwärtig, besonders stark den Kostenfaktor Humanarbeit zu rationalisieren. So kann sich ein durchschnittlicher produktiver Arbeitskostenanteil von nur 10% bei den Unternehmen 40% nationalem Anteil im Endprodukt niederschlagen , wie die beispielhafte Grafik zeigt( hier sind nur die gesetzlichen Abgaben (LNK) und Steuern(Lst) berücksichtigt, auch der Nettolohn enthält noch einmal ca. 30% Lohnzusatzkosten) . Nur, und jetzt wird es spannend, enthalten natürlich auch die Maschinenkosten Lohnkosten, erst recht die Verwaltung. Wie wir dann sehen, bleiben bis auf die Importe nur noch Lohnkosten übrig. Viele sind der Meinung, dass eine maßgebliche Ursache der Arbeitslosigkeit fehlende Innovationen seien, jedoch gerade die innovativen Tätigkeiten, wie Forschung und Entwicklung werden durch die zu hohen Arbeitskosten belastet. Viele Innovationen finden deshalb gar nicht statt und wenn Sie dennoch Marktreife erlangen (z.B. Transrapid), ist es oft wegen der hohen Arbeitskosten zu unwirtschaftlich, diese bei uns zu realisieren. Es ist bezeichnend für die deutsche Misere, daß gerade in einer fortschrittlichen Technologie, wie des Transrapids, innerhalb relativ kurzer Zeit eine ernsthafte Konkurrenz aus einem Billiglohnland wie China entstehen kann. Generell wird leider die Bedeutung der Lohnkosten besonders von Wirtschaftslaien stark unterschätzt, obwohl letztendlich alle Kosten im Ursprung Lohnkosten (incl. Unternehmerlohn) sind, selbst Gold, Diamanten und Öl kosten nur die Lohnkosten der Förderung und des Transports. Auch betriebswirtschaftliche Materialkosten und Importe sind somit globale Lohn- oder Arbeitskosten. Nur wenn die Politiker erkennen und verstehen, dass alle Kosten im Ursprung globale Arbeitskosten sind, wird ihnen klarwerden, was sie ihren Bürgern und ihren Unternehmen antun, wenn sie deren Arbeitskosten durch Steuern und Abgaben betriebswirtschaftlich und gleichzeitig im globalen Wettbewerb unnötig verteuern. Gegen zu hohe Arbeitskosten setzen die Unternehmen vielfältige Arten von Einsparmaßnahmen ein. Neben der schon erwähnten Rationalisierung durch Automation kommt hier der Zeitarbeit zunehmende Bedeutung zu. So wird der gegenwärtige Anstieg von kümmerlichen Zeitarbeitsverhältnissen gern als innenpolitischer Erfolg der Regierungsarbeit gefeiert, obwohl die Ursache eher in China zu suchen ist und der "Erfolg" recht zweifelhaft ist. Nichts gegen Zeitarbeit, wenn Sie gesamtgesellschaftlichen Zusatznutzen bringt. Den bringt sie, wenn Zeitarbeiter einen Mehrwert gegenüber unbefristet Arbeitenden erwirtschaften und daher auch besser entlohnt werden können, wie in z.B.Holland. Bei uns ist das Gegenteil der Fall. Offenbar wird völlig übersehen, dass es bei uns aufgrund hoher Arbeitslosigkeit gelingt, durch Zeitarbeitsverhältnisse unser bestehendes Sozialsystem auszuhöhlen. Nur der Hungerlohn der Zeitarbeitsfirma ist nämlich sozialversicherungspflichtig, der 100-200% ige Aufschlag an das eigentliche Beschäftigungsunternehmen nämlich nicht. Die dadurch eingesparten Sozialkosten fliessen dann als Gewinne in die beteiligten Unternehmen. Ein Beispiel dafür, wie einfach unser arbeitsabhängiges Sozialsystem zu Lasten der AN umgangen und beim AG in Gewinne verwandelt werden kann. So kann sich die Zeitarbeit zu einer boomenden Branche und zum Hauptbeschäftigungsverhältnis entwickeln. Ein ehemaliger Wirtschaftsminister füllt so seine Taschen, seitdem er bei einer Zeitarbeitsfirma eingestiegen ist.. Einsparung der nicht unmittelbar produktiven auf der Arbeit lastenden Sozialkosten ist also ein wirksamer Anreiz der Unternehmen zur Senkung der Arbeitskosten geworden, möglich durch das staatliche kontraproduktive Finanzierungs- und Abgabensystem. Welche Auswirkungen der Arbeitsmarkt für Deutschland bei der Globalisierung haben kann, macht vielleicht das folgende Schaubild deutlicher : Bild 4: Die Staaten geraten zunehmend in einen globalen Wettbewerb um leistungsmotivierte Unternehmen und Arbeitskräfte, beide werden wiederum durch einen attraktiven Arbeitsmarkt angelockt. Nicht nur die ehemals staatstreuen Unternehmen schauen sich nach besseren Plätzen und Lebensbedingungen um, auch die Bürger machen das zunehmend, gerade leistungsorientierte Bürger schauen genau hin, was Sie für Ihre Arbeitsleistung an Lebensqualität erhalten. Der Staat schadet sich sehr schnell selbst, wenn er es nicht schafft, seine Prozesse zum Wohl der Unternehmen und seiner Bürger einzurichten. Unternehmen und Bürger haben zunehmende Wahlfreiheit, welchen Staat sie zu ihrem bevorzugten Standort machen wollen. Nur wenn es dem Staat gelingt, beide in ausreichender Qualität und Quantität anzulocken, wird er zu einem Wohlstandsstaat, denn sie sind die dafür benötigten Leistungsträger. Beide, Unternehmen und Staatsbürgerr sind durch den lokalen Arbeitsmarkt verbunden, seine Regelungen bestimmen die Attraktivität des Arbeitsmarktes und damit sind diese ein entscheidendes Kriterium für die Ansiedlung von qualitativ guten Unternehmen und Bürgern. "Die Attraktivität des lokalen Arbeitsmarktes wird zum entscheidenden Wettbewerbsfaktor der Staaten um den Wohlstand." Staat, Unternehmen und Arbeitnehmer gehören zusammen, wenn einer dieser Akteure fehlt, kann es den jeweils anderen nicht geben. Deshalb müssen die Ziel- und Bedürfnisstrukturen von AG , AN und Staat entsprechend Ihrer Aufgabenverteilung auch zueinander passen. Daher lohnt es sich, diese einmal einander gegenüber zu stellen. Arbeitsmarktrelevante Ziel - und Bedürfnisstruktur von AG, AN und Staat
Tabelle 1: Ziel - und Bedürfnisstruktur von Staat Unternehmen und Arbeitnehmer steht im Widerspruch zur Umsetzung durch die Politik Auch hieraus wird deutlich, das unser System der Staatseinnahmen im krassen Widerspruch zu den Zielen der Unternehmen, aber auch zu denen der AN steht und damit direkt gegen die Staatsziele gerichtet ist, da die Zielerreichungen aller unmittelbar von einander abhängig sind. Ergebnis der Analyse (Phase 1): Das gegenwärtige System der Sozialstaatsfinanzierung benachteiligt genau die Menschen mit unteren Einkommen, denen es eigentlich nützen soll. Es bevorzugt Kapital sowie Maschinen- und Importprodukte zu Lasten landeseigener Lohnprodukte. Es verursacht dadurch vielfältige Steuerungen in der Betriebswirtschaft, die volkswirtschaftlich unerwünscht sind und uns immens im internationalen Wettbewerb um Arbeitsplätze für Bürger und um Unternehmen schaden. Es entsteht dadurch ein unerwüschter Regelkreis mit negativer Rückkopplung, der Staat schadet sich selbst in seinem Wohlstand. Das staatlich verordnete Steuer- und Abgabensystem, in seinem Schwerpunkt zu einseitig auf den aktuellen menschlichen Wertschöpfungsanteil als Finanizerungsquelle ausgerichtet, verhindert Wohlstand und ist Hauptverursacher der durch Rationalisierung und Verlagerung entstandenen überhöhten Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. |
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| 2.Mopot-Projektphase:
Alternativenentwicklung, Bewertung, Auswahl (generelle Erläuterung zu
dieser Projektphase) Abhängig von dem wichtigen, weil richtungsweisenden Analyseergebnis der Phase 1, konzentriert sich die Arbeit nunmehr auf Lösungen. Hierzu erfolgt sowohl eine Sammlung bereits bekannter Vorschläge als auch die Entwicklung neuer Ideen und Konzepte. Sowohl ausgiebiges Studium möglicher Informationsquellen als auch Kreativität sind hier gefragt. Als iterative Klammer müssen fortwährende Plausibilitätscheck durchgeführt werden. Auch hier gilt: Wenn Spezialwissen dazu erforderlich ist, muß sichergestellt sein, dass dieses im Projektteam verfügbar ist. Mit fortschreitendem Wissen entwickelt das Team ein Bewertungsraster, das geeignet ist, die Lösungsvorschläge nach ihrem Lösungsbeitrag und ihrer Effektivität einzuordnen. Die Lösungsalternativen werden nach diesem Raster bewertet und geeignete ausgewählt. Stark verkürzt werden auch hier nur die bedeutendsten Erkenntnisse dieser Phase zusammengefaßt. |
| 2. Betrachtung von
Konzeptalternativen gegen die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland,
Bewertung, Auswahl (verkürzte Zusammenfassung). Es gibt eine Vielzahl von Vorschlägen in Deutschland, darunter eine ganze Reihe von Alternativen in der öffentlichen Diskussion, die z.B.den Titel Steuerreform tragen. Egal, ob Merz oder Kirchhoff, um nur die wichtigsten zu nennen, diese zielen in erster Linie auf eine Steuervereinfachung und nicht auf eine direkte Senkung der Arbeitskosten. Auch die Einführung neuer Steuern, wie etwa Maschinensteuer oder Ökosteuer zur Entlastung weiter steigender Sozialkosten wäre kein gangbarer Weg, da diese die Gesamtabgabenlast erhöhen würden.. Ein weiterer Teil von Vorschlägen rankt sich um die Agenda 2010, die mit Hartz IV bereits umgesetzt ist. Hier ist festzustellen, dass insbesondere Hartz IV keinerlei direkt arbeitskostensenkende Wirkung hat, sondern hier bestenfalls neutral wirkt. Indirekt wirkt Hartz IV jedoch in hohem Maße kontraproduktiv und demotivierend, da erhöhte Staatsausgaben erforderlich sind , um eine zusätzlich nutzlose Arbeitslosenverwaltung aufzubauen und den abhängig arbeitenden Menschen in Deutschland mit der Armutskeule gedroht wird. Alle weiteren Vorschläge zu den Reformen der Sozialsysteme haben in der Regel zwar eine wichtige Bedeutung für deren Zukunftsfähigkeit und Finanzierbarkeit, sind aber ebenfalls nicht in der Lage, die Arbeitskosten kurzfristig zu senken. Ebenfalls ohne nennenswerte Wirkung sind bloße Steuersenkungen, wie die in jüngster Zeit angekündigte Körperschaftssteuersenkung; neben dem Problem der Gegenfinanzierung tragen sie keinesfalls zu einem erhöhten Arbeitsplatzangebot bei, bestenfalls haben sie geringe indirekte Effekte. Weniger öffentlich beachtet sind die Vorschläge Einzelner, die teilweise seit Jahren auf die vorteilhafte Wirkung der Verlagerung der Lohnnebenkosten in die Mehrwertsteuer hinweisen, um dem Standortnachteil bei der Globalisierung entgegenzuwirken.. Tatsächlich wirken diese Vorschläge nicht nur positiv bei der Globalisierung, sondern ebenso bei der Rationalisierung. Der Rationalisierungsdruck, die teure Humanarbeit zu eliminieren, würde in erheblichem Maße sinken. Auch der Anreiz mit Zeitarbeit Sozialkosten einzusparen, würde sinken. Mit diesen Vorschlägen scheint es lohnend, sich näher auseinanderzusetzen. In der folgenden Darstellung werden die unterschiedlichen Auswirkungen einer Mwst.-Verlagerung auf Maschinen- und Lohnprodukte dargestellt. Zur besseren Illustration wird diesem Beispiel eine so deutliche Verschiebung von Arbeitskosten in die Mehrwertsteuer vorgenommen, dass sich diese von 16 auf 32% verdoppeln würde.(Bild4: eigene Beispielberechnung, Summe aus LNK +Lst + 16% (vorher) entspricht 32% MwSt (nachher)). Beispielhafte Auswirkungen der Mwst.-Umfinanzierung der LNK auf die Produktpreise  Bild 5: Lohnprodukte werden gegenüber Maschinenprodukten durch die Mehrwertsteuerfinanzierung billiger Trotz einer in diesem Beispiel errechneten Verdopplung der Mehrwertsteuer führt die aufkommensneutrale Umfinanzierung zu einer tendenziellen Senkung der durchschnittlichen Produktendpreise für den Verbraucher, allerdings verteuern sich die überwiegend maschinell hergestellten Produkte um bis zu 17%, während sich die lohnintensiven Produkte um bis zu 22% verbilligen. Insgesamt verbilligt sich das lohnintensive Produkt um bis zu 40% gegenüber dem Maschinenprodukt. Das bewirkt einen außerordentlichen positiven Nachfrageschub für lohnintensive Produkte, was wiederum für Beschäftigung und Investitionen in Arbeitsplätze in Deutschland sorgen würde. Da im Gegensatz zu der bisherigen Praxis, nur den Lohnanteil mit Steuern und Abgaben zu belasten, nunmehr alle Produkte in Deutschland über die Mehrwertsteuer gleichmäßig zu der Sozialstaatsfinanzierung herangezogen würden, erübrigt sich damit auch das Nachdenken über eine Maschinensteuer oder Importsteuer (auf z.B.chinesische Waren). Da bei Exporten die Mehrwertsteuer nicht anfällt, ist aus dieser Grafik auch die Exportverbilligung durch das Konzept ablesbar. Beide Exportprodukte verbilligen sich; das lohnintensive Produkt um bis zu ca. 33%, das Maschinenprodukt um lediglich ca. 1%. Dem Argument der Preisverwerfung an den Grenzen kann entgegengehalten werden, dass das marktwirtschaftliche Regulativ der unternehmerischen Preisbildung dem entgegenstehen wird, siehe Automobilpreisgestaltung in der EU. Ein Chinaprodukt würde sich durch die höhere Mehrwertsteuer jedoch verteuern, lohnintensive deutsche Produkte erhalten ihnen gegenüber heute, durch die gegenläufigen Konzeptwirkungen, bei diesem Beispiel einen Preisvorteil von bis zu 50%. Alle in Deutschland gekauften Produkte ( und nicht nur die bislang benachteiligten humanintensiven) würden nunmehr mit den Sozialstaatskosten belastet. Hierdurch entstehen äußerst positive Nachfrageeffekte auf die in Deutschland hergestellten und arbeitsintensiven Produkte. Das gesamte Potenzial einer Mehrwertsteuerumfinanzierung für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit einzusetzen, erscheint unter diesem Aspekt immer lohnenswerter. Zusätzlich sollte hier deshalb auch die Lohnsteuer mit in die Verlagerungsüberlegungen einbezogen werden. Dieser zum Teil neue Vorschlag vereint viele Einzelwirkungen und soll deshalb zukünftig als WPOT(Wohlstandspotenzial)-Konzept bezeichnet werden. Eine vollständige Umfinanzierung der Sozialabgaben bis zur Höhe der Grundsicherung durch Mehrwertsteuer und im Gegenzug Senkung der Arbeitsabgaben würde die Mwst. auf etwa 50% anheben. Das würde für die verschiedenen Einkommensgruppen folgende Belastungsänderungen mit sich bringen: Bild 6: Auswirkung Mwst-Finanzierung: Der ungerechte Niedriglohn- und Mittelstandsbauch wird beseitigt Es würde sich für alle Einkommensgruppen bis zu 20000€ Monatseinkommen eine Entlastung ergeben, erst darüber wäre ein geringfügiger Anstieg zu verzeichnen. Entgegen anderslautender Behauptungen ist die gegenwärtige Belastung mit steigendem Einkommen ab ca. 3600€ nicht progressiv, sondern degressiv. Durch die jüngste Beschränkung der Kapitalertragssteuer auf 25% wird diese Ungerechtigkeit noch verstärkt, da Reiche einen erheblichen Teil ihres Einkommens über Kapitalerträge beziehen. Die schrumpfende Mittelklasse irrt, wenn sie sich auf der Seite der Reichen wähnt als Lastesel, sie allein ist der Lastesel der Nation. Allein dadurch, daß sie schrumpft, wird die Last immer größer für den Einzelnen. Besonders fatal ist es für sie, dass sie eher nach unten als nach oben schrumpft. Dieses Los kann sie nur verbessern, indem sie wieder beidseitig wächst, also bessere Chancen für die Armen und mehr Beteiligung der Reichen fordert. Das MWPOT-Konzept verbessert also auch diese Fehlkonstruktion unseres Steuer-und Abgabensystems. Bekannte und neue Alternativen müssen sich messen lassen und bewertet werden, inwieweit sie dazu beitragen, die Humanarbeitskosten in Deutschland zu senken, bzw. wie sie zumindest positive Effekte auf die Beschäftigung ausüben, auch andere wichtige Kriterien sollten dabei beachtet werden, da auch sie zu einer Verbesserung oder Verschlechterung der Gesamtsituation führen können. Für das hier anstehende Projekt wurde die folgende Bewertungstabelle entwickelt und bisher bekannte Alternativen bewertet (Quelle: eigene Annahmen und Bewertung durch Rangreihenbildung und Quervergleiche). |
Vergleich
und Bewertung verschiedener Konzepte in Ihrer Wirkung auf Wohlstand und
Arbeit
Tabelle 2: Bewertung und Vergleich verschiedener Maßnahmen und Konzepte in der Wohlstandswirkung |
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| Auch wenn man
berücksichtigt, das jede einzelne Bewertung, also jedes einzelne Kreuz
in dieser Tabelle auch subjektive Tendenzen enthalten kann, so kann das
Gesamtergebnis in seiner Tendenz doch kaum angezweifelt werden: Von den
hier betrachteten Alternativen schneidet das WPOT-Konzept mit
großem Vorsprung am besten ab. Es ist der wirkungsvollste der hier
betrachteten Vorschläge. Das heißt nicht, dass andere Massnahmen nicht
auch positive Effekte haben. Meine Hauptkritik an vielen Lösungen ist
jedoch die Tatsache, das diese das gegenwärtige System der Belastung
der Arbeit grundsätzlich beibehalten wollen und dann (z.B. bei FKKS
durch die anschließende Steuerentlastung zugunsten der AG!) wieder
teilweise zurückführen. Sie
erweitern damit den Flickenteppich von Reparaturen an einem eigentlich
(unter globalem Wettbewerb betrachtet) falschen System der
Staatsfinanzierung auf Kosten der Arbeit. Unser
mittlerweise undurchsichtiger Dschungel der Steuergesetzgebung ist
durch solche Reparaturen entstanden. Jede dieser Einzelreparaturen oder
Subventionen hat immer negative Begleiterscheinungen, die wieder
weitere Reparaturen erfordern.
Jetzt ist es höchste Zeit für eine notwendige Systemkorrektur bei der
Staatsfinanzierung! Das MWPOT-Konzept brächte neben der
Beschäftigungswirkung zusätzliche Vorteile bei der Steuergesetzgebung
und der Sicherung der Sozialsysteme. Der Hauptvorteil von MWPOT liegt
auch in der zukunftsgerichteten stärkeren Trennung von Staats- und
Unternehmensaufgaben und die Beseitigung von heute bestehenden
unglücklichen Verquickungen, die uns im globalen Wettbewerb schaden. Ergänzend weißt die Erbschaftssteuer als Verlagerungsadresse zur neutralen Umfinanzierung von Arbeitsabgaben die zweithöchsten Vorteile auf. Eine Erbschafts- und Schenkungssteuerreform in diesem Sinne könnte also ebenfalls einen wesentlichen Beitrag zur Arbeitskostensenkung leisten. Auf 200 Mrd.€ Erbmasse p.a. fallen ca. 4 Mrd.€ Steuern. Das ist ein Witz und höchst ungerecht. Wer erbt, wird beschenkt, er erhält i.d.R. einen Vermögenszuwachs ohne Gegenleistung. Es spricht nichts dagegen, daß die Erbschaftssteuer stufig durch den Verwandtschaftsgrad geregelt wird; aber 20 bis 25% dürften es im Durchschnitt schon sein. Diese wird ja im Schnitt nur alle 30 Jahre fällig. Sie trifft also hauptsächlich alte Vermögen. Stattdessen sollte die Entstehung von neuen Vermögen begünstigt werden, diese entstehen aber durch Arbeit. Also nur Vorteile für die Erneuerung unseres Staatswesens: Arbeitsabgaben um ca. 40Mrd runter, gegenfinanziert durch Erbschafts- und Schenkungssteuer von 20-25% anstelle von 2%; das wäre durchaus mein Credo. Das würde in gar wunderbar positiver Weise das MWPOT-Konzept ergänzen, das aber (auch in Kombination mit anderen Maßnahmen) die Hauptlast der schrittweisen Umfinanzierung tragen muß. Mit der Erhöhung der Erbschaftssteuer wären allerdings auch gesellschaftliche Umverteilungen verbunden, deren Umsetzung schwierig sein dürfte und die deshalb durch Prämisse C als Lösung zunächst ausgeschlossen worden sind. Ein weiterer Vorteil des MWPOT-Konzept wird dadurch aber deutlich, nämlich dass es durch seine Neutralität zusätzliche Massnahmen keineswegs ausschließt sondern eher begünstigt. Ergebnis Phase 2:Das MWPOT-Konzept: Drastische Senkung der Bruttoarbeitskosten, durch eine aufkommensneutrale Umfinanzierung der darin enthaltenden Abgaben und Steuern in eine höhere Mehrwertsteuer, hat unter den gegebenen Prämissen die eindeutig sichersten und positivsten Auswirkungen auf die langfristige Beschäftigung in Deutschland. Achtung: Das Konzept erweist sich nur als vorteilhaft, wenn die wichtigen Bedingungen und Prämissen (s. Konzeptdetaillierung) beachtet werden. |
| 3.Konzeptbeschreibung
MWPOT-Konzept gegen die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland:
Drastische Senkung der Bruttoarbeitskosten bei gleich bleibendem
Nettolohn und weitgehend gleich bleibender Kaufkraft durch aufkommens -
und parteineutrale Verlagerung in die Mehrwertsteuer und
Umsetzungsempfehlung. Das Konzept zielt auch auf die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit über die Marktmechanismen. Die 100% ige Zielerreichung ist nur möglich, wenn die Vorteile, die durch dieses Konzept und die damit verbundenen Maßnahmen von allen beteiligten Parteien getragen werden und auschließlich für diese Zwecke genutzt werden. Die wichtigen Bedingungen hierfür lauten: Aufkommensneutralität der Steuern und Abgaben und innerstaatliche Vorteilsneutralität der beteiligten Parteien. a) Grundprämissen A) Die Lösung soll weltwirtschaftlich konform sein und ohne Reglementierungen gegen andere Länder auskommen. B) Die Lösung soll allein in den autonomen Handlungsmöglichkeiten des Staates Deutschland - ggfs mit EU-Ausweitung- liegen. C) Die Lösung soll die (Staatsquote) durchschnittliche Summe aus Steuern und Abgaben insgesamt nicht notwendigerweise erhöhen. D) Die Lösung soll den Sozialstandard in Deutschland nicht absenken. E) Die Lösung soll möglichst für alle Gesellschaftsschichten Vorteile bringen, weil sonst umstrittene und schwer zu bekämpfende Widerstände erfolgen. b)Rahmenbedingungen für die Umstellung (stufenweise Umstellung!) 1. Die nachfragewirksamen Nettolöhne sowie die RV der Arbeitnehmer bleiben zunächst unangetastet und werden weiterhin den Arbeitnehmern ausgezahlt. 2. Die LNK der Arbeitgeber und die Lohnsteuer bis zur Abdeckung der Grundsicherung (Krankenversicherung, Renten-und Arbeitslosenversicherung auf Hartz4-Niveau) stellen das Maximalvolumen für die stufenweise in die Mwst. verlagerbaren Bruttoarbeitskosten dar. Wegen der Wirksamkeit sollte die Verlagerung in die Mwst. auch in der ersten Stufe schon erheblich sein, empfohlen wird hierfür die Verlagerung bis 25%Mwst.(Dänemark). 3. Die stufenweise Anhebung der Mwst. sollte nicht höher ausfallen als die stufenweise Senkung der Nettopreise. 4. Das Finanzierungsvolumen der angehobenen Mwst. wird nur zur Finanzierung der Verlagerungspositionen (Sozialabgaben, Lohnsteuer) aus den Nettopreisen eingesetzt. 5. Die Bruttolöhne werden um den Verlagerungsbetrag aus der Lohnsteuer und den Verlagerungsbetrag aus dem LNK der AN für Krankenkasse und Arbeitslosigkeit gesenkt.. (Verpflichtung der AN und Gewerkschaften zur Akzeptanz der Senkung der Bruttolöhne um den Verlagerungsbetrag der Abgaben und Steuern.). Der AN-Anteil der RV wird zukünftig den AN zur Eigenvorsorge als Nettolohn ausgezahlt. 6. Die Produktnettopreise werden um die in Ihnen enthaltenen verlagerten Steuern und Sozialabgaben zum Umstellungszeitpunkt gesenkt. (Verpflichtung der Wirtschaft zur Senkung der Nettopreise um die Verlagerungsersparnis zum Umstellungszeitpunkt, Gewinnneutralität im Binnenmarkt). 7. Befreiung der Brutto-Löhne und Gehälter in Höhe der in die Mwst. verlagerten Sozialabgaben, ebenso Befreiung der Unternehmen vom anteiligen AG-Beitrag. 8. Differenzierte Erhöhung der Mwst. um die verlagerten Sozialabgaben. Dabei kann differenziert werden: Mehrwertsteuer für normale Industrieprodukte, für Grundnahrungsmittel, für spez. Dienstleistungen (z.B. soziale). 9. Der Staat übernimmt die Finanzierung der Verlagerungspositionen aus den Bruttoarbeitskosten mit der Mwst. und sichert alle deutschen Staatsbürger auf Grundsicherungs- Niveau ab. Erworbene Rentenanwartschaften bleiben bestehen, zukünftige werden durch den Staat nur noch in Höhe einer Grundsicherung zugesagt. Die Finanzierung bedarf keines zusätzlichen Aufwandes, da dem Staat in gleicher Höhe Mehrwertsteuer zufließt. 10.Eine Absicherung des persönlichen Sozialniveaus über der Grundsicherung für KV, RV und ALV ist nach erfolgter Umstellung nur mit zusätzlichen Beiträgen möglich und bleibt der individuellen Eigenvorsorge vorbehalten. Für eine gerechte Verfahrensregelung für bestehende Ansprüche während der Umstellung erfolgen Ausgleichszahlungen bzw. Abfindungen. c) Die Zielvorstellung einer optimalen Steuer- und Abgabenverteilung: ein optimaler und beschäftigungswirksamer Endzustand ( nur mit EU- Neuregelung möglich) sollte auch andere Steuerarten umfassen und könnte gegenüber dem heutigen Zustand zu folgender Steuer-und Abgabenverteilung führen:
Tabelle 3: Vision einer optimalen Steuer- und Abgabenverteilung, auch in der sofort durchführbaren Version wirksam. Alle diese (bis auf die letzten beiden)Steuern und Abgaben sind als direkte Kosten im Produktendpreis enthalten, d.h. unabhängig davon, wo der Staat kassiert, der Unternehmer berechnet sie dem Endkunden natürlich weiter. Das der Konsument letztendlich die Hauptzeche bezahlen muß, wird man nie verhindern können. Hoffentlich begreift jetzt jeder, das sich daran und auch am Produktendpreis nichts ändern muß, selbst, wenn -bei gleichen Gesamtabgaben - der Staat zukünftig selbst 100% davon über den Konsum einnehmen würde. Was man ändern kann, ist ledig die og. Verteilung und die herausragende Diskriminierung der Arbeit. Denn dadurch verschwindet die Arbeit, mit der Arbeit die Teilhabe am BIP und die Armut wächst. Meine favorisierte Wunsch-Verteilung würde der letzten Spalte entsprechen, wobei ich die höheren Erbschafts-und Kapitalertragssteuern voll zur Umfinanzierung der Sozialabgaben heranziehen würde. Folge: Es würden mehr Arbeitsplätze mit besseren Nettolöhnen angeboten werden, die Preise würden sinken, die Nachfrage steigen, kurzum wir hätten eine florierende Binnenwirtschaft. Das käme jedoch einer Prämissenänderung gleich, weil damit in bestehende Besitzstandsregeln eingegriffen würde. Im Folgenden wird deshalb weiter nur von der Umfinanzierung durch Mehrwertsteuer allein ausgegangen. d) Auswirkungen, Erfolgsabschätzung für die sofort machbare erste Stufe (Verlagerung von Bruttoarbeitskosten bis zur Anhebung der Mwst. von 19 auf 25%) (Zahlen beruhen auf destatis 2005/2006.) 1.Senkung der Bruttohumanarbeitskosten um ca.58 Mrd. €, Senkung der Produktnettopreise um ca.58 Mrd.€, Anhebung der Mwst. um ca.50Mrd.€. 2.Verbilligung der Exporte (in D hergestellter Produkte) entsprechend ihrer Humanarbeitsintensität bei Verfahren komplett nach um 58Mrd€ 2.1)Verbilligung der Exporte für humanintensive Produkte bis zu. 12% 2.2)Verbilligung der Exporte für maschinenintensive (in D hergestellte) Produkte um ca.1% 3. Verteuerung der Importe um ca.6%. 4. Konstante Produktpreise deutscher Produkte für den Endverbraucher im Durchschnitt, aber 4.1 tendenzielle Preissenkung.bei humanintensiven deutschen Produkten, bis zu 10%. 4.2 tendenzielle Preiserhöhung bei maschinenintensiven Produkten: Verteuerung bis zu 6% . 5.Wegen 4. sind gravierende negative Umverteilungswirkungen bei den verschiedenen Bevölkerungsgruppen nicht zu befürchten. Die Niedrig-Mwst. für Lebensmittel bleibt bestehen. 6. Mittelfristige Verbesserung der Massenarbeitslosigkeit auf das Niveau unser besserstehenden Nachbarn auf ca. 6%, längerfristig, insbesondere durch die weitere Verfolgung des hier empfohlenen Weges kann eine Bestpositionierung von ca. 3% Arbeitslosigkeit erreicht werden. Experten gehen von bis zu ca. 300000 neuen Stellen pro %-Punkt Arbeitskostensenkung (siehe hierzu auch DIW1 oder TU Dresden) aus. Die ebenso wichtige Verlagerungsverlangsamung ist darin nicht enthalten. Ausschlaggebend hierfür ist die Schnelligkeit in der Umsetzung insbesondere des ersten Schritts, da Deutschland einiges gegenüber seinen Nachbarn aufzuholen hat.. In der folgenden Tabelle sind noch einmal die wichtigsten Vorteile des WPOT-Konzeptes gegenüber dem Istzustand zusammengestellt.
Diese und weitere Vorteile des MWPOT-Konzeptes habe ich mit vielen Teilnehmern im Spiegelforum "Rekordarbeitslosigkeit" sowie auch mit Wirtschaftlern und Politikern teilweise auch kontrovers diskutiert, dabei hat sich kein Anhaltspunkt ergeben, der den Nutzen des Konzeptes grundsätzlich in Frage stellt. e) Umsetzungsempfehlung für das MWPOT-Konzept 1.Sofortige Umsetzungsentscheidung der machbaren 25% Stufe (Verlagerung von Bruttoarbeitskosten bis zur Anhebung der Mwst. auf 25%) 2.Feinplanung dieser Stufe (ca.2 Monate), Abgaben und EK-Steuersätze im Niedriglohnbereich herabsetzen (evtl, Freibeträge heraufsetzen), Auswahl der Verlagerungspositionen, evtl.Übergangsregelungen und Fristen für besondere Gesellschaftsgruppen (Kontrollprozesse, Mindestlohn, Zugangsbedingungen für ausländische Selbständige etc., Festlegung der Sonder-Mwst.-Sätze für Grundnahrung und Dienstleistung, ) 3.Abstimmung der Prämissen mit den Parteien ( konzertierte Aktion) und Einrichtung einer Controllingfunktion für den Umsetzungsprozeß (ca. 2 Monate). 4.Frühzeitige Ankündigung des Umstellungszeitpunktes möglichst noch in diesem Jahr.. 5.Festlegung des Monitorings des Projekterfolgs, der Umstellungswirkungen und Umverteilungswirkungen. 6.Nach 6 Monaten: Gegebenenfalls Anpassungsmaßnahmen, bzw. Ausgleichszahlungen für wider Erwarten benachteiligte Gesellschaftsgruppen. 7.Nach 12 Monaten: Planung der weiteren Verlagerungsschritte, Vereinbarkeit mit der EU-Richtlinien für evtl. höhere Mwst. vorantreiben etc. 8.Das WPOT-Konzept bereitet auch den Boden für weitere denkbare Zukunftsmassnahmen. Es bildet sozusagen das Grundfundament. Auch bislang noch utopisch anmutende Visionen eines ausreichenden Bürgergeldes, siehe auch hierzu die Vision von Götz Werner, oder die Entwicklung weiterer integrierter Komponenten hin zu einer Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft könnten davon profitieren, da wir dazu unsere Ausgangsposition entscheidend verbessern. Ausdrücklich sei hier die Erbschaftssteuer als Ergänzung einer sinnvollen und marktwirtschaftlich weitgehend unschädlichen Staatsfinanzierung erwähnt. Bei allen Zusatzmaßnahmen sollte jedoch beachtet werden, dass der Leistungsanreiz und der Innovationswettbewerb erhalten bleibt!!! Ergebnis( zusammengefaßt): Die aufkommens- und vorteilsneutrale Verlagerung der LNK in die MWSt bei gleichbleibender Kaufkraft ist die wirksamste Einzelmaßnahme zur Stärkung des Gesamtwohlstands, zur Erhöhung wohlstandsfördernder Beschäftigung, zur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsposition und zur Entlastnng des Staatshaushaltes . Zur Umsetzung des Mopot-Beschäftigungskonzepts für Deutschland wird als erster Schritt eine Absenkung der Bruttoarbeitskosten um ca. 35Mrd.€ und Verlagerung in die Mwst.(Erhöhung auf 25%) empfohlen. In ca. 2 bis 5 Jahren können damit die Arbeitslosen um 0,5- 1 Million gesenkt werden. Dieses Ergebnis kann durch weitere Schritte erheblich gesteigert werden. Unbedingte Voraussetzung sind die in diesem Konzept genannten Prämissen. Geschätztes Einsparungsvolumen für den Staat: 1.Arbeitslosenunterstützung für 1Mio HartzIV Empfänger = ca.20Mrd.€ 2. erhöhte Steuereinnahmen ca. 3 Mrd € sowie zusätzliche positive Wachstums- und Beschäftigungsimpulse. Geschätzter finanzieller Gesamtnutzen mittelfristig ca.25Mrd€p.a., langfristig bis zu 70Mrd€p.a., d.h. in 10Jahren bis zu 700Mrd €. Die Zahlen beruhen auf der Ausgangslage 2006 und 19%iger Mwst. Durch jährliche Anpassung der Ausgangszahlen würde sich der Nutzen noch eher steigern. Achtung : Die Erfolgshöhe des MWPOT-Konzeptes steht in direkter Abhängigkeit zu der Einhaltungsschärfe der genannten Bedingungen und Prämissen. Die Folgen von Nichtstun und Zusehen sind zwangsläufig: bei sonst gleichen Bedingungen (z.B. kein Wachstum) wird unsere teilweise verdeckte Arbeitslosigkeit (incl.der prekären Beschäftigung und des Niedriglohnbereichs!!!) immer größer, die Sozialsysteme immer teurer (ohne Qualitätsgewinn), beide verstärken sich gegenseitig im eingangs beschriebenen Regelkreis und führen letztendlich zum Kollaps der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes. Insofern ist die vermeintliche gegenwärtige Entspannung am Arbeitsmarkt trügerisch, sie wird allein durch das gute Wachstum Chinas und die noch positive Rückwirkung (allerdings zu Lasten der Süd-EU) auf uns erreicht, die Zeitbombe des drohenden Kollapses ist nicht entschärft. Das unglaublich schnelle Wachstum Chinas in unsere Märkte und in unser Know-How, sollte uns nachdenklich werden lassen und alle Hebel in Bewegung setzen, um unsere alten Stärken wieder zu beleben: Unsere Innovationskraft, unseren Arbeitsmarkt, unser Sozialsystem!! Kollabiert Deutschland, kollabiert auch Europa. Erste Publikation: per Forumsdiskussion im Spiegel Okt.2004, hier 22.Juni 2005, letzte Aktualisierung 01.12.2020. |
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